Genfer Fallstricke

Die Viererrunde zur Ukraine-Krise in Genf hat überraschend ein Ergebnis zustande gebracht. Allerdings wurden alle heißen Eisen ausgeklammert. Und die “Roadmap” zur De-Eskalation enthält mehrere Fallstricke.

Erstmal ist nicht klar, welche bewaffneten Gruppen entwaffnet und welche öffentlichen Gebäude geräumt werden sollen. Für den Westen geht es um die Ost-Ukraine, für Russland auch um Kiew (rechter Sektor, Maidan).

Dann ist offengeblieben, wer sich um die Separatisten im Osten “kümmern” soll. Aus EU- und US-Sicht soll Russland aufräumen, das die “Pro-Russischen” Truppen angeblich steuert.

Russland hingegen beteuert, damit nichts zu tun zu haben. Und die Separatisten machen ihre Entwaffnung schon von einem neuen Regierungswechsel in Kiew abhängig. Man dreht sich also im Kreise.

Dies führt womöglich in die nächste Falle: Wenn nicht in ein paar Tagen Ruhe herrscht, wollen die USA und die EU neue Sanktionen verhängen – aber nicht gegen die Ukraine, sondern wieder gegen Russland.

Nach unbestätigten Berichten haben US-Präsident Obama, Kanlzerin Merkel und Briten-Premier Cameron schon darüber telefoniert. Von Frau Ashton war keine Rede, auch in Genf machte sie eine schlechte Figur.

Kurz nach Ostern könnte die Eskalation also in die nächste, womöglich entscheidende Runde gehen. Eine andere Ukraine-Politik, wie ich sie in diesem Blog skizziert habe, ist in weite Ferne gerückt… – Mehr hier