Europa kann es nicht

Griechenland steckt weiter in der Schuldenfalle, sogar tiefer denn je. Zwar haben sich die Finanzminister der Eurogruppe auf neue Planspiele geeinigt, um den Schuldenberg bis 2020 mit allerlei Buchungstricks zu drücken. Doch die seit Wochen überfälligen Hilfskredite sollen erst fließen, wenn Athen ein gewagter Schuldenrückkauf gelingt. Und der Schuldenschnitt wird auch vertagt. 

Europa kann es nicht. Dies ist der erste Eindruck nach dem unwürdigen Geschacher um Griechenland. Drei Jahre nach Beginn der Schuldenkrise steht das Land heute schlechter da denn je. Während Nicht-EU-Länder wie Island oder die Türkei nach vergleichbaren Krisen längst wieder auf eigenen Beinen stehen, muss Griechenland nun in eine Art künstliches Koma versetzt werden.

Drei Wochen hatten die Europäer Zeit, ihren gescheiterten Kurs zu korrigieren. IWF-Chefin Lagarde hatte ihnen eine Steilvorlage gegeben. Sie hat nicht nur den umstrittenen Schuldenschnitt gefordert, sondern auch den einseitigen Sparkurs in Frage gestellt (siehe “Der IWF denkt um”). Doch Brüssel und Berlin haben den Ball nicht aufgenommen, sondern nur ein paar Rechentricks vollbracht.

Erst 2020 soll die Schuldenquote wieder ungefähr so hoch sein wie Ende 2009, zu Beginn der Krise. Die “Retter” brauchen also – nach heutigem Stand – noch acht Jahre, um den selbst angerichteten Schaden wieder zu beheben. Und selbst das gelingt nur, indem die Zinsen auf Hilfskredite gesenkt, Laufzeiten verlän und Schulden zurückgekauft werden (die offiziellen Details stehen hier).

Ein Schuldenschnitt wäre ehrlicher gewesen, wie selbst Ex-Deutsche-Chef Ackermann sagt – doch da war Schäuble davor. Der deutsche Kassenwart hat einen neuen “Haircut” zwar nicht mehr völlig ausgeschlossen. Doch er soll erst dann erwogen werden, wenn Griechenland wieder schwarze Zahlen schreibt – also in ferner Zukunft, vielleicht 2014, vielleicht später.

Die Geschichte wiederholt sich

Im Grunde wiederholt sich nun die Geschichte von 2009 bzw. 2010. Damals verschleppte die schwarzgelbe Bundesregierung die Hilfe für Griechenland, um die Landtagswahlen in NRW abzuwarten. Nun verschleppt sie den Schuldenschnitt, um die Bundestagswahl abzuwarten. Wieder werden die Wähler in Deutschland getäuscht – und die Griechen werden zu Geiseln der deutschen Innenpolitik.

Ähnlich wie in den letzten Jahren schiebt die Eurogruppe auch diesmal den Schwarzen Peter nach Athen. Jahrelang wurden den Griechen Reformen abverlangt, die in Deutschland zu Revolten geführt hätten. Dann verfiel Schäuble auf die großartige Idee eines Schuldenschnitts, an dem sich – ganz wie es der Stammtisch forderte – nur die Banken beteiligen sollten. Doch auch dabei lag die Umsetzung bei den Griechen, erst im Frühjahr 2012 kam die Einigung.

Nun, da der angeblich historische “Haircut” von 100 Mrd. Euro wirkungslos verpufft ist (warum eigentlich, Herr Ackermann?), sollen die Griechen ihren Kopf schon wieder selbst aus der Schlinge ziehen. Wenn die ersten Meldungen von der nächtlichen Krisensitzung der Eurogruppe stimmen, sollen sie ihre eigenen Schulden zurückkaufen und dabei Milliardengewinne einfahren.

Der Schwarze Peter liegt in Athen

Nur wenn dieses gewagte Manöver klappt, will der IWF an Bord bleiben, und auch nur dann sollen die Notkredite fließen. Und weil dies immer noch nicht ausreicht, muss Athen auch noch Kurzzeitanleihen aufnehmen – mit Hilfe der EZB. All dies sind Manöver, die eine nachhaltige “Rettung” verschleppen, EZB und IWF zu Komplizen machen und zugleich die A….karte nach Griechenland verschieben.

Besser wäre es gewesen, wenn sich IWF und EZB diesem unwürdigen Deal verweigert hätten. Neben dem Schuldenschnitt hätten sie auf einem Kurswechsel bestehen müssen, der dafür sorgt, dass Griechenland aus der Krise herauswachsen kann, statt sich wie bisher kaputtzusparen. Wie dies geht, lässt sich zum Beispiel in Island besichtigen. Doch Europa kann es nicht, und es will es auch nicht.

