Peinlich für EU und Nato: Wieder wackeln zwei wichtige Regierungen

15 Comments

1. Dr. Rolf Lindner
   4. Juni 2025 @ 09:11

   Wir, die Demokraten

   Nur wir allein sind Demokraten,
   tönt es von den Altparteien.
   Zu Widerworten wir nicht raten,
   wir werden die niemals verzeihen.

   Sollt‘ jemand and’rer Meinung sein,
   ob AfD und was auch immer,
   dem heizen wir gar mächtig ein,
   nennen ihn Nazi oder schlimmer.

   Meistens fehlt uns ein Argument,
   Realität ist uns zuwider,
   ersetzen Fakten vehement
   durch Diffamierung immer wieder.

   Stattdessen appellieren wir
   an etwas, was seit Jahrmillionen
   im Kopfe ist von jedem Tier,
   im Stammhirn, wo Gefühle wohnen.

   Menschenverstand wir gar nicht mögen,
   den möchten wir total ersetzen,
   sollte der sich noch immer regen,
   wir die Gedankenscheren wetzen.

   Doch wir nicht nur Gedanken schneiden,
   gebraucht jemand ein falsches Wort,
   von dem wir uns sehr hurtig scheiden,
   nehmen ihm Amt und Würde fort.

   Wehe dem, der widerspricht,
   zeitgeistlichem Gedankengut,
   steht bald vor dem Moralgericht,
   wird Zielscheibe unserer Wut.

   Das heißt, wir dulden keine Zweifel,
   was ein jeder muss einsehen,
   Freigeist ist für uns der Teufel,
   wie wir Demokratie verstehen.

   • Guido B.
     4. Juni 2025 @ 09:37

     Bravo! Zeitgeist perfekt erfasst. Und dann noch kunstvoll verpackt. Danke für das Vergnügen!

2. Guido B.
   3. Juni 2025 @ 16:39

   Meinetwegen dürfen die Nationen EUropas wieder etwas mehr ihre nationalen Interessen in den Vordergrund stellen, wenn damit der Eurofaschismus von Frau von der Leyen, Manfred Weber und Friedrich Merz gestoppt wird.

   Unter Eurofaschismus verstehe ich eine Politik, die Geld und Waffen an einen osteuropäischen Terrorstaat schickt, der stellvertretend für die Eurofaschisten eine Atommacht zerstören soll.

   Warum Terrorstaat? Schauen wir uns kurz die jüngsten Heldentaten der Ukraine an Die Ukraine attackiert in kurzer Kadenz …
   … Bahninfrastruktur und Energieanlagen im Donbass
   … 2 Bahnbrücken in Kursk und Bryansk mit vielen zivilen Opfern
   … diverse Militärflughäfen tief in Russland (Zerstörung von strategischen Bombern)
   … Kertschbrücke (heute zum 3. Mal)
   Dazu gesellen sich regelmäßig Geheimdienst-Attentate auf russische Persönlichkeiten der Politik, des Militärs und der Medien sowie der Beschuss von zivilen Einrichtungen.
   Dieser Staat ist Teil des Eurofaschismus – und es wird interessant sein zu beobachten, wie lange Russland noch für seine vollständige Beseitigung braucht. Und den restlichen Teil des Eurofaschismus.

   PS: Laut aktueller Umfrage von RTL/ntv will eine deutliche Mehrheit der Deutschen will keine Taurus-Lieferung an einen Terrorstaat. Doch das ist den Eurofaschisten in Brüssel und Berlin – pardon – scheißegal. Die europäischen Nationen müssen sich vom wütenden Eurofaschismus befreien!

   • ebo
     3. Juni 2025 @ 16:55

     Vorsicht mit dem Begriff “Eurofaschismus”. Schon jetzt wird der Faschismus-Begriff allzu beliebig eingesetzt, z.B. gegen Putin, Trump, Netanjahu etc. Durch den Zusatz “Euro” wird es nicht besser – denn er legt ja nahe, dass auch in der EU Faschisten an der Macht sind.
     Bei aller Kritik: von der Leyen, Weber und Merz sind keine Faschisten, sondern ganz gewöhnliche Christdemokraten. Die CDU hat schon in den 50er Jahren mit Russland-Angst und “Freiheit statt Sozialismus”-Parolen Wahlen gewonnen; nun greift sie auf “bewährte” Methoden zurück…

     • Guido B.
       3. Juni 2025 @ 17:29

       @ebo:
       Ich verstehe Ihren Einwand und habe ihn auch erwartet. Im engeren Sinn ist der Begriff „Eurofaschismus“ im geschilderten Kontext fragwürdig, wie Sie richtig einwenden.
       Der Begriff rechtfertigt sich meiner Meinung nach darum, weil jede Machtprojektion, die sich als „alternativlos“ ausgibt, einen autoritären und totalitären Charakter hat. Für die führenden Eurokraten gibt es keine Alternative zum Neoliberalismus und zur unipolaren Weltordnung. Russland und China und andere „autokratische“ Staaten zählt man in diesen Kreisen zu den Feinden, die es niederzuringen und zu ruinieren gilt. Das faschistische Schema ist klar erkennbar: Anstelle des militanten Nationalismus tritt der militante Eurozentrismus (mit noch transatlantischer Note), und anstelle des Rassismus und der Ausländerfeindlichkeit treten der Antikommunismus und die Russophobie. Die Rhetorik der „Eurofaschisten“ und ihrer Leitmedien trägt längst Züge der Demogagie und des Fanatasimus. Es wird offen propagiert, dass wir nicht mehr im Frieden leben. Es vergeht kein Tag, wo uns keine Kriegsbilder und Kriegsparolen ins Hirn gehämmert werden. Die Manipulation der Öffentlichkeit war noch nie so schamlos wie heute.
       Wir müssen die Zeichen der Zeit erkennen und beim Namen nennen. Der Eurozentrismus ist toxisch geworden. Der Ungeist des Faschismus hat die nationale Ebene überwunden und sich auf der europäischen neu formiert.

