Einsatz verpasst

Vier Tage nach Beginn der französischen Militärintervention in Mali schaltet sich nun auch Brüssel ein. Noch heute will EU-Außenbeauftragte vor dem Europaparlament sprechen, am Donnerstag ist eine Sondersitzung der Außenminister geplant. Die hektischen Bemühungen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die EU zu spät kommt – wieder mal.

Eigentlich ist Catherine Ashton für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik zuständig. Doch wie schon in Libyen hat sie sich auch im Mali das Heft aus der Hand nehmen lassen. Nicht nur Frankreich tanzt der Britin mit seinem Alleingang auf der Nase herum. Auch Kommissionschef Barroso preschte am Samstag mit einem Kriegsrat bei Präsident Hollande in Paris vor.

Jetzt hat sich Ashton berappelt – doch wieder kommt sie zu spät. Ihr eigenes Heimatland, Großbritannien, hat Frankreich bereits Hilfe angeboten. Auch das Europaparlament ist schneller aufgewacht. Es fordert Auskunft – und die ist auch dringend nötig.

Denn es gibt ja nur zwei Möglichkeiten. Entweder war der Kriegseinsatz Frankreichs in Mali gerechtfertigt, wie sich alle zu sagen beeilen. Dann stellt sich die Frage, warum die EU den Franzosen nicht von vorne herein zu Hilfe gekommen ist.

Sollten die Rebellen in Mali tatsächlich eine islamistische Terror-Gefahr für Europa darstellen (woran man durchaus zweifeln kann), dann wäre dies sogar ihre Pflicht gewesen.

Oder ist alles gar nicht so schlimm, bauen die Franzosen vielleicht sogar Bockmist in ihrer ehemaligen Kolonie (man munkelt von Uran-Interessen)? Dann sollte man keine Unterstützungs-Erklärungen abgeben, sondern Paris zur Ordnung rufen. Oder den ohnehin umstrittenen Friedensnobelpreis auf der Stelle zurückgeben.

Dies gilt übrigens auch für den deutschen Außenminister Westerwelle. Noch am Freitag, kurz vor Beginn der Kriegshandlungen, mahnte er eine “politische Lösung” in Mali an. Nun sagt er plötzlich, eine politische Einigung sei gar nicht möglich, da die Rebellen ja das ganze Land einnehmen wollten.

Was denn nun, Herr Westerwelle? Wie geht es weiter, Frau Ashton? Offenbar haben beide ihren Einsatz verpasst, oder? Es wäre nicht das erste Mal…

Siehe zur EU-Außenpolitik auch “Europa verschwindet”

 

 

 

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