Zwei Jahre Ukraine-Krieg: Wann kommt der EU-Beitritt?

In Europa herrscht wieder Krieg – und die EU kämpft mit. Wie konnte es dazu kommen, wie geht es weiter? Wir stellen Fragen und geben Antworten. Heute: Wann kommt der EU-Beitritt?

Die kurze Antwort lautet: Wir wissen es nicht. Zwar peilt EU-Ratspräsident Michel das Jahr 2030 an. Und der EU-Gipfel im Dezember 2023 hat grünes Licht für den Start von Beitrittsgesprächen gegeben.

Doch die Verhandlungen wurden noch nicht eröffnet. Denn die Ukraine erfüllt immer noch nicht alle Voraussetzungen.

Die Korruption ist und bleibt ein Problem, die Demokratie ist auf dem Rückzug, die eigentlich 2024 geplanten Wahlen wurden abgesagt.

Selbst die eigens für Kiew konzipierten “Meilensteine”, die die vertraglich verankerten Standards deutlich senken, sind noch nicht alle abgeräumt.

Außerdem ist der sog. Verhandlungsrahmen noch nicht fertig. Das könne noch bis nach der Europawahl dauern, sagte EU-Chefin von der Leyen.

Bis es wirklich losgeht, können Jahre vergehen, wie Albanien und Nordmazedonien gezeigt haben. Die eigentlichen Verhandlungen können sich ebenfalls über Jahre hinziehen.

Dabei hat Selenskyj seinen Landsleuten einen schnellen Beitritt versprochen, ursprünglich hat er sogar 2022 angepeilt.

Doch das ist Augenwischerei. Ein EU-Beitritt im Krieg ist undenkbar. Auch nach Kriegsende dürften noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte vergehen.

Wenn die Ukraine nach dem Krieg geteilt wird, kann es auch nie zum Beitritt kommen, oder nur unter Vorbehalt.

Fazit: Der EU-Beitritt der Ukraine ist nur ein ferner Traum. Wer ihn schnell verwirklichen will, muß den Krieg beenden – doch die EU tut nichts, um dieses essentielle Ziel zu erreichen. Sie hat sogar darauf verzichtet, eine Friedensregelung zur Voraussetzung für den Beitritt zu machen.

Dies ist die aktualisierte Fassung eines Beitrags von September 2023. Alle bisherigen Beiträge zum Krieg in der Ukraine hier