     • KK
       4. Juni 2025 @ 02:42

       @ ebo:
       „Bei aller Kritik: von der Leyen, Weber und Merz sind keine Faschisten, sondern ganz gewöhnliche Christdemokraten.“

       Sie wie auch viele andere in der politischen Elite von heute mögen keine Faschisten sein, sie bedienen sich aber faschistischer Methoden: Kriminalisierung von Meinungen, die nicht die eigenen sind, ist nur der Anfang (Röper/Lipp hatten noch nicht mal ein Verfahren). Es wird bereits vieles vorbereitet, um unbequeme Menschen ganz ohne Todesstrafe faktisch zu liquidieren – umfassende Digitalisierung zB ist geeignet, Menschen jede Lebensgrundlage vorzuenthalten oder – ganz ohne Knast – an einem Ort zu binden. Der digitale Euro ist nur ein Baustein unter vielen, um Menschen kaltzustellen; ohne Verfahren, ohne Urteil, ohne Anklage – einfach, weil man es kann.
       Jean-Claude Juncker hat uns doch verraten, wie es läuft!

     • Karl
       4. Juni 2025 @ 11:10

       Vorsicht mit dem Begriff: (Euro-)Faschismus, das sind die Banderas in der Ukraine oder die niemals entnazifizierten Franco-Jünger in Spanien.

       Tatsächlich befindet sich das neoliberale Europa, die EU, in Auflösung. Das neoliberale Projekt ist gescheitert; die USA wollen es nicht mehr. Die rechten Nationalisten, das sind die Transatlantiker, die ohne die bisherige EU auskommen. Der Zeitgeist ist mit ihnen.
       Und auch außerhalb der Transatlantiker gibt es so gut wie niemand, der einen Plan hat, um ein Europa jenseits des Neoliberalismus zu verteidigen.

       Das war nicht vorgesehen. Selbständiges Denken sind Vasallen nicht mehr gewöhnt.

   • Michael
     3. Juni 2025 @ 18:33

     @Guido B.
     Beim Begriff Faschismus denke ich zunächst immer national, also an Italien und Mussolini. Auch weil dort gegenwärtig z. B. von Melloni der Anspruch auf den Neo-Faschismus erhoben wird! (Deshalb redet man auch von „Mussoloni“, und statt von italienischer Demokratie und Diktatur von „Demokratura“.) Ganz ähnlich geht es mir im Fall Spanien wo ich nicht (zuerst?) an Faschismus denke sondern an „Francismus“!
     Ich glaube man begibt sich zu sehr in die Nähe von Geschichtsrevisionismus wenn man beispielsweise den Begriff „Neoliberalismus“ euphemistisch als Synonym für „Faschismus“ verwendet.

     • Guido B.
       3. Juni 2025 @ 19:13

       @Michael:
       Sicher. Man kann den historischen Faschismus nicht mit den herrschenden politischen Verhältnissen der Gegenwart gleichsetzen. Ich benutze den Begriff „Eurofaschismus“ im Sinne einer Geistesverwandtschaft, als Ausdruck eines herrschenden geistigen Klimas. Ist es nicht auffällig, wie tolerant unsere Führer und Meinungsführer gegenüber Neofaschisten (Meloni) oder Bandera-Patrioten (Slava Ukraini!) oder die Brigade Asow geworden sind? Man darf heute auch im historischen Sinn faschistisch sein – solange man antirussisch ist. Das Antirussisch-Sein rechtfertigt Neofaschismus. Da gibt es keine Distanzierung mehr. Ich würde mal unterstellen, dass diese Mentalität einen gemeinsamen Nährboden hat. Und dieser Nährboden hat weder etwas mit Liberalismus noch mit Humanismus zu tun. Schon eher mit Totalitarismus und Militarismus. Faschismus kann verschiedene Ausprägungen haben, wie jeder Ismus.

3. european
   3. Juni 2025 @ 14:59

   Diese Liste wurde gerade auf x veroeffentlicht. Titel: Europa driftet nach rechts!

   Frankreich
   Österreich
   Italien
   Deutschland
   Niederlande
   Spanien
   Belgien
   Tschechien
   Ungarn
   Schweden
   Kroatien
   Lettland
   Polen

   Ich hab das nicht auf Vollstaendigkeit ueberprueft. Auf den ersten Blick erscheint es korrekt aber da moegen noch mehr sein / kommen. Und all das traegt nicht zu einem Politikwechsel bei.

   • Michael
     3. Juni 2025 @ 15:43

     Ich würde sagen Portugal – Deutschland nicht unähnlich – steht auf der Kippe!

   • KK
     4. Juni 2025 @ 02:30

     Rumänien zB hat man ja nur mit juristischen Tricks gerade so noch vom Abgrund weggezogen…

     Eigentlich kippeln alle mehr oder weniger, bis auf:
     Luxemburg – der Fels in der Brandung 😉

4. Arthur Dent
   3. Juni 2025 @ 13:30

   Der “liberale” Tusk, der zu Beginn seines Amtes den polnischen TV-Sender TVP besetzt hat und den Führungsstab fristlos gekündigt hat?

   • ebo
     3. Juni 2025 @ 13:34

     Richtig, seine Taten waren nicht wirklich liberal – aber er gehört dem liberalen Club der EU an 😉

   • Stef
     3. Juni 2025 @ 13:56

     Handelt es sich vielleicht um dieselbe Art von “liberal”, die bei der NSDAP “sozialistisch” war?