Trump – Putin: EUropa bremst schon wieder

Kurz vor dem ersten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Trump und Kremlchef Putin zur Ukraine stehen die EU-Granden schon wieder auf der Bremse. Wollen sie überhaupt Frieden?

Statt den Gipfel selbst auszurichten und Emissäre nach Washington und Moskau zu schicken, um das Treffen diplomatisch vorzubereiten, haben die EUropäer wieder einmal von der Seitenlinie versucht, ins Spiel zu kommen.

Und wieder einmal stellen sie nicht das Wichtigste in den Vordergrund – den Frieden – , sondern tun so, als drehe sich die Welt einzig und allein um die Ukraine. Im Namen von Präsident Selenskyj stellen sie sogar Bedingungen.

Der “Weg zum Frieden” könne nicht ohne Kiew entschieden werden, heißt es in einer Erklärung von Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Finnland und der deutschen Präsidentin der EU-Kommission, von der Leyen.

Verhandlungen könnten nur im Rahmen eines Waffenstillstands oder einer Reduzierung der Feindseligkeiten stattfinden, heißt es weiter. Internationale Grenzen dürften nicht mit Gewalt verändert werden.

Das sind die alten EU-Positionen, die nicht nur die neue geopolitische Lage ignorieren, sondern auch die Ursachen des Krieges – Osterweiterung von EU und Nato, Intervention der USA, westliche Waffenlieferungen – ausklammern.

Schlimmer noch: Die EUropäer tun so, als komme es darauf an, die Ukraine weiter zu (be-)stärken – statt Selenskyj klar zu machen, dass der Krieg verloren ist, und dass er sich auf schmerzhafte Kompromisse gefaßt machen muß.

In der Praxis dürften die Forderungen denn auch darauf hinauslaufen, einen möglichen Friedensprozess zu erschweren, wenn nicht sogar auszubremsen und – wenn sich die Hardliner durchsetzen – sogar zu stoppen.

Wollen sie überhaupt Frieden?

Es wäre nicht das erste Mal. Die EUropäer haben bereits mitgeholfen, die von Trump im Frühjahr vermittelten Friedensgespräche in Istanbul zu torpedieren und einen Waffenstillstand im Schwarzen Meer zu verhindern.

Demgegenüber haben sie noch nie einen eigenen Vorschlag zur diplomatischen Lösung des Konflikts vorgelegt. Alle europäischen Bemühungen liefen bisher darauf hinaus, Trump auszubremsen und Selenskyj zu stärken.

Was die Frage aufwirft: Wollen sie überhaupt Frieden? Oder hängen sie einem unerreichbaren Ideal nach, für das sie bereit sind, nicht nur den Frieden, sondern auch in den Wohlstand in EUropa zu opfern?

Siehe auch Letzte Chance für die Ukraine – EU rüstet sich für Krieg und Deutschland will in der Ukraine “führen” – aber wohin?

P.S. Im Netz kursiert die Theorie, dass der Gipfel vor allem darauf abzielt, die EU und die Ukraine vorzuführen. Ein Nein aus EUropa würde den Beweis liefern, dass London, Brüssel und Kiew keinen Frieden wollen. Trump und die USA könnten sich daraufhin zurückziehen und den Krieg und seine Kosten auf die EUropäer abwälzen. Das wäre wohl der Worst Case…