So schummeln die Verteidigungsminister
Hurra- jetzt kommt die EU-Verteidigungsgemeinschaft! Europa wird US-Präsident Trump mal zeigen, was eine Harke ist! So melden es die deutschen Medien aus Brüssel.
Doch die Meldung ist falsch – genau wie der Eindruck von Entschiedenheit, den die Verteidigungsminister nach ihrem Treffen erwecken wollten.
Der Aufrüstungsplan ist nämlich gar nicht neu. Und er ist auch keine Antwort auf Trump. Er wird schon seit Jahren vorbereitet und seit dem Brexit forciert.
Vor allem Deutschland und Frankreich haben Druck gemacht, damit die EU ein eigenes Militär-Hauptquartier bekommt und gemeinsame Missionen leiten kann, wenn möglich autonom und wenn nötig ohne Hilfe der USA.
Doch ausgerechnet die Brexit-Briten bremsen. Und einige Staaten wie Polen bremsen mit. Deshalb geht es nicht so schnell voran wie versprochen. Das Hauptquartier wird abgespeckt, das Wort “europäische Armee” verbannt.
Doch das soll die Öffentlichkeit nicht wissen. Und so schummeln die Verteidigungsminister einfach ein wenig und tun so, als sei ihr abgespeckter Minimal-Beschluß eine entschiedene Antwort auf Trump…
P.S. Besonders doll treiben es übrigens Außenbeauftragt Mogherini und unsere Ursula Von der Leyen. Mogherini sieht die EU als kommende “Supermacht”, Uschi träumt von einer globalen Bundeswehr…
Peter Nemschak
15. November 2016 @ 20:25
@ebo das wäre aber die logische Konsequenz, falls der Weg in Richtung europäischen Bundesstaates fortgesetzt würde. Er wird nicht kommen, zumindest nicht in unserer Generation, wäre aber keine Katastrophe. Man darf nicht vergessen, dass das Nationalstaatliche als Erfindung der Neuzeit relativ neu ist. Was wäre so schlimm an einem föderalen Nationalstaat Europa?
Peter Nemschak
15. November 2016 @ 11:21
Ohne europäischen Bundesstaat wird es keine glaubwürdige und schlagkräftige Armee geben. Selbst ein demokratischer Bundesstaat hat einen langen Entscheidungsprozess, bevor militärische Macht zum Tragen kommt.. Eine Verteidigung durch die USA ist im Kriegsfall für die Balten und Polen glaubwürdiger als durch die EU.
S.B.
15. November 2016 @ 13:36
@Peter Nemschak:
“Ohne europäischen Bundesstaat wird es keine glaubwürdige und schlagkräftige Armee geben.”
Da haben Sie recht. Ehe sich die EU-Mitglieder auf einen “Verteidigungs”-Fall geeinigt haben, hat der “Gegner” (wahrscheinlich die bösen Russen 🙂 ) schon alles erledigt.
Aber mal ehrlich: Würden Sie gerne sehen, dass Deutschland oder auch Österreich, wenn auch im Rahmen einer europäischen Armee, Polen oder die Balten, gegen wen auch immer “verteidigt”? Was meinen Sie, was dann passiert?
Peter Nemschak
15. November 2016 @ 17:52
Ein europäischer Bundesstaat würde Hand in Hand mit der Auflösung der Nationalstaaten gehen, so dass sich das Problem, dass wir den heutigen Nationalstaat Polen oder einen baltischen Staat verteidigen müssen, erst gar nicht stellen würde. Vielleicht nicht für viele der ersten Nachkriegsgeneration aber für die Mehrheit der heute Geborenen wäre diese Vision durchaus vorstellbar. Warum nicht?
ebo
15. November 2016 @ 18:48
@Nemschak So sehr ich mit der Idee einer europäischen Föderation sympathisiere, so wenig halte ich Ihr Modell für realistisch. Sie glauben doch nicht im Ernst, dass sich Deutschland ode Frankreich auflösen? Von UK oder Polen ganz zu schweigen…
S.B.
15. November 2016 @ 09:37
“Hurra- jetzt kommt die EU-Verteidigungsgemeinschaft”
Was soll das denn bitte schön werden? Ist “militärische Supermacht” ein neuer europäischer Wert? Was und wen verteidigt denn Europa da eigentlich? Sind künftige Angriffskriege gegen Europa zu befürchten? Oder geht die Planung eher dahin, dass sich Europa durch Kriegsführung im Ausland “verteidigt”, so wie Deutschland seine Demokratie ja am Hindukusch “verteidigt” (hat).
Und was soll das für ein “Zeichen der Stärke” (= Supermacht Europa) in Richtung Ami-Land sein? Will Europa es demnächst auf militärische Auseinandersetzungen mit den Amis ankommen lassen? Wenn ich Granaten-Uschis dummdreiste Äußerungen verfolge (und diese als Albtraum mich; ich meine sowohl Granaten-Uschi selbst, als auch ihre Äußerungen 😉 ), befürchte ich das Schlimmste für die Zukunft. Und dabei ist die Gegenwart schon mehr als unfreundlich.
Da lobe ich mir doch, dass die Briten und die Polen bremsen.
Susanne
15. November 2016 @ 08:02
Kopflos in Brüssel.
“Wir sind Supermacht” ruft man und die Antwort aus allen Ländern ist vermehrt der ungehörte Ruf “Wir sind das Volk”. Man merkt nichts mehr … oder stellt sich taub.
Fragen über Fragen: wie wird der Einsatz der Armee der neuen Supermacht geführt? Z.B. Frankreich führt wie bereits erlebt einen eiigen Krieg, ruft um Hilfe und alle müssen plötzlich einsteigen? Von der Leyen darf – wie Obama – eine Liste der “Abschüssigen” führen? Die eu-Granden-Hinterzimmer-Elite trifft sich zum gemeinsamen Trauern um ihre gestorbenen eu-Soldaten? Die Völker dürfen gemeinsam für die gerechten Kriege der westlichen eu-Werte in Trauer stehen…und bekommen nun durch diese Hintertür den Superstaat serviert? Ist das lt. GG eigentlich bei uns möglich…und die anderen Mitgliedsländer können auch einfach so mit ziehen, um die Superarmee der Supermacht zu bilden?
Es ist wirklich alles unausgegoren und üble Fantasie…und es raubt einem den Schlaf.