Tag Archives | deutsches Europa

Nachruf auf die Bankenunion (II)

Bekommt Europa doch noch eine Bankenunion? Kurz vor dem EU-Gipfel zeichnet sich eine Einigung nach deutschen Vorgaben ab. Doch die “Union” kommt erst in 10 Jahren. Zudem werden wohl neue Verträge fällig – was als Rezept gegen die Krise gedacht war, schafft neue unkalkulierbare Risiken.

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“Wir sind die Größten”

Kontinuität, Stabilität, Solidarität: In der Europapolitik sind das die Schlüsselworte des Koalitionsvertrages, den CDU/CSU und SPD  geschlossen haben. Ein Kurswechsel zeichnet sich weder beim Binnenmarkt noch bei der Währungsunion ab. Auf die EU kommen deutsche Zeiten zu.

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Adieu, l’Euro!?

In Frankreich wächst nicht nur der Unmut über die Regierung. Die Franzosen wenden sich auch von der EU und vom Euro ab.  Eine neue Studie der Großbank Natixis gibt den Kritikern Recht: Der Euro nutzt vor allem Deutschland, ohne Finanztransfers kann er nicht überleben.

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Kompass ins Nirgendwo

Die Große Koalition hat sich auf die Grundzüge ihrer Europapolitik verständigt. Eurobonds oder andere Formen der Vergemeinschaftung von Schulden soll es nicht geben. Dafür soll Europa sozialer werden. Doch mehr Geld dafür gibt es nicht – die SPD hat auf ganzer Linie verloren.

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Chatzi geht ins Exil

Dass J. Chatzimarkakis nicht mehr in Deutschland für das Europaparlament kandidieren würde, war bekannt. Der FDP-Politiker hat sich mit der deutschen Politik überworfen – wegen der brutalen Zypern-“Rettung”.

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