Wenn man Kanzlerin Merkel glauben darf, dann geht es bei der Libyen-Konferenz nur um Frieden. Doch insgeheim denken fast alle Beteiligten an Öl. Auch in der Irak-Krise spielt das “schwarze Gold” eine wichtige, wenn auch versteckte, Rolle.
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Kurz vor der Libyen-Konferenz häufen sich die Anzeichen, dass Griechenland übergangen wurde. Auf Druck des türkischen Sultans Erdogan sei Athen gar nicht erst eingeladen worden, heißt es in Berlin. Lässt sich Kanzlerin Merkel erpressen?
MehrNur gemeinsam könnten die EU-Staaten im 21. Jahrhundert bestehen, heißt es. In der Wirtschaftspolitik mag dies noch stimmen. Doch in der Außenpolitik gilt es nicht mehr, wie die Krisen in Irak, Iran und Libyen zeigen.
MehrDie EU ist in ihrer Iranpolitik wohl doch nicht so souverän, wie sie gern behauptet. Vor ihrer Entscheidung, das Streitschlichtungsverfahren im Atomabkommen einzuleiten, gab es massiven Druck aus Washington.
MehrWarum zieht sich Iran scheibchenweise aus dem Atomabkommen zurück? Weil das Land von noch nie dagelegenen Sanktionen getroffen wird. Die USA führen einen Wirtschaftskrieg, und die EU unternimmt nichts dagegen – im Gegenteil.
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Es war zu befürchten: Eine Woche nach der Eskalation zwischen den USA und Iran erhöht auch die EU den Druck auf Teheran. Gehen die Europäer auf Trump-Kurs?
MehrErst Iran, nun Libyen: Auch bei dieser Krise vor den Toren Europas hat sich die EU nicht mit Ruhm bekleckert. Dass nun die Waffen schweigen, ist Russlands Putin und dem türkischen Sultan Erdogan zu verdanken, nicht den EU-Diplomaten.
MehrBei einem Sondertreffen zur Irankrise in Brüssel haben sich die EU-Außenminister damit gebrüstet, für Deeskalation gesorgt zu haben. Doch jetzt kommt heraus: Es waren nicht die Europäer, sondern die Schweizer, die die Gesprächskanäle offen hielten. Die EU hat auch sonst zu viel versprochen.
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Hurra, wir leben noch! US-Präsident Trump hat doch nicht den 3. Weltkrieg ausgelöst. Stattdessen fordert er Deutschland nun ultimativ auf, das Atomabkommen mit Iran fallen zu lassen – und sich noch mehr in Abhängigkeit von den USA zu begeben. Und wie reagieren unsere Transatlantiker?
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