Schließlich hätte dies bedeutet, dass deutsche Banken und deutsche Steuerzahler auf Geld verzichten müssen. Das müssen sie zwar auch so – aber PSSSSSST – niemand soll es wissen…

Siehe zu diesem Thema auch meine aktuelle Umfrage.

 

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11 Responses to Europa kann es nicht

  1. egghat (@egghat) 27. November 2012 at 11:40 #

    Habe deine pessistische Einschätzung an meine (vorsichtig optimistische; siehe http://www.diewunderbareweltderwirtschaft.de/2012/11/griechenland-bekommt-schuldenschnitt-nr.html) angehängt.

    Sehe das aber etwas anders:

    Ich sehe erstens die Abhängigkeit der weiteren Hilfen von einem Erfolg des Rückkaufs nicht so eindeutig formuliert wie LostInEurope und zweitens waren die bisherigen “Bedingungen” auch nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben wurde. Man schaue sich nur die Formulierung zu den bisherigen Erfolgen an. Da werden auch nur die “Bemühungen” Griechenlands gelobt, nicht die konkrete Erreichung der Ziele. Wer Arbeitszeugnisse kennt, weiss dass “er/sie hat sich bemüht” so ziemlich das schlechteste Urteil ist, das man einem Arbeitnehmer ausstellen darf (weswegen man es auch nicht mehr ausstellen darf IIRC).

    Wo ich aber zustimmen muss: Es besteht natürlich die Gefahr, dass der Schuldenrückkauf nicht bzw. nur teilweise gelingt und die EU dann mit dem Finger auf Griechenland zeigt und (zur Erreichung der ursprünglichen Ziele) Griechenland wieder einmal zu noch stärkeren Sparbemühungen zwingt. Und das wäre nun wirklich kontraproduktiv.

  2. ebo 27. November 2012 at 11:45 #

    Stimmt, die “Bedingungen” werden immer wieder revidiert oder ignoriert. Das ist wohl auch der Grund, warum nun erstmal alle klatschen. Das Kleingedruckte interessiert sie nicht – Hauptsache, es geht irgendwie weiter. The show must go on…

  3. marty 27. November 2012 at 19:04 #

    @ebo: Der Hinweis auf die (Selbst-)Rettung Islands oder der Türkei ist völlig richtig. Man könnte auch noch Argentinien erwähnen.

    Die genannten Länder hatten jedoch ihre eigene Währung (auch wenn im Falle Argentiniens fest an den Dollar gekoppelt) − Griechenland dagegen ist völlig wehrlos der Währungspolitik der Frankfurter Kolonialherren ausgeliefert.

    Allerdings ist das Hauptproblem Griechenlands nicht der extrem hohe Schuldenstand. Den könnte man (à la Argentinien) über Nacht auf Null senken, indem man sich für insolvent erklärt und seine Schulden nicht mehr bedient.
    Das Hauptproblem Griechenlands ist der sich abzeichnende totale Kollaps seiner Volkswirtschaft und seiner Gesellschaft.

    Hier ist eine Analogie zur Ex-DDR hilfreich: auch sie bekam gewissermaßen einen “Schuldenschnitt” − sogar von 100 Prozent (ihre Schulden wurden von der wiedervereinigten BRD übernommen).
    Trotz dieses gigantischen Schuldenschnitts ging der demographische und ökonomische Niedergang der Ex-DDR unvermindert weiter. Von ein paar “Leuchttürmen” (wie Leipzig und Jena) abgesehen, sind weite Teile Ostdeutschlands ökonomisches Brachland, das sich zusehends entvölkert.
    Einmal weit fortgeschritten, ist die Deindustrialisierung eines Landes fast irreversibel (vgl. dazu auch Nordengland) …
    Leider steckt Griechenland − wie damals die Ex-DDR − in einer viel zu teuren Währung fest.

  4. ebo 27. November 2012 at 19:14 #

    @ Klar, die genannten Länder hatten ihr eigene Währung. Aber die Türkei war auch unter IWF-kontrolle, und Island ist auf EU-Kurs. Dennoch spielen die Erfahrungen dieser Nachbarn keine Rolle in der Eurogruppe, schon gar nicht bei Schäuble. Das ist es, was mich so pessimistisch stimmt. Europa ist einfach nicht lernfähig – auch, weil Deutschland völlig von der Debatte im Rest der Welt abgekoppelt ist. Der Griechenland-Schuldenschnitt-Streit war eine einmalige Chance, den Kurs zu korrigieren – sie wurde verschenkt.

  5. melina 27. November 2012 at 19:55 #

    @ebo Danke noch einmal für Deine engagierte gestrige Berichterstattung!

