May kontert Merkel

Die britische Premierministerin May will sich mit den Ergebnissen des Brexit-Sondergipfels nicht abfinden. In der BBC stellte sie klar, dass sie lieber kein Austrittsabkommen schließen werde als ein schlechtes.

27 gegen einen – in Deutschland ist das Ergebnis des Sondergipfels als großer Erfolg verkauft worden. Rechtzeitig zur Bundestagswahl wurde wieder ein Problem abgeräumt, heißt es.

Doch die Briten spielen nicht mit. May sagte, sie wolle gleichzeitig über den Brexit und ein neues Handelsabkommen verhandeln – und nicht in zwei Phasen, wie die EU dies wünscht.

Wenn sie bei dieser harten Haltung bleibt, könnte der Start der Verhandlungen zum Fehlstart werden. Wegen der Wahlen in UK ist er ohnehin schon auf Juni verschoben worden.

Aus der EU-Kommission kommen deshalb Warnungen vor einem Scheitern der Brexit-Gespräche. Allerdings waren diese Warnungen schon auf dem Brexit-Gipfel am Samstag bekannt.

Kommissionschef Juncker hatte sie bereits am Donnerstag verbreitet, Kanzlerin Merkel hatte May daraufhin vor “Illusionen” gewarnt. Dass die Britin nun kontert, zeigt, wie ernst sie es meint…

Siehe auch “Galaxie der Gaukler”

 

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5 Responses to May kontert Merkel

  1. Peter Nemschak 1. Mai 2017 at 13:49 #

    Ohne Abkommen sind die Briten relativ schlechter als die bevölkerungsreichere EU dran. Beiden geht es dabei absolut schlechter. Das werden beide Damen wohl letztlich nicht wollen. Im UK ist ebenso wie in Deutschland Wahlkampf.

  2. Jürgen Klute 1. Mai 2017 at 14:02 #

    Ich halte Mays Verhandlungsposition nicht für sehr stark. Einerseits wird die britische Wirtschaft sich zu Wort melden, wenn die wirtschaftlichen Nachteile zu gravierend werden.
    Aber ein viel größeres Problem, das ihre Verhandlungsspielräume einschränkt, ist Nordirland.
    Der Frieden dort ist nach wie vor brüchig und wird durch die EU stabilisiert. Ohne ein Abkommen mit der EU würde die Lage in Nordirland hochbrisant. Denn dann verliefe eine EU-Außengrenze zwischen Nordirland und der Republik Irland. Zum Befriedungskonzept des Irlandkonflikts gehört jedoch eine durchlässige Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland. Um den Friedensprozess nicht zu gefährden, ist daher eine Vereinbarung zwischen Großbritannien und der EU zwingend erforderlich. Nur im Rahmen einer solchen Vereinbarung kann eine sinnvolle und funktionierende Lösung für diese Frage gefunden werden. Ohne eine Vereinbarung wird die bisherige praktische bzw. ökonomische Grundlage für den nordirischen Friedensprozess zerstört. Dazu gehören neben der offenen Grenze auch die speziellen EU-Fördermittel zur wirtschaftlichen Entwicklung Nordirlands, um die ökonomischen Ursachen des Konfliktes zu beseitigen.
    May weiß das und ich glaube nicht, dass sie den Irlandkonflikt – der ein jahrzehntelanger Bürgerkrieg mit rund 3.500 Toten war – wieder aufflammen lassen will.
    Die Vereinbarungen, auf denen der Friedensprozess in Nordirland basiert, sichern Nordirland außerdem zu, dass jederzeit ein Referendum über die Zugehörigkeit Nordirlands angesetzt werden kann, wenn das von nordirischer Seite gewollt ist. Auch die Akzeptanz des Ergebnisses ist zugesichert, egal wie es ausfällt. Ein Brexit ohne jegliche Vereinbarungen mit der EU dürfte relativ schnell zu einem solchen Referenden führen – mit einem hohen Risiko, dass Großbritannien verkleinert daraus hervorgeht.
    Und dann muss noch eine Lösung für Gibraltar gefunden werden. Das ist nicht ganz so brisant wie Nordirland, aber ganz ohne ist der Konflikt auch nicht.
    Die Verhandlungsposition von May ist daher m.E. so schwach, wie sie nur sein kann. Sonst hätte sie wohl auch keine Neuwahlen angesetzt.

    • ebo 1. Mai 2017 at 19:54 #

      @Jürgen Klute Völlig richtig, May sitzt am kürzeren Hebel. Doch was passiert, wenn sie in die Enge getrieben wird? Wie soll es weiter gehen, wenn sie die Verhandlungen verlässt? Wie kann die Einheit der EU-27 gewahrt werden, wo doch viele Länder besondere britischen Interessen haben? Diese Fragen stehen ungeklärt im Raum. Meines Ermessens läuft die aktuelle Linie der EU darauf hinaus, den Brexit de facto unmöglich zu machen – weil man ihn nicht wahrhaben will. Das könnte sich jedoch als gefährlicher Bumerang erweisen. Reisende soll man nicht aufhalten, heißt es nicht umsonst…

  3. Winston 3. Mai 2017 at 08:44 #

    Ja die Britische Wirtschaft wird sich auf jeden Fall zu Wort melden, sollte sie benachteiligt werden aaaaaaaber danach sieht es z.Z. nicht aus, ganz im gegenteil die Britische Manufakturwirtschaft boomt und so wird es m.E. auch bleiben.

    Natürlich wird das in der EU Presse totgeschwiegen. :-))))

    U.K. Manufacturing Growth Surges to Fastest in Three Years
    https://www.bloomberg.com/news/articles/2017-05-02/u-k-manufacturing-growth-surges-to-fastest-in-three-years?utm_content=brexit&utm_campaign=socialflow-organic&utm_source=twitter&utm_medium=social&cmpid%3D=socialflow-facebook-brexit

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