Kuscht von der Leyen auch vor Musk?
Vor dem umstrittenen Online-Chat zwischen X-Boss Elon Musk und AfD-Chefin Alice Weidel häufen sich die Hinweise, dass die EU-Kommission wieder kuscht – um keinen Ärger mit Donald Trump zu bekommen.
“EU vermeidet Konfrontation mit US-Milliardär“, meldet die Nachrichtenagentur AFP aus Brüssel. Zuvor hatte der “Tagesspiegel” von Hinweisen berichtet, wonach Kommissionschefin von der Leyen ihre Behörde angewiesen habe, still zu halten.
Und tatsächlich: Die Kommission ist erstaunlich brav. Musk dürfe “seine politischen Meinungen in der EU äußern, sowohl online als auch offline”, betont der Sprecher für Digitalfragen, Thomas Regnier, seit Tagen.
Auch ein Gespräch mit AfD-Chefin Weidel verstoße nicht gegen die EU-Regeln für Online-Dienste (Digital Services Act, DSA). “Nichts im DSA verbietet einen solchen Live-Stream”, erklärte der Sprecher.
Ein Problem könne es nur geben, wenn das Weidel-Interview übermäßig “geboostet” werde. Das kann nach dem DSA als Manipulation gewertet werden. Deshalb will die EU-Kommission genau zuschauen.
Doch selbst wenn sie einen Verstoß vermuten sollte – bis die Untersuchung beendet ist und über mögliche Konsequenzen diskutiert wird, dürften Monate vergehen. Dann ist die Bundestagswahl längst gelaufen…
Michael Conrad
10. Januar 2025 @ 11:09
Sobald ich das umstrittene Codewort „umstritten“ lese, höre ich immer auf mit der Lektüre. Ich bin also nicht sehr weit gekommen.
Helmut Höft
10. Januar 2025 @ 09:27
Jetzt hab’ ich doch glatt gelesen “Knutscht von der Leyen auch mit Musk?” Ach ich Dummerle, sie knutscht nicht, nein, nein sie … !
Arthur Dent
9. Januar 2025 @ 15:30
aufgepasst und mitgemacht – demnach kann Scholz mit Putin reden oder nach China fliegen, Orban auch wieder. Verstößt alles nicht mehr gegen die EU-Gesprächsetikette. Jeder darf wieder reden mit wem er will. Armer ebo, er muss bestimmt das Gespräch Alice / Elon verfolgen.
Stef
9. Januar 2025 @ 14:30
Wovor kuscht denn vdL? Ist mir nicht klar geworden, wenn noch nicht klar ist, ob ein Verstoß vorliegt.
ebo
9. Januar 2025 @ 14:39
Stimmt. Gemeint ist, dass sie es nicht wagt, Musk eine klare Ansage zu machen – wie es z.B. Trump oder Habeck fordern.
Wenn Musk nicht Musk wäre, sondern Muskowitsch hieße, wäre die EU-Reaktion sicher anders ausgefallen…
Arthur Dent
9. Januar 2025 @ 22:19
@ebo
will die Kommission jetzt allen Ernstes die nächsten vier Jahre Ärger mit Donald vermeiden? Wie soll das gehen?
KK
9. Januar 2025 @ 14:05
“Ein Problem könne es nur geben, wenn das Weidel-Interview übermäßig “geboostet” werde. Das kann nach dem DSA als Manipulation gewertet werden. ”
Und, wie eben im DLF zu hören war, auch als unzulässige Wahlkampfspende für die sog. “AfD”, weil X aka Musk sich normalerweise solche Reichweite gut bezahlen lässt – und dieser geldwerte Vorteil dann von einem Ausländer/aus dem Ausland stammt.
Aber die Bundestagsverwaltung sollte sich vor der Wahl nicht nur um eventuelle Strafzahlungen der AfD, sondern auch um die Begleichung der Restschulden der FDP-Fraktion kümmern, die ja in der Vergangenheit einen mittleren einstelligen Millionenbetrag säumig geblieben ist, als sie aus dem Bundestag geflogen war… es handelte sich dabei immerhin um Steuergeld!
Michael
9. Januar 2025 @ 14:01
UvdL aka Uschi ist doch nur eifersüchtig auf Meloni aka Mussoloni ob ihrer Treue zu Mussolini! Feministische Außenpolitik!