An Warnungen hat es nicht gefehlt. Auch Fragen wurden viele gestellt, öffentlich und im Hintergrund. Doch die Leyen–Kommission in Brüssel wollte sich nicht zu Ungarns Ermächtigungs-Gesetz äußern. Jetzt ist es zu spät – oder?
MehrAuf den ersten Blick ist es nur eine Kleinigkeit: Nicht die EU–Kommission, der Rat oder die EZB sollen neue Vorschläge zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise erarbeiten, sondern die Finanzminister der Eurogruppe. Doch dahinter steckt eine gezielte Strategie von Kanzlerin Merkel.
MehrDas Europaparlament tagt wieder in Brüssel – doch kaum jemand ist da. Die meisten EU-Abgeordneten sind längst in ihrer Heimat und arbeiten im Home Office weiter. Die Demokratie dürfe keine Pause machen, sagt Parlamentspräsident Sassoli – doch wo bleibt die demokratische Kontrolle?
MehrKaum einer weiß es – aber die EU verfügt über ein eigenes Präventionszentrum für Pandemien. Es heißt ECDC, sitzt in Schweden und berät die EU-Kommission. Nun haben die ECDC-Experten einen bemerkenswerten Bericht vorgelegt.
MehrNa also, geht doch: Die EU-Kommission meldet, dass sie sich erfolgreich um medizinische Schutzausrüstung bemüht habe. Bis die in den Krankenhäusern ankommt, dürfte es allerdings noch dauern.
MehrDie Weltgesundheitsorganisation fordert seit Wochen, die Bevölkerung auf das Coronavirus zu testen und Kranke zu isolieren. Doch die EU ignoriert diesen Rat. Die EU–Kommission hat eigene Richtlinien erlassen, jeder setzt sie anders um.
MehrDie Kommission hat ihre Nothilfe für die Corona-Krise von 25 Mrd. Euro aufgestockt. Doch “frisches Geld” steht immer noch nicht zur Verfügung. Das kann so nicht weitergehen, sagt der grüne Haushaltsexperte Rasmus Andresen. – Ein Interview
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In der Krise erweist sich, wer führt – und wer den Herausforderungen nicht gewachsen ist. Diesmal weist Frankreichs Präsident Macron den Weg. Die EU hingegen kollabiert gerade. Sie ist nicht einmal mehr beschlußfähig.
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Hundert Tage nach dem Start der neuen Kommission steckt die EU tiefer im Schlamassel denn je – und das nicht nur wegen der Flüchtlingskrise in Griechenland und der Konfrontation mit der Türkei. Das Team von der Leyen hat die falschen Prioritäten gesetzt und viel Vertrauen verspielt.
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