Zweite Welle? Die EU ist nicht vorbereitet

Die Zahl der Coronafälle steigt weiter an, nun auch in Deutschland. Doch die EU ist nicht vorbereitet. Brüssel schafft es nicht einmal, Reisewarnungen und Hygieneregeln zu koordinieren – dabei hatte Kommissionschefin von der Leyen viel versprochen.

Europa droht eine neue Coronakrise. Nach Spanien und Frankreich verzeichnet nun auch Deutschland einen massiven Anstieg der Neuinfektionen. Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter am Donnerstag 1707 neue Ansteckungen, den höchsten Wert seit Ende April. Auch in anderen EU-Ländern gehen die Zahlen steil nach oben.

In Berlin und Brüssel schrillen nun die Alarmglocken, dabei hat es an Warnungen nicht gefehlt. Schon am 10. August hat die europäische Präventionsbehörde ECDC vor einer zweiten Welle gewarnt und entschiedenes Gegensteuern gefordert.

Die Gefahr einer „Eskalation“ sei „sehr hoch“, wenn keine geeigneten Maßnahmen eingeleitet würden, so die EU-Experten.

Doch von einer entschlossenen und koordinierten Reaktion kann keine Rede sein. Jedes EU-Land macht, was es will. Auch Deutschland kümmert sich nicht um Abstimmung. Obwohl Berlin seit dem 1. Juli den EU-Vorsitz innehat, wurden Reisewarnungen im nationalen Alleingang erlassen.

Zuletzt traf es Spanien und Kroatien; das Auswärtige Amt rät von Urlaubsreisen in diese Länder ab.

Dabei gehören Reisewarnungen nicht zum Arsenal der Waffen, die die EU-Experten empfehlen. Viel wichtiger seien Coronatests und die Nachverfolgung von Kontakten, heißt es bei der ECDC.

Doch es sind nur Empfehlungen, keine verbindlichen Regeln. Die EU ist machtlos – wieder einmal.

Die Gesundheitspolitik sei eine nationale Kompetenz, über Reisewarnungen werde in den Hauptstädten entschieden, erklärt die EU-Kommission. Man sei zwar in ständigem Kontakt, könne aber nicht eingreifen.

Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte etwas anderes versprochen. Bereits im Mai stimmte sie die Bürger auf die Urlaubssaison ein. Eine eigens aufgesetzte Website „Reopen EU“ suggerierte eine schrittweise Öffnung der Grenzen und die Rücknahme der Beschränkungen.

“Die Kommission hat nichts gemacht”

Doch davon ist nicht viel übrig. „Die Kommission hat es nicht geschafft, einheitliche Kriterien zu entwickeln“, kritisiert der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber. „Sie hat sich sehr weit rausgehängt und nichts gemacht.“

Im Herbst könnte es deshalb sogar wieder zu Grenzschließungen kommen, fürchtet die grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini. „Könnten wir diese ganzen Einzelaktionen bitte europäisch koordinieren?“, fragt sie. Von der Antwort hängt viel ab – auch für Deutschland.

Siehe auch “Der Wahnsinn mit den Reisewarnungen” und “Corona-Alarm in Belgien – EU ignoriert zweite Welle”