Tag Archives | Demokratie

Nichts dazugelernt

Kommt die Eurokrise zurück? Diese Frage treibt Politik und Medien kurz vor den Wahlen in Rom um. Italien, Spanien und Zypern werden als neue Wackelkandidaten genannt. Auf die Idee, dass etwas an der “Rettung” falsch sein könnte, kommt offenbar niemand.

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Für einen europäischen Frühling

Nun ist er raus, der Aufruf zu Protesten gegen den EU-Frühjahrsgipfel im März. Bei diesem Gipfel will Kanzlerin Merkel ihre umstrittene Wettbewerbs-Agenda auflegen. Zitat aus dem Appell:

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Frivoles Experiment

Der Euro kommt nicht zur Ruhe. Nach der Krise an den Finanzmärkten droht nun ein “politisches Risiko”, warnen Experten: Länder wie Italien oder Spanien könnten unregierbar werden. Dabei ist das eigentliche Problem nicht die Demokratie, sondern eine Marktreligion, die sich über die Demokratie erhebt.

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Rückzug oder Rückeroberung

Der Kompromiss für ein neues EU-Budget wackelt schon wieder. Das Europaparlament fordert Nachverhandlungen, sogar die konservative EVP-Fraktion von Kanzlerin Merkel muckt auf. Die Abgeordneten wollen sich nicht mit einem Rückzug auf Raten abfinden. Geben sie dem Bürger das letzte Wort?

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Wo Cameron recht hat

Der britische Premier Cameron hat mit einem EU-Austritt gedroht, falls sich die Union nicht spürbar verändert. Brüssel, Berlin und Paris haben prompt reagiert – und vor einem “Spiel mit dem Feuer” gewarnt. Dabei hat Cameron einige wichtige Punkte angesprochen, die die Berufseuropäer gerne verschweigen.

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