Türkei: Das Ende der Glaubwürdigkeit

Wie glaubwürdig ist die EU-Außenpolitik? Genauer: Wie glaubwürdig sind die Bekenntnisse zu Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten?

Michel und von der Leyen haben am Dienstag in Ankara die Antwort geliefert: gar nicht. Die EU ist außenpolitisch am Ende ihrer Glaubwürdigkeit angekommen.

Die beiden EU-Spitzen haben zwar noch von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten geredet. Doch sie haben nichts getan, um diese Werte durchzusetzen.

Es handelt sich um leere Rhetorik – was wir daran erkennen, dass der Termin bei Erdogan überhaupt stattfand. Normalerweise hätte er ausfallen müssen.