Mehr Geld – aber für was?
HeyBoss, ich brauch’ mehr Geld! So klangen Kommissionschef Juncker und Budgetkommissar Oettinger bei der zweitägigen Konferenz zur Zukunft der EU-Finanzen, die am Dienstag zu Ende geht. Mehr
EU-Budget
Der Schwache stützt die Lahme – oder?
Nun sondieren sie wieder. Nach Jamaika steht in Berlin erneut die GroKo auf dem Programm – ein Bündnis, für das sich bereits Frankreichs Macron und Griechenlands Tsipras ausgesprochen haben. Mehr
Das soll eine “klare Botschaft” sein?
Hurra, die EU hat ein neues Budget für 2018 – und das ganz ohne Jamaika! Die Mitgliedstaaten und das Europaparlament einigten sich auf Ausgaben von 144,7 Mrd. Euro. Auch die Türkei wurde bedacht – aber wie… Mehr
EU-Budget: Erst nachdenken, dann aufregen
Der Präsident des Europaparlaments hat eine Verdoppelung des EU-Budgets gefordert. Prompt regen sich alle auf: “Die kriegen das Maul nicht voll, die Deutschen sollen zahlen” etc. Von der FDP kommt sogar ein Nein. Mehr
Macrons nächste Bombe
Auf die Arbeitsmarktreform, die Frankreichs Macron enthüllt hat, haben sich die Eurokraten gefreut. Schließlich geht es um eine “Liberalisierung”. Weniger Freude dürfte beim nächsten Macron-Projekt aufkommen.
Keine Flüchtlinge, kein EU-Geld?
Ob das wirklich eine gute Idee ist? SPD-Kanzlerkandidat Schulz will “Solidarität” in der Flüchtlingspolitik über Geldstrafen erzwingen. Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, soll weniger aus dem EU-Budget bekommen. Mehr
Wettbewerb statt Kohäsion
Bisher war das EU-Budget auf Zusammenhalt ausgerichtet. Künftig soll es um Wettbewerbsfähigkeit und Wohlverhalten gehen. Möglich machen es der Brexit – und der deutsche Haushaltskommissar.