    Die To Vima titelt heute: “Nichts ist besser als gar nichts!” Das bringt es auf den Punkt. Und auf allen deutschen Online-Medien wird wieder heftiges Griechen-Bashing betrieben wegen lächerlicher 730 Mio Euro Zinsverlust.

    Diese Patchwork-Decke, die da mal wieder über Griechenland ausgebreitet wurde, ist erstens zu löchrig und zweitens zu kurz, um damit auch nur über den Winter zu kommen.

    Je komplizierter und vertrackter die “Rettung” wird, desto klarer muss es einem eigentlich werden, dass das Land gar nicht gerettet werden soll. Wenn sich 16 Notärzte darüber streiten, ob man den gerade verblutenden Patienten nicht doch lieber erst mal nach seinen finanzielle Verhältnissen befragen sollte, bevor man sich für einen Transport in die Klinik entscheidet, dann kann von Rettung wohl keine Rede mehr sein. Das “Statement on Greece” der Eurogroup von heute liest sich auch nicht gerade wie ein Heilungsplan zum Wohle des Patienten.

    Nur Herr S. ist froh und heiter, weil Deutschland vorerst mal wieder so glimpflich davon kommt. Dumm ist nur, dass jetzt alle wissen, wieviel an dem griechischen
    Elend verdient wird. Aber der Michel vergißt ja schnell…Quatsch, falsch, er rechnet die entgangene Kohle in Kitas um und hat schon wieder Grund zu bashen… siehe oben. Einfach erbärmlich.

    Die einzige Chance, die Griechenland wirklich noch hat, ist, seinen eigenen radikalen Schuldenschnitt herbei zu führen. Volkswirtschaft und Gesellschaft sind bereits kollabiert und das Land steht vor der totalen Enteignung. Es ist mittlerweile völlig sinnlos, den Eurokraten ein “Give Greece a Chance!” zuzurufen, sie wollen es nicht hören. Sie haben andere Pläne.

  6. ebo 27. November 2012 at 23:00 #

    @melina Es geht um neue Mehrheiten. Mit dem “schwarzen Block” in Europa von Brüssel über Berlin bis Athen und London ist am gegenwärtigen Kurs nichts zu ändern. Hollande allein kann es nicht schaffen, deshalb wird er von Merkel kurzerhand ignoriert. Doch wenn in Berlin oder Rom die Mehrheiten wechseln, kommt Bewegung in die Sache. Natürlich auch, wenn Samaras stürzt… und diese Gefahr wird mit dem neuen “Rettungs”plan durchaus real. Das könnte sogar noch vor der Bundestagswahl passieren…

  7. melina 27. November 2012 at 23:44 #

    @ebo
    Mit der Bildung der “Viererbande” sind neue Weichen ja schon gestellt. Klar, dass
    mit Samaras und seinen Postenbewahrern auch in Athen nichts voran kommt. Aber
    sein politisches Überleben hängt davon ab, ob von den Wundertaten, mit denen er
    sich gerade selber feiert, am Ende auch etwas beim gebeutelten Volk hängen bleibt.

    Das wird es aber nicht, wenn man sich die Pläne näher betrachtet. Wenn ich das
    richtig verstanden habe, müssen zuerst mit noch nicht vorhandenem Geld die Bonds
    von privaten Investoren zurückgekauft werden, bevor der IWF seinen Anteil der
    Hilfstranche überhaupt freigibt. Also eine weitere Hürde, von der früher nicht die Rede war. Das ist ein ganz übler Deal, denn erstens werden die Bonds sofort wesentlich teurer als der Marktwert noch vor zwei Tagen war und zweitens müssen wieder enorme Summen aufgebracht werden, um private Investoren zu bedienen. Die werden einen guten Schnitt machen und das Geld ist weg, noch bevor es überhaupt da ist. Wie das – auch noch vor dem 13. Dezember – gehen soll, frage nicht nur ich mich.

    Die Diskussion darüber in der griechischen Presse nimmt langsam Fahrt auf,
    nachdem das Knallen der Sektkorken allmählich verhallt. Außerdem ist die gesamte
    griechische Linke dabei, sich neu zu formieren. Bewegung wird wohl eher von Athen
    ausgehen. In Berlin steht nur die Wahl zwischen Pest und Cholera zur Debatte, denn
    mit Rot-Grün würde sich nichts wesentlich ändern. Na ja, Frau M. könnte endlich in
    Portugal Urlaub machen…

  8. marty 28. November 2012 at 02:54 #

    @ebo: Ja, eine (metaphorische) Sprengung des “schwarzen Blocks” in Europa wäre wünschenswert. Aber ein Problem bleibt: weite Teile der nominell “sozialdemokratischen” Parteien in Europa sind schon neoliberal unterwandert − besonders schlimm hat’s die britische Labour Party und die deutsche SPD erwischt. Aber auch die − weiter links stehenden − französischen Sozialisten haben für den ultra-neoliberalen Fiskalpakt gestimmt (obwohl Hollande im Wahlkampf Änderungen bzw. Nachverhandlungen versprochen hatte: http://www.dradio.de/aktuell/1890595/ ).

