Von der Leyens große Krisen – und die kleinen Ergebnisse
Die erste Amtszeit von Ursula von der Leyen in Brüssel wurde von schweren Krisen überschattet. Sie hat gehandelt – aber oft zu spät, und mit bescheidenen Ergebnissen.
- In der Klimakrise wurden viele wichtige Gesetze auf den Weg gebracht, um den Ausstoß an Treibhausgasen zu begrenzen und die EU bis 2050 klimaneutral zu machen. Doch der „Green Deal“ steht infrage, seit Klimakommissar Timmermans zurück in die Niederlande gegangen ist und die soziale Komponente zusammengestrichen wurde. Der „Deal“ mit den Bürgern fehlt – umso eifriger bemüht sich Brüssel um die Industrie.
- Die Coronakrise hat von der Leyen – eine approbierte Ärztin – zunächst verschlafen. Mehrere Wochen drohte der EU der Kollaps, weil viele Länder die Grenzen dicht machten. Sie hat sich dann zwar um Impfstoff für alle gekümmert – doch geliefert wurde später als anderswo. Zudem hat Brüssel zu viele und zu teure Vakzine bestellt – nun müssen Impfdosen im Milliardenwert vernichtet oder verschenkt werden.
- Im Krieg in der Ukraine will von der Leyen mit ihrer „geopolitischen Kommission“ glänzen. Sie hat die Bewerbung der Ukraine um einen EU-Beitritt vorbereitet und dem Land massiv geholfen. Doch die Sanktionen gegen Russland, die ihr Kabinettschef Seibert zusammen mit den USA eingefädelt hat, haben sich als Flop erwiesen. Und bei den versprochenen Munitionslieferungen an die Ukraine ist die EU hoffnungslos in Verzug.
- Weitgehend gescheitert ist Brüssel in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Unter von der Leyens Ägide kommen wieder fast so viele Asylbewerber nach Europa wie 2015/16 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, Deutschland ist erneut das Hauptziel. Auch die Zahl der toten Bootsflüchtlinge im Mittelmeer hat beschämende Ausmaße angenommen. Der neue Asyl- und Flüchtlingspakt kommt zu spät – er dürfte erst ab 2026 greifen.
In den Geschichtsbüchern dürfte nur übrig bleiben, dass VDL die ehemalige Friedensunion EU auf Aufrüstung und Krieg umgestellt hat – ohne diplomatische Rettungsversuche, aber auch ohne durchgreifende geopolitische Erfolge…
Siehe auch “Ist die EU noch eine Friedensunion?”
Thomas Damrau
22. Februar 2024 @ 10:35
@KK
Da ist was dran. Der Ukraine geht es sicher weniger um “westlichen Werte” (die eh nur saisonal angebaut werden), sondern darum, endlich aus dem wirtschaftlichen Elend herauszukommen. Und daran hindert sie vor allem der geplante 30-jährige Krieg mit Russland.
“Alles, was mir fehlt, ist ‘ne schöne Frau mit Geld” (Ideal, 1982)
Thomas Damrau
21. Februar 2024 @ 20:01
Gibt es im Vorabendprogramm nicht schon genügend blödsinnige Dauer-Soaps? Brauchen wir nun auch noch diese …
Die patente Landärztin Dr. von den Laien möchte dem sympathischen Jungbauern Wolodymyr helfen, seinen Hof zu behalten, den sich sein Nachbar Wladimir unter den Nagel reißen möchte. Die anderen Dorfbewohner sind prinzipiell bereit, Wolodymyr zu unterstützen. Allerdings braucht Wolodymyr zwei Millionen Euro, um seinen Hof schuldenfrei zu machen. Wo dieses Geld herkommen soll, wissen weder die Frau Doktor noch die anderen Dorfbewohner.
Hilfe könnte von dem Filmmogul Josef B. aus der großen Stadt kommen, der im Dorf einen Passionsfilm drehen möchte, in dem Wolodymyr den Jesus spielen könnte. Deshalb hat der Dorfrat beschlossen, Josef B. großzügig Filmrechte im ganzen Dorf zuzugestehen und die eigenen Passionsspiele in diesem Jahr zu Gunsten des Films abzusagen.
Alles ist in freudiger Erwartung, als das Gerücht aufkommt, die Firma von Josef B. stehe kurz vor der Übernahme durch den feindlichen Investor Donald T. Und Donald T. ist dafür bekannt, kein Geld in Filme zu investieren, die auf dem Dorf spielen. Die Dorfbewohner sind entsetzt und überlegen sich, wie sie sich verhalten sollten, falls sich das Gerücht bewahrheiten sollte. Eigene Passionsspiele können kurzfristig nicht wieder angesetzt werden und würden auch nicht helfen, die benötigten Erlöse einzuspielen.
