Wegen Orban: Hardliner wollen EU-Treffen in Ungarn boykottieren

15. Juli 2024

Schweden, die baltischen Staaten und andere Hardliner wollen die Ministertreffen unter ungarischem EU-Vorsitz boykottieren – als Protest gegen Orbans “Friedensmission”.

Eine Sprecherin des lettischen Außenministeriums sagte, dass Orbans Verhalten den Werten der EU widerspreche und “inakzeptabel” sei. Er hatte zu Beginn des ungarischen EU-Vorsitzes Kiew, Moskau und Peking besucht, um eine Friedenslösung für die Ukraine zu suchen.

Es untergrabe die Einheit der EU, liefere der russischen Propaganda zusätzliche Argumente und reduziere das Vertrauen in die ungarische EU-Ratspräsidentschaft, so die Sprecherin.

Als Konsequenz werde Lettland keine Minister zu informellen EU-Treffen schicken. Andere Länder planen, nur Beamte zu entsenden. Die EU-Kommission erwägt zudem, das übliche Treffen mit dem EU-Vorsitz in Budapest zu schwänzen.

Einen solchen Boykott hat es noch nie gegeben. Er dürfte nicht viel bewirken, da bei informellen Ministertreffen ohnehin keine Beschlüsse gefaßt werden.

Bemerkenswert ist zudem, dass die Hardliner selbst noch keine einzige diplomatische Initiative ergriffen haben, um den Krieg um die Ukraine zu beenden.

Sie setzen auf einen “Sieg” gegen Russland. Doch der rückt seit zwei Jahren in immer weitere Ferne – trotz ständig steigender Waffenhilfe und hoher ukrainischer Verluste…

Dazu gibt’s einen Update: Auch EU-Außenminister planen Boykott Siehe auch Ist Kallas die gefährlichste Politikerin der EU?

P. S. Die Chefin der Liberalen im Europaparlament, Hayer, fordert, Orban den EU Vorsitz zu entziehen. Dummerweise ist Orbans Fraktion der “Patrioten” mittlerweile größer als die der Liberalen. Politisch haben sie nicht mehr viel zu melden. Und rechtlich gibt es keine Grundlage…

22 Comments

Michael
17. Juli 2024 @ 12:22

Nach dem heutigen Gerichtsurteil werden Rufe laut UvdL müsse ihre Kandidatur zurückziehen! Gute Aussichten, aber werden sie sich bewahrheiten? Schließlich würde zu einem Rücktritt von der Ksndidatur Charakter gehören !?
B.S.
15. Juli 2024 @ 23:49

Der Krieg gegen die Ukraine ist zu verurteilen.
Aber was den Krieg ausgelöst hat ebenso.
Das die Angloamerikaner und jetzt auch die Deutschen mit ihrer Stalingrad 2.0 Politik keinen Frieden wollen ist offensichtlich.
Ein Bundeskanzler, der wegen seiner ” Kriminellen Nachenschaften” ( CUM – EX / WIRECARD / ELBTOWER / Corona -Hilfen an den Bankrotteur Benko) das nicht ohne Wissen von NSA/ CIA/ MI 6 durchgezogen hat, liegt auf der Hand.
“Abhören unter Freunde geht gar nicht . . .!”
Heulsuse Merkel muss wohl schwer beleidigt gewesen sein, als ihr eigener Geheimdienste preisgab “Doch das geht . . .!” Und wahrscheinlich dabei mithalf.
Aber es muss ja alles seine Richtige Richtigkeit haben und damit ist der Kanzler natürlich nicht erpressbar.

Alles was er tut unternimmt er zum Wohle des Landes.
Aus und Basta . . . Wie die jetzige Zusage neue Atomraketen in Deutschland aufzustellen.
Aber so ist er ” Hein Blöd” . . . Dauergrinser und Befehlsempfänger unserer Angloamerikanischen Freunde.
Das Land wird für eine ” Lüge” in den Krieg gehetzt.
Wer sich für den Frieden einsetzt wird diskriminiert und in die Putin-Ecke gestellt.
Urban ist kein Lupenreiner Demokrat,aber ihn zu diskreditieren weil er sich für ein Kriegsende in der Ukraine einsetzt, muss anerkannt werden.
Orban und Ungarn zu boykottieren, wie die Blonde Geldverschwenderin & Russenhasserin von der Leyen,
zeugt nicht gerade von Demokratieverständnis.

