China-Politik: Macron lockt, Leyen droht – doch Xi bleibt bei Ukraine vage

Frankreichs Macron ist es bei seinem Besuch in China nicht gelungen, eine Vermittlung im Ukraine-Krieg anzustoßen. Seine Charme-Offensive lief ins Leere – nicht zuletzt, weil EU-Chefin von der Leyen den Chinesen drohte.

Macron hatte Präsident Xi Jinping aufgefordert, Russland zur Beendigung des Krieges zu bewegen. „Ich weiß, dass ich auf Sie zählen kann, wenn es darum geht, Russland zur Vernunft zu bringen und alle an den Verhandlungstisch zurückzuholen“, so Macron.

Doch die Charme-Offensive lief ins Leere. Xi ließ sich nicht zu einer Vermittlung drängen. Er hoffe, dass beide Seiten so bald wie möglich Friedensverhandlungen führen könnten, sagte er. Das war’s. Druck auf Russland will er offenbar nicht ausüben.

Derweil hieß es in Moskau, eine Vermittlung sei derzeit ausgeschlossen. China verfüge zwar „zweifellos über ein sehr effektives und überragendes Vermittlungspotenzial“, sagte Kreml-Sprecher Peskow. Doch bislang gebe es „keine Aussichten auf eine politische Lösung.“ 

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Der Krieg geht weiter, Macrons Hoffnung wurde enttäuscht. Allerdings hatte er schlechte Karten. Es macht sich nicht gut, den Fokus bei Gesprächen mit einer Weltmacht auf eigene Probleme – die Ukraine – zu lenken. China soll EUropa Frieden bringen – really?

Und es kommt ganz schlecht an, wenn man mit einer Person anreist, die dem Gastgeber droht – wie EU-Kommissionschefin von der Leyen. Sie warnte vor chinesischen Waffenlieferungen an Russland. Das „würde unsere Beziehungen erheblich schädigen.“

In chinesischen Ohren muß das reichlich verlogen klingen. Schließlich hat die EU gerade neue Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Auch wenn sie zur „Selbstverteidigung“ gedacht sind – eine Vermittlung erleichtern sie nicht, im Gegenteil.

Macron & Co. könnten nur dann glaubwürdig für Diplomatie eintreten, wenn sie nicht ständig für die Ukraine Partei ergreifen würden – und auch die USA zu Diplomatie drängten. Denn der Hammer hängt letztlich nicht in Peking, sondern in Washington…

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P.S. Immerhin will Xi mit Selenskyj telefonieren. Allerdings nicht sofort, sondern „zu gegebener Zeit“. Soll man das einen Verhandlungs-Erfolg nennen?