Zukunftskonferenz steht auf der Kippe

Die Bürgerkonferenz zur Zukunft der EU ist schon ein Jahr in Verzug. Nun steht auch noch der offizielle Start am Sonntag auf der Kippe – es gibt Streit zwischen den Veranstaltern.

Der Rat, also die Vertretung der Mitgliedsstaaten, besteht auf einer größeren Rolle bei der Auswahl der Konferenzergebnisse. Er will offenbar die Kontrolle behalten, falls die Bürger sich zu viel von der EU erwünschen.

Einige Länder, allen voran die Niederlande, würden den Start sogar am liebsten verschieben. Andere, geführt von Frankreich, drängen auf einen pünktlichen Beginn.

Präsident Macron hat klargestellt, dass er auf jeden Fall am Sonntag nach Straßburg reisen will, wo die Zukunftskonferenz feierlich eröffnet wird.

Im Europaparlament wachsen derweil die Zweifel. Die Konferenz sei zum Scheitern verurteilt, wenn die Bürger nicht ausreichend beteiligt würden, heißt es.

Doch auf eine Kraftprobe will es in Brüssel niemand ankommen lassen.

Welchen Eindruck soll es auch bei den Bürgern hinterlassen, wenn sich die EU-Politiker vor Beginn der Bürgerkonferenz zerstreiten – wegen der Bürgerbeteiligung?

Siehe auch “Wovon die Bürger träumen – Was bringt die Zukuntskonferenz?”

P.S. Am Freitag Vormittag gab es doch noch eine Einigung – also kann die Konferenz wie geplant am Sonntag eröffnet werden. Auf der Kippe steht das Ganze trotzdem, denn es gibt keinen Konsens darüber, was aus dem Bürgerwillen wird…