Erinnert sich noch jemand an den “Hummer-Deal”? Den hatte die EU kurz vor der US-Wahl geschlossen, um Präsident Trump zu besänftigen. Nun hat das Europaparlament grünes Licht gegeben. Dabei hat das Abkommen unerwünschte Nebenwirkungen.
Zwei Corona-Impfstoffe könnten schon im Dezember zugelassen werden. Das ist die gute Nachricht vom EU-Videogipfel. Die schlechte: Die EU hat den Wettlauf mit den USA noch nicht gewonnen – und es dürfte verdammt teuer werden.
Als 2015 Hunderttausende aus Syrien nach Deutschland flüchteten, sah es nach einer kurzfristigen Nothilfe aus. Fünf Jahre später ist diese Hoffnung verflogen. Die EU schneidet Machthaber Assad und boykottiert eine Konferenz für die Flüchtlinge.
Dass Geschäfte dicht gemacht werden, ist leider schon wieder normal. Doch dass selbst offene Supermärkte bestimmte Produkte nicht mehr verkaufen dürfen, ist neu. Belgien und Frankreich haben nun entsprechende Regeln erlassen – Marktwirtschaft adé?
Der armenische Präsident Armen Sarkissian hat Brüssel besucht und dringend um Hilfe gebeten. Ansonsten drohe eine Eskalation des Krieges mit Aserbaidschan um Nord-Karabach. Doch EU und Nato ließen ihn abblitzen.
Die EU-Kommission hat erneut einen Vertrag mit einem Impfstoff-Hersteller geschlossen. Die Vereinbarung mit einer Tochter des US-Konzerns Johnson & Johnson sieht die Bereitstellung von Dosen für 200 Millionen Menschen vor. Das klingt gut – doch wo bleibt die Transparenz?
Alle reden über Moria. Doch die neue Flüchtlingskrise hat noch viele andere hässliche Gesichter. Vor allem Sizilien, Bosnien und der Ärmelkanal haben sich zu “Hotspots” entwickelt, mit denen sich die EU dringend befassen muß.
Die Bundesregierung hält an ihrer umstrittenen Reisewarnung für Brüssel fest, obwohl die Infektionszahlen vor Ort seit einiger Zeit sinken. Damit wird die Arbeit der EU-Institutionen weiter massiv behindert. Wie weit das deutsche Kontaktverbot geht, zeigt ein Blick in eine interne “Handreichung” des Auswärtigen Amts.
Die EU kümmert sich nicht um die nationalen Reisewarnungen wegen Corona. Nun überbieten sich die EU-Länder gegenseitig mit Verboten, die Regeln ändern sich jeden Tag. Ergebnis: Die Reisefreiheit wird zur Farce.
In Belarus brauchte die EU noch mehrere Tage, um eine gemeinsame Position zu bestimmen. Im Fall des russischen Kreml-Kritikers Nawalny dauerte es nur ein paar Stunden. In der Eile wurden ein paar diplomatische Gepflogenheiten vergessen.
