Archive | Lost & Found

Protest gegen INDECT

In 26 deutschen Städten wurde am Samstag gegen das EU-Forschungsprojekt “INDECT” protestiert. Es zielt nach Angaben der EU auf eine “automatische Gefahrenerkennung” bei Terrorismus und organisierter Kriminalität, wird von Kritikern aber mit dem gescheiterten ACTA-Abkommen verglichen. Über die Proteste berichtet die “taz” auf ihrer Homepage, weitere Infos gibt es beim “Indect daily”. Ich bin mal […]

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Die Falken schlagen wieder zu

Wieder einmal trifft sich die heimliche Troika der Eurogruppe (Deutschland, Finnland, die Niederlande), und wieder einmal macht sie die Bemühungen ihrer Kollegen zur Eindämmung der Krise zunichte. Diesmal stellen Schäuble & Co. die Einigung des EU-Gipfels im Juni zur Bankenunion in Frage – marode Banken sollen ihrer Meinung nach doch kein Geld aus dem Rettungsfonds […]

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Barroso oder Reding?

Obwohl es unter seiner Regie mit der EU beständig bergab ging, läuft sich EU-Kommissionschef Barroso offenbar für eine dritte Amtszeit warm. Der Portugiese hat gerade einen eigenen Twitter-Account eröffnet und lässt sich von seiner Vizepräsidentin Reding öffentlich loben. Redings ist allerdings selbst an Barroso Posten interessiert. Da sie wie er der konservativen Parteienfamilie EVP angehört, […]

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Röslers Europa

Will die FDP ein neues Direktorium in Europa einrichten? Während Außenminister Westerwelle zu Mäßigung aufruft, traf sich Wirtschaftsminister Rösler mit Niederländern, Finnen und Polen – und dachte dabei laut “Rheinischer Post” über eine Ablösung Frankreichs als wichtigster deutscher Partner nach. Warschau ist wirtschaftlich zwar längst nicht so stark wie Paris, es ist nicht einmal Euro-Mitglied. Dennoch lässt Röslers […]

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Zahlt Peugeot für Iran?

Die Krise beim zweitgrößten europäischen Autohersteller PSA ist möglicherweise nicht hausgemacht, sondern (mit) Folge der umstrittenen EU-Iranpolitik. Der größte Teil des jüngsten Absatzeinbruchs sei auf das Iran-Embargo zurückzuführen, glaubt die französische Gewerkschaft CGT. Folgt man einem Bericht der französischen Newsseite “Atlantico“, wäre die geplante Werksschließung ohne die Sanktionen nicht nötig. Peugeot weist diese Darstellung zurück, die […]

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