TTIP: Transparenz als Alibi

Pünktlich zum internationalen Aktionstag gegen TTIP versucht die EU-Kommission, ihre Kritiker zu diskreditieren. Sie würden nicht einmal die Dokumente lesen, heißt das neue Argument.

Im Durchschnitt seien die im Januar ins Internet gestellten englischsprachigen Verhandlungstexte bis zum 8. April gerade einmal aufgerundet 2300 Mal angeklickt worden, meldet die „FAZ“. Das entspreche 760 Klicks im Monat und 25 Klicks je Tag.

Nun ist das für Fachtexte gar keine schlechte Quote. Hinzu kommt aber, dass die Dokumente gut versteckt sind – und veraltet. Das letzte Dokument heißt „Why should Europeans care?“.

Es ist aber nur eine Rede von EU-Handelskommissarin Malmström, nicht das Positionspapier zur kommenden Verhandlungsrunde in Washington.

Das findet man nur (in Auszügen) bei den Kritikern, z.B.  auf der Homepage des Europaabgeordneten M. Reimon. Auf der Website der Kommission kann man lange suchen…

Die viel beschworene Transparenz ist also nur ein Alibi. Und die Kritik an den TTIP-Kritikern steht auf tönernen Füssen. – Mehr zum Thema TTIP und Transparenz hier