Von der Leyens Strafzölle gegen China spalten die EU

Showdown in Brüssel: Nach langem Gezerre haben die EU-Staaten den Weg für Strafzölle auf E-Autos aus China frei gemacht. Eine klare Mehrheit dafür gab es allerdings nicht.

Deutschland hatte bis zur letzten Minute versucht, möglichst viele Länder auf seine Seite zu ziehen und die Strafzölle doch noch zu stoppen. Zuvor soll es auch Krach in Berlin gegeben haben, weil Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock nicht auf einer Linie lagen.

Am Ende stimmte Deutschland mit „Nein“ – genau wie Ungarn und drei weitere EU-Staaten. Das reichte aber nicht, um die Entscheidung zu blockieren. Allerdings gibt es auch keine klare Mehrheit für Strafzölle. Zehn Staaten stimmten zwar dafür, doch die meisten (zwölf) enthielten sich.

Der Vorschlag der EU-Kommission hat offenbar nicht wirklich überzeugt. Kein Wunder: Behördenchefin von der Leyen ist nicht etwa den Wünschen der Autoindustrie gefolgt, wie sonst üblich, sondern der harten Linie der USA – und Frankreichs, das seine günstigen E-Autos pushen will.

Wenn die Zölle tatsächlich eingeführt werden, schadet das nicht nur der deutschen Industrie, sondern auch dem Green Deal – denn dann werden günstige E-Autos made in China künstlich verteuert und der Ausstieg aus dem Verbrenner erschwert…