Was bringt der digitale Binnenmarkt?

Im Internet shoppen ohne Grenzen – das verspricht EU-Kommissar Ansip von seinem Plan für einen digitalen Binnenmarkt. Was steht drin, wo sind die Probleme?

  • Aufmerksamkeit erregt vor allem das Geo-Blocking: Es soll abgeschafft werden, damit alle Verbraucher alle digitalen Dienste überall konsumieren können, z.B. Bundesliga-Übertragungen.
  • Brisant ist auch die “Modernisierung” des Urheberrechts. Ansip will damit Kultur leichter zugänglich werden und Kulturproduzenten neue Märkte erschließen.
  • Geplant ist ferner eine Harmonisierung der Mehrwertsteuer. Da gibt es viele Sonderregeln, z.B. für E-Books. Offenbar will sie Ansip abschaffen.

Details kommen erst im Mai. Doch schon jetzt hat eine lebhafte bis aufgeregte Debatte begonnen. Sie konzentriert sich vor allem auf die (noch nationalen) Lizenzen und die Macht amerikanischer Konzerne,

Aus meiner Sicht fehlen aber auch wichtige Punkte in Ansips digitaler Agenda. Vor allem fehlt das “europäische Google” – also die Ambition, eigene Marktführer im Digitalsektor zu schaffen und die Abhängigkeit von den USA zu überwinden.

Auch bei den Verbrauchern fehlen wichtige Aspekte. Was ist z.B. mit den Telekom-Firmen? Wieso dürfen sie weiter nationale Tarife anbieten und Roaming-Gebühren kassieren?

Und schließlich die Unternehmen: Was ist mit Freelancern, die längst im digitalen Binnenmarkt angekommen sind, sich aber immer noch anachronistischen nationalen Regeln unterwerfen müssen?

Ansips Pressemitteilung steht hier. Eine Feedback-Seite der Kommission gibt es hier

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