Grüne Zauberlehrlinge

Die Grünen sind in Sachen Ukraine schon lange auf dem Holzweg. Sie erinnern an Zauberlehrlinge, die die Folgen ihres Denken und Handelns nicht mehr beherrschen. Nun haben sie auch noch einen Maulkorb für Ex-Kanzler Schröder gefordert, weil der sich um Verständnis für Russland bemüht. 

Doch ein Antrag, den Fraktionschefin Harms und ihr Mitkämpfer Cohn-Bendit im Europaparlament einbrachten, kam nicht durch. In schönster Kalte-Kriegs-Manier wollten sie beschließen lassen, dass Schröder

“keine öffentlichen Aussagen zu Themen machen sollte, die Russland betreffen, da er sich aufgrund seiner Beziehungen zu dem Unternehmen Gazprom, das eines der bedeutendsten außenpolitischen Instrumente Russlands darstellt, in einem eindeutigen Interessenkonflikt befindet”

Das offenbart ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit. In der Europawahl könnte dies die Grünen einige Stimmen kosten; sie haben sich nun rechts von CDU/CSU positioniert.

Frau Harms war übrigens Stammgast auf dem Maidan, gemeinsam mit CDU-Strippenzieher Brok. Nach ihrer eigenen Logik sollte sie nun vielleicht auch mal schweigen – und zwar zur Ukraine.

Das Mindeste wäre aber, dass sich die Ukraine-Spezialisten von Grünen und Schwarzen fragen, wohin ihre Politik geführt hat. Diese “Revolution” ist gründlich schief gegangen… -Mehr hier