Was wäre, wenn (Von der Leyen scheitert) ?

Die deutsche Kandidatin für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker hat am Montag noch einige Zugeständnisse gemacht. Den Sozialdemokraten schickte sie sogar einen langen Brief voller Versprechen. Doch was wäre, wenn sie die Wahl trotzdem verliert?

Noch wagt es kaum jemand in Brüssel, laut über den Fall nachzudenken, dass Ursula Von der Leyen im Europaparlament durchfällt. Schließlich hat es das noch nie gegeben.

Die Kandidaten, die vom Rat nominiert wurden, haben noch immer eine Mehrheit in der Straßburger Kammer gefunden. Diesmal steht es jedoch spitz auf Knopf. 

Von der Leyen hat nur einen einzigen Versuch. Wenn sie am Dienstag keine Mehrheit bekommt, dann ist sie endgültig durchgefallen – und aus dem Rennen um die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Der Europäische Rat – also ein EU-Gipfel – muß sich dann binnen eines Monats auf einen neuen Vorschlag verständigen. 

Manch einer hofft, dass dann doch noch die liberale Dänin Margrethe Vestager zum Zuge käme. Die amtierende EU-Wettbewerbskommissarin war die heimliche Favoritin vieler EU-Insider.

Allerdings hat sie im Personalpoker der letzten Wochen im Rat wenig Unterstützung gefunden. Italien sprach sich sogar explizit gegen Vestager aus.

Wahrscheinlicher ist, dass erneut die konservative Europäische Volkspartei EVP zum Zuge käme. Die EVP lag bei der Europawahl im Mai vorn.

Und der Rat wird vom EU-Vertrag dazu verpflichtet, das Ergebnis der Wahl zu berücksichtigen. Auch das Proporz-Denken der Staats- und Regierungschefs spricht für einen EVP-Vorschlag.

Die beiden anderen großen Parteienfamilien sind nämlich schon „versorgt“: Für die Sozialdemokraten besetzt der Spanier Josep Borrell das Amt des EU-Außenvertreters. Zudem haben sie sich mit David-Maria Sassoli die Leitung des Europaparlaments gesichert.

Die Liberalen bekommen mit Charles Michel den ständigen EU-Ratspräsidenten, der die EU-Gipfel leitet und die Brüsseler Agenda prägt.

Doch wen könnten die Konservativen nominieren? Bestens geeignet wäre Michel Barnier, der frühere Chefunterhändler der EU für den Brexit. Doch Berlin ist dagegen.

Wenn es wieder eine Frau werden sollte, käme die bulgarische Weltbank-Vertreterin Kristalina Georgiewa infrage. Sie war bis zum Schluß des Personalpokers immer wieder genannt worden.

Doch Merkel wollte eine Deutsche, und so konnte sich Von der Leyen auf den letzten Metern durchsetzen…

Siehe auch “House of Cards in Straßburg”

 
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