    Das Tragische daran: der Fiskalpakt zementiert das neoliberale Anti-Schulden-Dogma für die Ewigkeit in den Verfassungen von 25 EU-Staaten. Und eine Kündigung ist nicht möglich (http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Neuer-Fiskalpakt-unkuendbar-Linke-sieht-Verfassungsbruch-1764490 ).
    Das bedeutet de facto − und mit Billigung aus Karlsruhe − ein weitreichendes Verbot für keynesianische / expansive / anti-zyklische Wirtschaftspolitik.
    Der Handlungsspielraum für progressive Politik wird durch dieses Korsett stark eingeschränkt. (Sprachliche Randnotiz: in Frankreich wird diese idiotische Schuldenbremse absurderweise als “Goldene Regel” [sic!] bezeichnet − http://fr.wikipedia.org/wiki/Règle_d'or_budgétaire )

    @melina: Diese ganze Anti-Hellas-Hetze ist furchtbar. Noch schlimmer: sie wurde von der (nazi-kontaminierten) BMW-Eigentümerfamilie sogar mit einem Medien-Preis ausgezeichnet (http://hinter-den-schlagzeilen.de/2011/06/06/medienpreis-fur-pleite-griechen-kampagne-der-bild/ ).

  9. melina 28. November 2012 at 19:10 #

    @marty Danke für Deinen Hinweis auf den Medien-Preis! Das war mir glatt entgangen. Pfui deibel! Mehr fällt mir dazu nicht ein.

    Zu deinen Bemerkungen über die europäischen Sozialdemokraten: non, mon cher, die hat es nicht “schlimm erwischt” wie einen die Grippe erwischt, die waren die Wegbereiter und Mitverursacher der europäischen Katastrophe und sind heute ein genauso verkommener Haufen wie die Neoliberalen. Bei letzteren weiß man wenigstens auf Anhieb, woran man ist. Bei den Sozialdemokraten muss man dagegen jeden Tag mit bösen Überraschungen rechnen. Das hirnlose Abnicken des ESM und
    Fiskalpaktes sowohl in Deutschland als auch in Frankreich war so eine (wenn auch nicht wirklich überraschend). Die Tragik der europäischen Sozialdemokratie ist, dass sie nie den Mut aufbrachte in die Hand zu beißen, die sie vermeintlich fütterte, in Wirklichkeit aber schleichend vergiftete.

  10. marty 29. November 2012 at 03:31 #

    @melina: Was den Verrat und “Ausverkauf” der europäischen Sozialdemokratie angeht, gebe ich Dir recht. Die Jungs haben sich von den vermeintlich “coolen” neoliberalen Ideen aus dem angelsächsischen Raum blenden und vergiften lassen. Es ist daher Zeit für die Scheidung von der “Anglosphäre” (http://de.wikipedia.org/wiki/Anglosphäre )!

    Denn was wir momentan erleben, ist nicht “nur” eine Wirtschaftskrise, sondern auch eine Art “Kulturkampf” − schließlich ist der Neoliberalismus überwiegend ein Kind des protestantisch-angelsächsischen Nordens. Jetzt soll dieses Wirtschafts- und Kultur-Modell mit der Brechstange dem katholischen Süden (inkl. Griechenland) aufoktroyiert werden. (Die von ebo erwähnte Achse des Nordens umfasst ausschließlich protestantische Länder − auch Deutschland ist 1990 nördlicher und protestantischer geworden, vgl. dazu Ines Pohl in der “taz”: http://www.taz.de/!105306/ ).

    Doch wo bleibt der Widerstand des Südens gegen diese nicht nur ökonomische, sondern auch kulturelle Vergewaltigung? (“Zeit ist Geld!”)
    Das Problem Südeuropas: Ab dem 16. Jahrhundert verlagerte sich der ökonomische Schwerpunkt Europas vom Mittelmeer- in den Nordseeraum. Der Süden wurde wirtschaftlich abgehängt und konnte bis heute nicht zum reicheren Norden aufschließen.
    Ja, wir bräuchten dringend ein Gegengewicht zur neoliberalen “Achse des Nordens” − aber für die ärmeren “Südis” ist es nicht leicht, sich ideologisch gegen die reichen “Nordis” zu behaupten.
    Der Norden bestimmt die Regeln und hat immer noch die totale Deutungs- und Definitionshoheit (was z.B. “Korruption”, “Effizienz” oder “solides Wirtschaften” ist, bestimmen die Nordis) …

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