Thüringen ist krass? Belgien ist noch viel krasser!
Die Krise in Thüringen geht weiter – die CDU verweigert sich einer politischen Lösung. Doch wer deshalb von einer “Systemkrise” spricht, sollte ‘mal einen Blick nach Belgien werfen. Dort ist die Lage noch viel krasser.
Seit fast zehn Monaten können sich die Parteien im Königreich nicht auf eine Regierung einigen. Seit der Wahl im Mai 2019 ist Belgien politisch gelähmt.
Das liegt nicht nur am Sprachenstreit und am politischen System, das in Flandern völlig anders aussieht als in der Wallonie oder in der Hauptstadt Brüssel.
Es liegt vor allem daran, dass die Wahl zwei entgegengesetze Ergebnisse brachte: Einen harten Rechtsruck in Flandern – und einen Linksruck in der Wallonie.
In Flandern ist die nationalistische N-VA stärkste Partei, auch der rechtsradikale Vlaams Belang legte zu. In der Wallonie liegen Sozialisten und Grüne vorn.
Um eine Föderalregierung zu bilden, müßten entweder N-VA und Sozialisten eine Koalition bilden – oder eine dieser beiden Parteien verbündet sich mit den Wahlverlierern aus der anderen Region.
Es ist, als müßten Linke und AfD in Thüringen gemeinsam eine Regierung bilden – ziemlich absurd. Selbst wenn dies gelänge, würde es die Extreme stärken, vor allem der Vlaams Belang dürfte frohlocken.
Aber auch der aktuelle Stillstand kommt den Rechten und Nationalisten in Flandern zugute. N-VA-Chef Bart de Wever hat schon erklärt, dass Belgien unregierbar sei.
Der flämische Spitzenpolitiker sieht keine Zukunft mehr für Belgien – und will nun seine spearatistische Agenda vorantreiben. DAS ist eine Systemkrise, und zwar eine echte.
Dagegen ist Thüringen noch harmlos…