Sie reden von Souveränität

Lange Zeit war das S-Wort tabu. Doch nun reden plötzlich zwei Politiker von Souveränität, die unterschiedlicher nicht sein könnten: E. Macron und V. Orban. Worum geht es?

Macron fordert, die verloren gegangene nationale durch eine neue europäische Souveränität zu ersetzen. Dabei geht es nicht nur um die Grenzen, sondern auch ums Geld und um die Verteidigung.

Ziel müsse es sein, ein Europa zu erschaffen, das souverän ist: „Ich glaube an die Souveränität“, sagte Macron in Athen, „weil die Nationalstaaten nicht mehr auf der Höhe der Herausforderungen sind“.

Genau andersherum argumentiert Ungarns Orban. Im Streit um die Flüchtlingsquote argumentiert er mit der nationalen Souveränität und der inneren Sicherheit, die es gegen die EU zu verteidigen gelte.

Interessant ist dabei, dass diese Souveränität der Nationalstaaten im September 2015 bewußt ausgehebelt wurde, als die EU-Innenminister die Umverteilung der Flüchtlinge beschlossen.

Wie gesagt: Es waren die Innenminister – und nicht Staats- und Regierungschefs wie Macron, die diese weit reichende Entscheidung trafen. Vielleicht lag hier der Fehler?

Mehr zum Streit um die Souveränität hier (Artikel im Cicero)

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