Aber von der Leyen ist selber ein Hemmschuh für die Demokratie geworden . . .Meinungs- und Pressefreiheit werden unter ihr drastisch abgebaut.
Und ihr ist ein Totes Pony wichtiger als die Menschen vor einem von Krieg zu bewahren.
Arthur Dent
15. Juli 2024 @ 21:33

@ascombie
„Dass der Krieg vom Westen provoziert worden ist, kann ich so nicht sehen.“ Wir im Westen müssen das ja auch nicht so sehen, kann aber sein, dass die Gegenseite das so sieht. Haben wir einen neutralen, unabhängigen Beobachter?
Man kann aber mal bis 1991 zurückgehen, da hat er möglicherweise schon seinen seinen Anfang genommen.
Man kann sich auch fragen, was wollen mehrere Tausend westliche NGO´s gerade in Georgien? Dem Land Freiheit, Demokratie und Menschenrechte bringen?
- exKK
  16. Juli 2024 @ 00:34
  
  „Haben wir einen neutralen, unabhängigen Beobachter?“
  
  Und selbst wenn, wüsste er erst um den Zustand der Katze, wenn er die Kiste öffnete und hineinschaute. Und da in der Kiste hörbar scharf geschossen wird, liesse sie ein neutraler Beobachter garantiert lieber zu.
european
15. Juli 2024 @ 13:58

Wenn man erfahrenen Militaerexperten zuhoert, z.B. Erich Vad, Harald Kujat, Oberst Richter, Scott Ritter, Colonel Douglas McGregor, Oberst Lawrence Wilkerson u.a. so berichten sie alle ziemlich einhellig, dass dieser Krieg systematisch vom Westen provoziert wurde. Russland hat immer wieder auf seine roten Linien hingewiesen, so wie die USA bezueglich Kuba ihre roten Linien haben und China bezueglich Taiwan. Erich Vad hat in seinem Gespraech mit der Weltwoche darauf hingewiesen, dass man, um einen 3. Weltkrieg zu provozieren, nur Taiwan fuer unabhaengig erklaeren muss, um sofort mittendrin zu sein.

Aber auch hier zeigt sich wie auch bei anderen Gelegenheiten, dass diese Experten sich eher zurueckhaltend aeussern, solange sie noch aktiv im Dienst sind. Erich Vad verwies auf die Geschichte des ehemaligen Generalinspekteurs Zorn, der einfach nur Zweifel an der westlichen Vorgehensweise (Strategie kann man das ja nicht nennen) und an der Tauglichkeit der ukrainischen Armee geaeussert hatte und daraufhin den Dienst quittieren musste. Man erinnert sich auch an die Umstaende der Entlassung von Schoenbach.

Es ist die fehlende Strategie, die diese Militaerexperten beunruhigt. Was ist der Plan fuer jetzt und vor allem fuer danach? Sollte es einen erweiterten Krieg geben, wird Europa das Schlachtfeld sein. Europa aber benennt nicht mal eigene Interessen in diesem Konflikt sondern setzt US-amerikanische Interessen eins zu eins um. Sollte es keinen Krieg geben, muessen wir entgegen amerikanischer Interessen einen Modus im Umgang mit Russland finden, denn wir teilen uns dann immer noch den gleichen Kontinent.

Vad weist sehr zu Recht darauf hin, dass eine grosse Wahrscheinlichkeit besteht, dass nach Trump’s Wahl es einen Deal zwischen USA und Russland geben wird alla “Ich nehm den Westen und du behaeltst den Osten.” Beide Seiten ziehen sich zurueck und Europa traegt die Kosten dieses Spiels ohne an den Verhandlungen beteiligt zu sein.

Sollte sich jeder ueberlegen, der sich mit den Hinterzimmerdeals in Bruessel einverstanden erklaert, denn das sind die Erfuellungsgehilfen.
ben
15. Juli 2024 @ 13:52

Die selbsternannten Superdemokraten sind im In- und Ausland bei der Arbeit. Ich kann diese eindimensionalen Denker nicht mehr ertragen. Sie delegitimieren sich mit jeder ihrer Aussagen selbst und bemerken es nicht. Daher kann ich diesen Personen gegenüber nur noch meine Verachtung ausdrücken, denn im Sinne der Menschen in Europa handeln sie nicht.
WBD
15. Juli 2024 @ 12:37

Ich finde einen Aspekt besonders interessant, den ich irgendwo (?) gelesen habe, und der Orbans Motivation aus einer anderen Perspektive sieht.
Die ungarische Regierung moniert, daß es ein Unding sei, Israel zu Verhandlungen mit dem Feind (=Hamas) zu zwingen, gleichzeitig aber der Ukraine die Verhandlungen mit dem Feind (=Russland) zu verbieten.
Da ist doch was dran, oder…?!?
Kleopatra
15. Juli 2024 @ 12:13

