Pünktlich zum Sommerurlaub wächst das Chaos an den Außen- und Binnen-Grenzen der EU. Jedes Land macht, was es will, um sich vor Corona zu schützen oder einfach nur abzuschotten. Urlauber müssen sich auf böse Überraschungen einstellen.
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“Wir sollten nicht zu oft die Existenzfrage stellen, sondern unsere Arbeit tun.” Mit dieser Devise geht Kanzlerin Merkel an den deutschen Ratsvorsitz. Dennoch muß die Frage erlaubt sein: Wie krank ist die EU wirklich, steht ihre Existenz auf dem Spiel?
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Nach dreimonatigen, unkoordinierten Sperren öffnen sich die Grenzen im Schengenraum wieder. An den deutsch-polnischen Übergängen kam es deshalb zu Freudeszenen, die an den Mauerfall erinnerten. Doch von einer echten Reisefreiheit sind wir noch weit entfernt.
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Die EU veranstaltet einen Sonder-Videogipfel mit Premier Johnson, im Schengenraum gehen viele (aber längst nicht alle) Grenzen wieder auf – und von der Leyen fordert tiefgreifende Reformen von Italien: Die Watchlist EUropa vom 15. Juni 2020.
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Die Innenminister machen die Grenzen auf, die Bundesregierung und die EZB werfen mit Geld um sich, und der Bruch mit US-Präsident Trump vertieft sich: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
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Deutschland und Österreich preschen vor – und heben die in der Coronakrise erlassenen Reisewarnungen auf. Das sollte ein Grund zu Freude sein, der Sommerurlaub rückt in greifbare Nähe. Doch Italien fühlt sich diskriminiert.
MehrWas will Deutschland? Diese Frage treibt die EU weiter um – auch nach dem Vorstoß von Kanzlerin Merkel für einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan. Sogar Ex-Kommissionspräsident Juncker heizt die Debatte an – mit deftigen Worten.
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Die Reisefreiheit im Schengenraum bleibt eingeschränkt, trotz der Grenzöffnung in Luxemburg. Auch die Lockerungen für den Sommerurlaub dürften daran nichts ändern. Schengen ist nur ein Schatten seiner selbst.
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Ist Ursula die Richtige? Nach der No-Show bei Schengen und beim Streit ums Europarecht wachsen die Zweifel an der deutschen Kommissionspräsidentin.
MehrEs ist vielleicht die letzte Hoffnung für viele Sommerurlauber: Das Reise- und Tourismus-Paket, das die EU-Kommission ausgearbeitet hat. Doch es steht wenig Konkretes darin. Brüssel wagt nicht ‘mal, die Öffnung der Grenzen zu fordern.
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