Eliten-Dämmerung

Offiziell ist die Eurokrise vorbei, jedenfalls was die Finanzen betrifft. Doch in der Politik bricht sie jetzt erst richtig aus. Gleich vier ehemalige Krisen-Länder sind unregierbar geworden – den Euro”rettern” sei dank.

[dropcap]G[/dropcap]riechenland, Irland, Portugal, Spanien – das waren die wichtigsten “Programmländer” der Eurozone. Später kam noch Zypern hinzu, aber dort wurden neue Spielregeln eingeführt (Bail-ins).

Bei den ersten vier hingegen galt noch das Bail-out-Prinzip: Private Gläubiger – vor allem Banken und Versicherungen aus DE, FR  und UK – werden schadlos gehalten, die Bürger dürfen die Zeche zahlen.

Genau das rächt sich nun. Schon vor einem Jahr war die konservative Regierung in Griechenland gestürzt; die neue linke Syriza-Regierung löste eine massive Systemkrise aus, die mit der eigenen Kapitulation endete.

Seither wissen wir, dass die Eurozone nicht reformierbar ist; das vor allem von Deutschland diktierte Regelwerk kann und darf nicht geändert werden. Umso heftiger fällt die politische Abrechnung aus.

Sowohl in Spanien als auch in Portugal entstanden neue linksliberale Parteien, die sich dem “deutschen Diktat” entgegenstellten und die von Berlin gehätschelten konservativen Regierungen gestürzt haben.

In Irland fiel nun auch eine eher sozialliberal ausgerichtete Regierung. Allzu lange hatte sie die “fat cats”, die irischen Unternehmer-Clans und die großen US-Konzerne, bedient – und das Volk vergessen.

Nun kommt die politische Krise

Gemeinsam ist allen vier Wahlen, dass sie einen Denkzettel für die politischen und wirtschaftlichen Eliten brachten, die mit der EU -und Euro-Elite in Brüssel, Luxemburg und Frankfurt kooperiert hatten.

Es ist also eine Abrechnung mit den Eliten und ihrer neoliberalen Politik. Sie führt direkt in die nächste Krise – denn die alten Regeln gelten weiter, doch die neuen Parteien wollen sie nicht mehr einhalten…

…und stabile Mehrheiten zeichnen sich auch keine mehr ab. Wir dürfen deshalb gespannt sein, wo es als nächstes kracht – vielleicht wieder in Griechenland, wo nun auch noch die Flüchtlinge leiden?