Da es sich bei dem russischen Krieg gegen die Ukraine um einen einseitig durch Russland begonnenen Angriffskrieg handelt, kann er nur dadurch beendet werden, dass Russland seine Aggression beendet. Das wird Russland nur tun, wenn es demonstriert bekommt, dass es sich mit dieser Aggression massiv selbst schadet. Jeder Kompromiss (territorial oder auf anderem Gebiet) würde Russland signalisieren, dass dieser Krieg (diese grobe Verletzung des Völkerrechts) sich gelohnt hat und dass auch die Unmenschlichkeiten gegen die Bevölkerung des anderen Staates sich letztlich lohnen.
- exKK
  15. Juli 2024 @ 12:31
  
  „Da es sich bei dem russischen Krieg gegen die Ukraine um einen einseitig durch Russland begonnenen Angriffskrieg handelt…“
  
  Haben Sie eigentlich nur diese eine Schallplatte, die Sie hier nahezu täglich – mitunter mehrfach – abspielen?
- ebo
  15. Juli 2024 @ 12:45
  
  Diese These ist genauso alt wie überholt. Und wieso fixieren sie sich auf Russland?
  Kriege haben sich seit dem 2. WK immer wieder “gelohnt” – für die USA, für die Türkei, für das UK, für das Kosovo et. pp.
  Selten wurde die Verletzung des Völkerrechts geahndet, westliche Verletzungen wurden und werden regelmäßig übersehen.
  Fest steht nur eins: Das Leiden der Zivilbevölkerung kann erst dann enden, wenn die Waffen schweigen. Und genau darum geht es.
  - Kleopatra
    15. Juli 2024 @ 12:28
    
    @ebo: Ich konzentriere mich im konkreten Fall auf Russland, weil Russland diesen Krieg begonnen hat. Ich brauche andere Aggressionskriege nicht zu erwähnen, um Russlands Aggression kritisieren zu dürfen.
    @Stef: alle Zerstörungen in der Ukraine etc. sind keine Naturereignisse, sondern Folgen russischen Kriegsakte oder Kriegsverbrechen. Jeder „Kompromiss“ würde die russischen Kriegsverbrechen gutheißen. Außerdem
    ist der „Westen“ nicht ermächtigt, namens der Ukraine eine Kapitulationsurkunde zu unterzeichnen, wie Sie es offenbar vorschlagen.
  - Thomas Damrau
    15. Juli 2024 @ 17:11
    
    @Kleopatra
    Immer dieselbe Argumentationskette:
    — Man müsste, damit das Böse nicht siegt.
    — Dazu könnte man, A, B und C liefern.
    — Und dann würde das Böse schön blöd kucken.
    
    … nur ist das Böse seit 2 Jahren völlig unbeeindruckt von unserem müsste/könnte/würde.
    
    Merke: Wer sich der Realität verweigert, wird irgendwann von ihr überrollt.
- Stef
  15. Juli 2024 @ 13:09
  
  Sie scheinen Gefallen am Krieg zu finden. Denn an die Linie der russischen Alleinverantwortung hält sich der Westen seit Beginn des Konflikts geradezu sklavisch, was uns erkennbar Waffenstillstand und Frieden nicht näher gebracht hat. Im Gegenteil. Von daher plädieren Sie für ein weiter so und damit für die Kontinuität von Tod und Zerstörung.
  
  Oder haben Sie auch einen realistischen Vorschlag, wie der Konflikt zu beenden wäre? Denn die Forderung nach der Kapitulation Russlands (oder wenn Sie so wollen nach dem Rückzugs Russland hinter die Grenzen der Zeit vor 2014) ist nicht realistisch.
  
  Ab welchem Grad der Zerstörung der Ukraine und seiner Bevölkerung würden Sie eine Änderung Ihrer Haltung in Betracht ziehen?
- Skyjumper
  15. Juli 2024 @ 13:10
  
  Der Krieg könnte auch ganz anders enden. Man stelle sich mal vor, eine Verschwörergruppe um Medwedew herum lässt Putin ermorden und übernimmt das Ruder. Und Russland finge dann tatsächlich an den Krieg so zu führen wie es die Kleopatras und Kallas’e dieser Welt ja sowieso schon die ganze Zeit behaupten.
  
