Weber muss zurück auf Start – zu Mutti
Das Europaparlament tritt im Streit um die Spitzenkandidaten auf der Stelle. Weil sich die EU-Abgeordneten einen Monat nach der Europawahl immer noch nicht einig sind, zieht die Karawane nun nach Berlin weiter. Also dorthin, wo alles angefangen hatte.
Dort soll es am Mittwoch wieder eins der berühmt-berüchtigten „internen“ Treffen im Kanzleramt geben. Merkel werde am Abend mit dem EVP-Spitzenkandidaten, Manfred Weber (CSU), CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie dem EVP-Präsidenten Joseph Daul zusammenkommen, meldet die „SZ“.
Damit wäre Weber wieder genau da, wo er angefangen hat. Auch seine Kandidatur startete im Herbst im Kanzleramt, nachdem Daul bei der Kanzlerin antichambriert hatte. Im Unterschied zu damals dürfte es nun aber eher darum gehen, Weber abzumoderieren, als ihn zu neuen Taten zu ermuntern.
Denn der CSU-Mann kommt mit leeren Händen. Im Europaparlament hat er nichts erreicht. Ein Koalitionsvertrag, der bereits am 17. Juni fertig sein sollte, liegt immer noch nicht vor. Sozialisten und Liberale lehnen einen Passus ab, demzufolge die größte Fraktion das Vorschlagsrecht für den Kommissionschef haben soll.
Das liefe nämlich auf Weber hinaus – und das hatten die anderen Fraktionen schon am vergangenen Donnerstag abgelehnt. Nur die Grünen zeigen sich nach allen Seiten offen. Sven Giegold sagte, jetzt dürften nicht einzelne Kandidaten ausgeschlossen oder als alternativlos dargestellt werden, auch nicht Weber.
Mittlerweile streiten die MEP nicht mehr nur um den nächsten Kommissionschef, sondern auch um den künftigen Parlamentspräsidenten. Eigentlich sollte der am 2. Juli gewählt werden. Nun ist die Wahl erst am 3.7. geplant – einen Tag später. Wenn das nicht auch wieder vertagt wird…
Siehe auch: „Webers letzte Chance“ und „Merkels verdiente Niederlage“
Baer
26. Juni 2019 @ 13:17
Postengeschachere wohin man blickt.Macht, Geld und das eigene Wohlergehen.
Auf diese EU Vertreter kann ich getrost verzichten.
Mit Diktaturen hat man ja wohl genug Erfahrung sammeln können, auch wenn sie im Mäntelchen der Demokratie daherkommt.
Einfach nur noch zum heulen.
Und dann auch noch die Grünen.
Es reicht.