Wo bleibt der “Pulse of Germany”?

Manchmal muss man sich darüber wundern, was den Medien eine Meldung wert ist. Zum Beispiel das einjährige Bestehen der Bewegung “Pulse of Europe”. Es wird von “dpa” prominent präsentiert.

Dabei gingen am Wochenende in Berlin gerade mal 300 Menschen auf die Straße. Das wäre normalerweise nicht ‘mal eine Kurzmeldung wert. Doch “dpa” bringt sogar eine Wochenendwiederholung, Zitat:

“Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) und Pulse-Mitbegründer Daniel Röder riefen dazu auf, nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen die Weiterentwicklung in Europa nicht zu vernachlässigen und ernsthaft Reformen anzugehen.”

Da fragt man sich doch, wo Fischer und Röder waren, als die “Jamaika”-Gespräche begannen – und die EU-Politik fast völlig ausgeklammert wurde (“Zu EUropa gab es nichts”)?

Klar, die Bewegung hat einen Offenen Brief verfasst – Motto: “Packen Sie Reformen der EU an – JETZT!“. Doch dieser Anstoß ging völlig unter – von einem “Pulse of Germany” keine Spur.

Und wo bleibt nun der Druck auf Kanzlerin Merkel? Sie ist es doch, die nach 12 Jahren an der Macht für den Reformstau verantwortlich ist – und nun mit neuen “Leitlinien” in die falsche Richtung weist.

So will die Kanzlerin die “Schwarze Null” auch in einer möglichen neuen GroKo festschreiben. Damit wird der Sparkurs fortgesetzt, Zukunfts-Investitionen werden behindert.

Außerdem will sie den Euro-Rettungsfonds ESM zu einer Super-Finanzaufsicht ausbauen. Damit soll auch Frankreich geknebelt werden – Präsident Macron wird sich bedanken!

“Wo ist der Pulse of Europe, wenn man ihn braucht”, fragt M. Steinbeis, Gründer des “Verfassungsblogs”. Gute Frage. Leider behalten nun jene Recht, die ihn von Anfang an kritisch begleitet haben.

Es ging den besorgten deutschen Bürgern eben doch vor allem um die “Populisten” in den Niederlanden und Frankreich. Jetzt, da die AfD im Bundestag sitzt, fällt ihnen nicht mehr viel ein…

Siehe auch “Wo der Pulse of EUrope irrt” 

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