  Umfängliche und anhaltende Flächenbombardements mit Brandbomben auf Kiew, Odessa, Charkiw und Sumy. Der Krieg würde dann wohl auch schnell enden. Falls sich noch jemand findet der in der Lage ist die ukrainische Kapitualationsurkunde zu unterzeichnen. Ist es das was Sie gerne provozieren möchten @Kleopatra?
  
  Der Krieg ist da. Er läuft seit 2 Jahren. Ursachen, Historie, Verantwortliche und Schuldige hin- oder her. Und er muss (nein, er sollte) beendet werden OHNE das weitere 100.000ende sterben. Und ein Kriegsende unter dieser Prämisse ist ausschließlich durch Verhandlungen und Kompromisse zu erreichen.
  
  Ob man es nun gutheißen mag oder nicht. Die Ukraine in den Grenzen von vor 2014 ist längst Geschichte. Die Chance sie in der Form wieder herzustellen zu können liegt wohl bei weniger als 10 %. Die Chance dass es bei dem Versuch es zu erreichen zu kriegsbedingten Verwüstungen in ganz Europa kommt (ja, auch buchstäblich vor @Kleopatras Haustür) liegt dagegen (nur meine Schätzung) bei 40-60 %.
- ascombie
  15. Juli 2024 @ 17:00
  
  Ein in sich schlüssiger Kommentar, auch wenn er in diesem Blog wohl ziemlich alleine darstellt.
  Dass Russland den Angriffskrieg begonnen hat, sollte jedem doch klar sein. Statt – wie hier – immer wieder den Westen und die NATO zu kritisieren, fehlt mir hier die Kritik an Russland und seiner Militärstrategie.
  Dass der Krieg vom Westen provoziert worden ist, kann ich so nicht sehen.
  Es war doch Putin, welcher diesen Krieg offenbar freiwillig begonnen hat, um sein Imperium zu vergrößern und eine Rolle in der globalen Weltpolitik zu spielen. Spätestens seit 2014, vermutlich aber schon vorher, betreibt Putin einen üblen Geschichtsrevisionismus.
  Sein Ziel scheint eine russische Weltmacht in den Grenzen der ehemaligen Sowjetunion zu sein. Nun, dies wird ihm sicherlich zum Glück nicht ohne weiteres gelingen. Die militärische Stärke scheint momentan noch nicht vorhanden zu sein.
  M.E. sollte es außerdem der Ukraine als angegriffenen Staat überlassen bleiben, inwieweit sie mit dem Aggressor Russland in Friedens- bzw. Waffenstillstandsverhandlungen tritt.
  Bestenfalls könnte man Herrn Selenski dazu auffordern, einen Volksentscheid über Friedensverhandlungen bzw. einen Waffenstillstand herbeizuführen. Dies würde dem „Demokraten“ Selenski sehr gut zu Gesicht stehen.
  Einen Diktatfrieden durch einen wahrscheinlich zukünftigen am. Präsidenten Trump lehne ich aber ab.
- Arthur Dent
  15. Juli 2024 @ 21:23
  
  @Kleopatra
  „Es soll Gerechtigkeit geschehen, und gehe auch die Welt daran zugrunde“ – Ernst Bloch bezeichnete den Michael Kohlhaas als den „Don Quijote der rigorosen Bürgerlichkeit. Und irgendwie verhält sich der Westen im Moment so.
  Wenn Menschen auf der Krim oder im Donbass sich mehrheitlich zur Russischen Förderation zugehörig fühlen: Was geht es mich an? Sollen sie doch! Was hat mir die Wiedervereinigung Deutschlands gebracht? Hat mich nur Geld gekostet. Was bringt mir persönlich die Erweiterung der EU? Nichts als Kosten – für Menschen, die mir so wenig nahestehen wie Little Green Men. Die Zunahme staatlicher Macht hat sich auf meinem Konto nicht positiv niedergeschlagen. Weltoffenheit? Nichts anderes als politisches „Blabla“. Kriege werden nicht gegen Länder geführt, sondern gegen Menschen. Während die einen ihr Hab und Gut verlieren oder auf dem „Schlachtfeld der Ehre“ verrecken, machen sich einige wenige die Taschen bis zum Bersten voll. Demokratie und Freiheit verteidigen? Wessen Freiheit? Freiheit wofür oder wovon? Demokratie ist mittlerweile nicht mehr als ein „leerer Signifikant“, ohne Substanz. Der Begriff wird geradezu religiös aufgeladen.
  In einer wirklichen Demokratie ist der Staat mithin in der Hand der gesamten Bürgerschaft, und eben nicht in der Hand der Wenigen. Es geht um die kollektive Handlungsmacht der Mehrheit und nicht, wie in der EU üblich, um den Willen ressourcenstarker Minderheiten.
- Arthur Dent
  15. Juli 2024 @ 21:40
  
