Der scheidende US-Präsident Obama kommt noch einmal nach Berlin, das weiß jedes Kind. Dass er heute in Athen ist, ist schon weniger bekannt. Und dass hinter den Kulissen um die Schulden gerungen wird, gar nicht. Mehr
Wie geht es weiter in Griechenland? Der IWF und die meisten Minister in der Eurogruppe wollen nun über die versprochenen Schulden-Erleichterungen reden. Doch Finanzminister Schäuble spielt nicht mit. Mehr
Der Streit zwischen Deutschland und dem IWF um Griechenland spitzt sich zu. Bis Dezember soll sich der Fonds entscheiden, ob er am neuen Hilfsprogramm teilnimmt. Doch das wäre gegen die Regeln. Mehr
Neuerdings wird US-Nobelpreisträger Stiglitz auch in Deutschland gehört. In einem “Welt”-Interview stellte er den Euro infrage und kritisierte die deutsche Austeritätspolitik. Nun schlägt Finanzminister Schäuble zurück.
[dropcap]B[/dropcap]ei einer Debatte am Rande der IWF-Tagung in Washington erwiderte der deutsche Oberlehrer die Kritik, wie “Marketwatch” berichtet:
“I don’t agree. I don’t think he’s really an expert on…decision-making in Europe. Saying something would be better in Europe if Germany would be weakened is quite nonsense. All nations must stick to the rules of the single currency”
Also die übliche Leier. Offenbar hat Schäube die Kritik von Stiglitz nicht verstanden. Der US-Ökonom kritisiert ja gerade die Euro-Regeln, die Deutschland in Maastricht und in der Eurokrise diktiert hat.
Außerdem merkt er – völlig zu Recht an – dass Deutschland vom Euro profitiert, während andere Staaten wie Griechenland, Italien, aber auch Frankreich und die Niederlande leiden. Mehr
Alle reden von der Türkei. Dass die Krise dort auch eine Chance für EUropa sein könnte, hört man jedoch selten. Dabei wird diese Meinung sogar von US-Finanzminister Lew vertreten. Mehr
Griechenland bekommt neue Hilfskredite und die Hoffnung auf Schuldenerleichterungen. So weit die gute Nachricht aus Brüssel. Nun die schlechte: Die Gläubiger haben ihr Wort gebrochen, die Unsicherheit bleibt.
[dropcap]F[/dropcap]angen wir mit dem Wortbruch an: Die Eurogruppe hat vorsätzlich und massiv die Verträge gebeugt, die für den laufenden dritten Bailout im Juli 2015 geschlossen worden waren.
Die neue “automatische Schuldenbremse”, die in Wahrheit eine Ausgabenbremse ist, geht weit über die Abmachungen hinaus. De facto hat sich Athen sein Budgetrecht von Brüssel abkaufen lassen.
Und zwar für ein Linsengericht: Denn die Hilfskredite, die nun bewilligt wurden, sind wiederum an Auflagen gebunden. Zudem reichen sie gerade mal, um den Sommer zu überstehen, mehr nicht.
Deutschland streitet weiter mit dem IWF um einen Schuldennachlass für Griechenland. Nun hatte Finanzminister Schäuble eine geniale Idee: Man könnte den Konflikt doch einfach vertagen, bis er weg ist! Mehr
Griechenland geht mal wieder das Geld aus, die Bürger sind verzweifelt, Premier Tsipras steht mit dem Rücken zur Wand. Doch in Brüssel verkauft man das Ganze als grandiose Erfolgsstory. Mehr
Nein, die Eurogruppe hat keine neuen Hilfskredite an Griechenland freigegeben – trotz der neuen Rentenkürzung und Steuererhöhung. Stattdessen will sie die Austerität bis 2060 verlängern.
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Seit mehr als einem Jahr schwelt der Streit zwischen dem IWF und Finanzminister Schäuble um den Schuldenschnitt für Griechenland. Nun eskaliert er – statt Grexit droht nun ein IMFexit. Mehr
