Ein abgekartetes Spiel?
Nach der LuxLeaks-Affäre kocht die Gerüchteküche. Während man in Luxemburg munkelt, ausländische Geheimdienste hätten die Enthüllungen lanciert, spekuliert Berlin über einen Rücktritt Junckers.
Dabei traf die Affäre den Ex-Premier nicht unvorbereitet. Bereits vor zwei Jahren waren die PWC-Dokumente, die nun enthüllt wurden, gestohlen worden. In Luxemburg kannte man schon lange viele Details.
Auch der EU-Kommission in Brüssel dürfte die Affäre nicht verborgen geblieben sein. Doch statt ihr nachzugehen, lancierte sie kurz vor dem Amtsbeginn Junckers Ermittlungen gegen Amazon – wegen des Steuersparmodells.
Genau auf diese Ermittlungen bezieht sich nun auch Junckers neuer Sprecher, wenn er behauptet, die ganze Aufregung sei übertrieben, die EU-Kommission prüfe ja bereits mögliche Staatsbeihilfen.
Bereits seit “einigen Monaten” arbeite Luxemburg “intensiv” mit Brüssel zusammen, hieß es heute. Die Enthüllungen änderten daran nichts; es gebe auch keine Deadline für die Aufklärung.
Das riecht nach einem abgekarteten Spiel: Beim LuxLeaks-Skandal geht es um hunderte Konzerne. Die EU-Kommission greift sich hingegen einen einzigen Fall heraus – und kann so behaupten, sie sei tätig geworden.
Das LuxLeaks-Dossier hingegen fasst sie mit spitzen Fingern an – und schiebt es auf die lange Bank. Von einem Fall “Juncker gegen Juncker”, über den die Medien berichten, kann also keine Rede sein.
Junckers Kommission hat nämlich – zumindest bisher – nicht die Absicht, gegen Junckers frühere Praktiken zu ermitteln…