Wie Varoufakis die EU retten will

Vorsicht, akute Einsturzgefahr! So lässt sich die Analyse von Ex-Finanzminister J. Varoufakis zur Krise der EU zusammenfassen. Weder Merkels Europa à la carte noch Junckers 5 Zukunfts-Visionen könnten die Union retten.

Auch eine Neugründung der EU, wie sie viele Europaabgeordnete fordern, sei nicht an der Tagesordnung, so der griechische Ökonom, der jetzt die Demokratie-Bewegung DIEM 25 leitet.

Denn dafür sei die Lage viel zu ernst. Die immer noch schwelende Eurokrise sei längst in eine politische Krise übergegangen. “Es besteht die klare Gefahr, dass das ganze Gebäude einstürzt”, so Varoufakis.

Was tun? Er schlägt einen Aktionsplan vor, der ohne Änderung der EU-Verträge auskommen soll. Der Kern: Ein gigantisches Investitionsprogramm, das mit Anleihen der EIB finanziert werden soll.

Außerdem soll die EZB die erlaubten, “guten” Staatsschulden in Höhe von 60 Prozent des BIP übernehmen – so würden Krisenländer wie Italien oder Griechenland entlastet.

Durch Entschuldung und Investitionen könne die EU wieder stabilisiert werden, so Varoufakis. Außerdem fordert er mehr Demokratie und Transparenz in Brüssel und bei der EZB in Frankfurt.

Konkret geht es um die Offenlegung von externen Rechtsgutachten, die EZB-Chef Draghi auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise um Griechenland 2015 angefordert hatte.

Dazu haben DIEM25, der linke Europaabgeordnete F. De Masi und Change.org eine Kampagne gestartet. Mehr dazu hier und hier

 

 

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