Schon wieder Macron! Der französische Staatschef gibt keine Ruhe. Diesmal nennt er die Nato “gehirntot”. Und die EU stehe “am Rande des Abgrunds”. Politisch korrekt ist das nicht – aber ein überfälliger Weckruf.
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Wenn Kanzlerin Merkel nach China reist, dann spricht sie für Deutschland und die deutsche Wirtschaft. Nun war auch Präsident Emmanuel Macron in Peking – doch er wollte nicht nur für Frankreich, sondern auch für die EU eintreten.
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Die EU-Kommission verkauft es als “humanitäre Hilfe”. Doch mit neuen Türkei-Hilfen in Höhe von 663 Millionen Euro unterstützt Brüssel indirekt auch Krieg und Vertreibung in Syrien.
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Die Nato wird 70 Jahre alt – und will das mit einem Jubiläums-Gipfel Anfang Dezember in London feiern. Doch beim Vorbereitungs-Treffen der 29 Verteidigungsminister am Donnerstag in Brüssel kam keine Sektlaune auf.
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Sowas nennt man wohl Rohrkrepierer: Mit ihrem Vorschlag, in Nordsyrien eine europäisch kontrollierte “Sicherheitszone” zu schaffen, kann die neue deutsche Verteidigungsministerin in Brüssel nicht punkten.
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Der Streit um die Erweiterung geht weiter. Frankreichs Staatschef Macron habe Nord-Mazedonien mit seinem “Non” zu Beitrittsgesprächen in die Krise gestürzt, heißt es im Europaparlament. Ist das Land schon verloren?
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Despite the invasion of Syria and the threats against Germany and the EU, Turkey remains a “strategic partner” of the Union. New sanctions are not planned.
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