  Ernst Bloch bezeichnete Michael Kohlhaas als den „Don Quijote der rigorosen Bürgerlichkeit. – Das ist natürlich Quark, es muss heißen: als Don Quijote der rigorsosen bürgerlichen Moralität.
Michael Conrad
15. Juli 2024 @ 10:09

Das zeigt deutlich, wie schädlich es sein wird, Fr. Kallas mit der EU Außenpolitik zu beauftragen. Die russophobe Vertreterin eines baltischen Zwergstaates wird weder willens noch fähig sein in irgendeiner Weise
bei der Suche nach einer Verhandlungslösung eine Rolle zu spielen.
Wahrscheinlich wird sie eine solche Lösung eher sabotieren wollen, um die EU in einem gefährlichen und extrem teuren Dauerkonflikt mit Russland zu halten.
Da unser eigener medialer und politischer Mainstream weitgehend amerikanischen Neocon Think Tanks folgt, ist da kein Widerspruch zu erwarten.
Michael
15. Juli 2024 @ 10:04

Das Verhalten der EU/NATO Mitglieder, besonders der Balten und Polens, ist inzwischen nurmehr hysterisch und pathologisch!
Thomas Damrau
15. Juli 2024 @ 08:43

Wir bewegen uns immer mehr auf eine Welt zu, in der zielgerichtete Entscheidungen immer unwichtiger werden („Wie bringen wir die Kuh vom Eis?“) und das Symbolische immer wichtiger wird („Gehören Kühe eigentlich auf’s Eis und müssen wir uns daher nicht weigern, der Kuh zu helfen, bevor sie nicht vollumfänglich ihren Fehler bekannt hat?“).

Da wird ständig nach Kiew gereist, um ein starkes Zeichen zu setzen. Da werden neue Raketen in Deutschland stationiert, um ein starkes Signal an Putin zu senden. Usw.
All das hilft der Kuh nix.

Wenn dann Orban durch die Welt jettet und diverse (nicht werte-kompatible) Regierungs-Chefs fragt „Was denkst Du denn über Kühe auf Eis?“, dann herrscht helle Aufregung, dass dies die falschen Zeichen setze …

Dabei hätten Biden und/oder seine Statthalterin von den Laien längst selbst mal an Türen klopfen müssen, um Kuh-Rettungspläne zu entwickelt.

Wer nur in Selbstgerechtigkeit badet und sonst nix tut, darf sich nicht beschweren, wenn andere etwas tun.
Stef
15. Juli 2024 @ 07:30

Interessant wäre zu hören, welche Werte Orban mit seinen Gesprächen denn misachtet haben soll. Frieden mittels Diplomatie scheint für die Boykotteure kein solcher Wert zu sein.
european
15. Juli 2024 @ 06:11

Es ist doch immer wieder faszinierend, wie sich manche Politiker in Wunschdenken ergehen, während bewährte Militärexperten die Sachlage völlig anders beurteilen. Erich Vad hat ein Gespräch mit der Weltwoche zu diesem Thema geführt, was sich die EU-Politiker höchstwahrscheinlich nicht ansehen werden, weil es ihre ideologische Verblendung zum Einstürzen bringen würde.

https://youtu.be/dSLkvIB0GTg?feature=shared

Interessant auch sein Aspekt zu den ukrainischen Männern, die sich in der EU aufhalten. Er sagt, dass es nicht vertretbar ist, einerseits über die Entsendung europäischer Bodentruppen in die Ukraine laut nachzudenken und gleichzeitig ukrainische Männer im wehrfähigen Alter weiter zu beherbergen ohne entsprechende Forderungen an sie zu richten. Ein Aspekt, über den mWn auch noch nicht wirklich nachgedacht wurde. Auch eine Wahl Trumps wird analysiert verbunden damit dass die EU und auch Deutschland keinerlei Rolle im internationalen Geschehen haben. Wir sind bestenfalls Zaungäste, die hinterher die Rechnung bezahlen werden.

Quintessenz des Gesprächs mit Vad: Es gibt keine militärische Lösung. Was immer wir noch weiter an Waffen und Gerät liefern, sie werden keinen Unterschied machen. Sehr ähnlich hatte sich kürzlich auch Kujat geäußert.