Verbeugung vor Biden: EU setzt neue Strafzölle aus

Einen Monat vor dem EU-USA-Gipfel hat Brüssel die geplanten neuen Strafzölle auf US-Produkte ausgesetzt. Es ist eine Verbeugung vor US-Präsident Biden. Ob so auch der Streit um Stahl und Aluminium gelöst wird, bleibt abzuwarten.

Die ab dem 1. Juni geplanten Gegenzölle würden “vorübergehend ausgesetzt”, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Sie sollten eigentlich die bereits bestehenden Zuschläge für Whiskey, Jeans und Harleys ergänzen. Darauf will Brüssel nun verzichten.

Die EU und USA kündigten zudem in einer gemeinsamen Erklärung an, Gespräche zu weltweiten Überkapazitäten bei Stahl und Aluminium aufzunehmen. Sie sollen bis Jahresende abgeschlossen werden.

Ob sie zum Ziel führen, ist allerdings unklar. Im Moment geht es wohl vor allem darum, gut Wetter für den EU-USA-Gipfel im Juni zu machen. Anfang März hatten beide Seiten schon Strafzölle im Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing ausgesetzt.

Biden hält an der “America First”-Politik seines Amtsvorgängers Trump fest. Auch im Streit um die Corona-Impfstoffe ist er den Europäern bisher nicht entgegengekommen.

Deshalb kommt die Verbeugung aus Brüssel nun überraschend. Man hätte mit der Aussetzung ja auch warten können, bis sich Biden bewegt…