Viele rote Linien, keine neuen Horizonte

Und es hat “pschtt” gemacht. So sagt man in Frankreich, wenn nur heiße Luft herausgekommen ist – genau wie bei dem Treffen zwischen Kanzlerin Merkel und Präsident Macron in Berlin.

Nicht einmal SPON & Co. war das Treffen eine große Meldung wert. Merkel und Frankreichs Macron haben ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit bei den EU-Reformen bekräftigt – und das war’s dann auch schon.

Bei den strittigen Fragen zur Eurozone oder zum EU-Budget gab es offenbar keine Einigung, obwohl Macron der Kanzlerin weit entgegen gekommen war. So hat er auf den Euro-Finanzminister verzichtet und das Euro-Budget eingedampft.

Selbst die Vollendung der Bankenunion, auf die die EU seit 2012 wartet, geht es nicht voran. Die noch fehlende gemeinsame Einlagensicherung werde kommen – aber später, so Merkel. Bis zum EU-Gipfel im Juni wird es nichts mehr.

Die Schuld liegt eindeutig auf der deutschen Seite. Die Kanzlerin hat es versäumt, den französischen Visionen eigene Ideen entgegenzusetzen. Ein “Jumbo-Rat” für die Eurogruppe ist ein Goodie für Wirtschaftsminister Altmaier, aber kein Plan.

Zudem hat sie es den Hinterbänklern von CDU/CSU erlaubt, jede Menge rote Linien zu ziehen. Und die SPD hat es versäumt, rechtzeitig gegenzusteuern und die Kanzlerin in die Pflicht zu nehmen.

Damit ist genau das eingetreten, was Macron in seiner berühmten Sorbonne-Rede verhindern wollte. Frankreich habe für die EU-Reform “keine roten Linien, nur neue Horizonte”, sagte der Präsident.

Das Ergebnis ist das genaue Gegenteil: viele rote Linien – und keine neuen Horizonte…

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