Frau Dr. von den Laien entwirft einen kühnen Plan: Sie selbst möchte die Film-Idee von Josef B. als Produzentin umsetzen. Da ein professionelles Film-Team zu teuer wäre, erklärt sich der Leiter der örtlichen Sparkasse, Olaf S., bereit, seine alte Filmkamera zur Verfügung zu stellen. Die allerte Agnes Strick, Ehefrau des Zimmermanns, soll die Regie übernehmen. Die anderen Dorfbewohner fangen an, sich auf ihre Rollen vorzubereiten. Ihr Traum ist die Goldene Palme von Cannes …
Wird der Film rechtzeitig fertig werden? Wird er genügend Geld einspielen, um Wolodymyr aus den Krallen von Wladimir zu befreien? Winkt am Ende die Goldene Palme?
Diese und viele andere Fragen werden wir in der nächsten Folge von “Die Landärztin und der Jungbauer” beantworten.
… die Drehbücher für die komplette erste Staffel sind für € 100.000 erhältlich …
KK
22. Februar 2024 @ 01:31
Jungbauer sucht alte reiche Frau?
KK
21. Februar 2024 @ 13:41
„In den Geschichtsbüchern dürfte nur übrig bleiben…“
…dass vdL eine willige Kollaborateurin des mörderischen US-Imperialismus gewesen ist und auf einer Stufe mit zB einem Petain stehen.
Arthur Dent
21. Februar 2024 @ 13:30
Uschi bekommt ja noch eine zweite Chance 🙂
Der Green Deal besteht aus lauter grünen Augenwischereien. Ein (E)-Auto ist nicht grün. Nicht die Antriebsart, sondern die Produktion ist entscheidend. 75 Prozent der “Umweltrechnung” liegt schon auf dem Tisch, da ist das Auto noch keinen Kilometer gefahren. Ob Stromer oder Verbrenner spielt dann kaum noch eine Rolle, schon gar nicht, wenn es mit Kohlestrom betrieben wird. Nirgendwo wird der gesamte “Lebenszyklus” eines Produktes unter Umweltaspekten betrachtet, eigentlich geht es immer um den Deal, nicht um Umwelt. Deutschland will sich immer sogleich auch noch einen Heiligenschein aufsetzen und schnellstmöglich zu 100 Prozent aus den fossilen aussteigen. Warum nicht erstmal zu 90 oder 95 Prozent? In Deutschland wird jede kleinste Bemühung in Richtung einer gelenkten Migration von den Grünen sofort torpediert. Diskriminierung heißt es sofort, und sei das Bürgergeld noch so hoch.
Ja, man hat viel Geld für Impfstoffe ausgegeben – aber das waren Peanuts im Vergleich für Entschädigungen und zum Wiederaufbau der Wirtschaft. Mit besserer Prävention hätte man mehr sparen können. UvdL ist kein Teamplayer und in Deutschland ist auch immer einer schlauer als der andere. Bin gespannt, ob man in der EU aus Fehlern klug wird.
KK
21. Februar 2024 @ 13:47
“Nirgendwo wird der gesamte „Lebenszyklus“ eines Produktes unter Umweltaspekten betrachtet…”
Von E-Autos sagen Fachleute, dass die in der Masse mit dem Tod der Batterien nach ca. 10 Jahren schrottreif seien. Je nach Fahrleistung haben die dann im Schnitt gerade so die Umweltbilanz nach der Herstellung auf Null gedrückt – vorausgesetzt, der verwendete Strom ist 100% grün! Was er noch lange nicht sein wird.
european
21. Februar 2024 @ 10:34
Nein, die EU ist keine Friedensunion mehr und es sollte einem mehr als zu denken geben, dass Scholz von der Leyen nicht als NATO-Chefin wollte. Mit ihr an der Spitze würde es einen offenen Krieg gegen Russland geben. Vorher würde sie ihre Kinder alle in die USA schicken, damit keiner in diesen Krieg ziehen muss.
https://youtu.be/peAnEH4-T38?feature=shared
Ein European Stand, eine eigene (in meinem Kopf neutrale) Rolle der EU als Vermittler in Konflikten, wäre meine persönliche Präferenz gewesen. Von der Leyen hat aus der EU eine unwichtige Dependence der US-Administration gemacht, ein namen-, geist- und willenloses Ausführungsorgan ohne eigenes Ziel. Was letztlich genau dazu geführt hat, dass die EU an internationalem Ansehen so verloren hat. Es nimmt uns niemand mehr Ernst. Man spricht nicht mit dem Schmidtchen, man spricht mit dem Schmidt.
Ökonomisch hat die EU unter von der Leyen massiv verloren und der Trend setzt sich fort. Angeblich hat sie mal vier Jahre Ökonomie studiert und davon ein Jahr an der London School of Economics verbracht. Diese teure Ausbildung, so sie denn tatsächlich stattgefunden hat, war offensichtlich ein Tonnenklopper, also Verschwendung von Zeit und Geld. Nichts davon ist in ihren Aktionen zu sehen, weil offensichtlich nichts haften geblieben ist.
Von der Leyen wird den Rechtsspin in der EU, den sie mit ihrer Politik mit befeuert hat, nicht mehr aufhalten können. Die jüngsten Hochrechnungen aus Frankreich für die EU bescheinigen LePen über 30% im Gegensatz zu 19% für Macron. In anderen Ländern sieht es ähnlich aus. In der Bevölkerung hätte sie keine Mehrheit, müsste sie sich einer ordentlichen Wahl stellen.
Aus gutem Grund.