Offenbarungseid in der Außenpolitik
Was bleibt von der EU-Politik der vergangenen Woche? Ein missglückter Neustart in der Flüchtlingspolitik, ein abgesagter EU-Gipfel – und ein Offenbarungseid in der Außenpolitik.
MehrWas bleibt
Offenbarungseid in der Flüchtlingspolitik
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Die fehlende Solidarität in der Flüchtlingspolitik – und der Eindruck, dass Kommissionschefin von der Leyen die Lage der Union schönredet.
MehrDie dunkle Seite des “European Way of Life”
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Vor allem das Scheitern der Flüchtlingspolitik. Dass die EU-Kommission ausgerechnet ihren Kommissar für den “European Way of Life” nach Moria schickt, sagt verdammt viel über diese Union aus.
MehrVergiftete Beziehungen
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Vor allem der deutsch-russische Scherbenhaufen nach dem Giftanschlag auf Nawalny. Aber da war auch noch der politische Anschlag der USA auf den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag – und der neue Tiefpunkt in den Beziehungen zu UK.
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Eine hoffnungslos zerstrittene “Union”
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Vor allem der Streit auf dem Brüsseler Finanzgipfel, der tiefe Gräben offenbart hat. Und dann wäre da noch der Krieg in Libyen: Deutschland und Frankreich drohen mit Sanktionen – nur wem?
MehrMerkel redet, Michel rechnet, Erdogan handelt
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Kanzlerin Merkel outet sich als überzeugte EUropäerin, Ratspräsident Michel geht auf die “Geizigen Vier” zu – und die Eurogruppe bekommt einen neuen Chef. Zudem gab es noch zwei Überraschungen.
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Das Ende der Heuchelei
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Europa öffnet sich wieder für Reisende aus Drittstaaten, in Brüssel wird jetzt deutsch gesprochen – und die EU rangelt mit den USA um den Wirkstoff Remdesivir. Und dann war da noch die Türkei.
MehrVW, Facebook: Die EU handelt – viel zu spät
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Eine gute Nachricht: EU-weite Sammelklagen kommen. Und eine schlechte: Facebook beutet weiter unsere Daten aus. Derweil blamiert sich Brüssel auf dem Balkan.
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Brexit, Wiederaufbau: Merkel soll es richten
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Es gab gleich zwei Gipfel, aber keine Fortschritte. Der viel beschworene Wiederaufbau wurde vertagt, genau wie der Freihandelsvertrag mit UK. Derweil verschlechtert sich das Verhältnis zu China.
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Centeno geht, China stört, Erdogan provoziert
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Auf den ersten Blick war es ruhig, große Beschlüsse gab es nicht. Doch unter der Oberfläche brodelt es – wie der Rücktritt von Eurogruppen-Chef Centeno zeigt. Auch China und die Türkei sorgen für Spannungen.
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