Gabriels späte Einsicht

Die Große Koalition hat zu wenig Wert auf Europa gelegt. Das sagte Bundesaußenminister Gabriel am Tag nach der Macron-Wahl. Es ist eine späte Einsicht, und eine unglaubwürdige noch dazu.

Der vor vier Jahren mit CDU/CSU ausgehandelte Koalitionsvertrag sei sehr innenpolitisch orientiert gewesen, so der SPD-Mann. “Aber das wird nicht noch mal passieren, da können Sie sichergehen.”

So, können wir da wirklich so sicher sein? Wohl kaum. Denn zum einen enthielt der Koalitionsvertrag sehr wohl klare Aussagen zur Europapolitik: Keine Eurobonds zum Beispiel, oder keine Transferunion.

Diese Aussagen, die die EU jahrelang blockiert haben, tragen aber die Handschrift von Kanzlerin Merkel. Und die wird sich in einer neuen GroKo wohl kaum einen Kurswechsel aufzwingen lassen.

Zum anderen hören wir von der SPD zu EU-Themen bisher fast gar nichts. Die Sozis haben mit ihrem Kanzlerkandidaten Schulz zwar einen erfahrenen Europapolitiker. Doch der schweigt.

Das einzige, was man vom “Schulz-Zug” bisher hörte, war, dass er am “bewährten” Kurs in der Euro- und Budgetpolitik festhalten will. Für ein “Weiter so” brauchen wir aber keine SPD…

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