Widersprüchliches zum Wachstum

EU-Währungskommissar Rehn hat sich vor Beginn des EU-Gipfels optimistisch gezeigt. Die Eurokrise sei an einem „Wendepunkt“, schon 2013 sei wieder Wachstum in Sicht, sagte er in Brüssel. Fast gleichzeitig beklagte sich sein Chef, Kommissionspräsident Barroso, über die mangelnde Umsetzung des erst im Juni verabredeten Wachstumspakts. Er sei „nicht glücklich“ mit der bisherigen Umsetzung, so der Portugiese. Den Wachstumspakt hatte Frankreichs Präsident Hollande der deutschen Kanzlerin Merkel abgetrotzt, als Gegenleistung für das „Oui“ zum umstrittenen Fiskalpakt. Allerdings soll es dafür kein frisches Geld geben. Und nun drehen die EU-Länder auch noch den Geldhahn für die laufenden Ausgaben zu… Woher Rehn vor diesem Hintergrund seine Zuversicht nimmt, ist unklar. Vielleicht daraus, dass ihn Merkel zum Super-Sparkommissar machen möchten? Doch das ist zumindest für heute vom Tisch