Der Streit um “Coronabonds” wird immer schärfer. Frankreich hat sich der Kritik an Kanzlerin Merkel angeschlossen, Portugal attackiert die Niederlande, die Märkte sind verunsichert. Dahinter steckt ein viel größereres, chronisches Problem.
MehrEs erinnert an die dunkelsten Stunden der Eurokrise: Ähnlich wie vor zehn Jahren konnten sich die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag nicht auf das weitere Vorgehen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik verständigen. Italien und Spanien standen gegen Kanzlerin Merkel – sie fordern mehr Solidarität.
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Nur mit Mut und Solidarität kann Europa diese Krise bewältigen: Dazu gehören offene Grenzen, der Einsatz des Stabilitätsmechanismus, Krisenanleihen und eine koordinierte Krisenwirtschaft. Ein Gastbeitrag.
MehrUm die Wirtschaft vor dem Absturz zu retten, verspricht die EU alles zu tun, was nötig ist. Doch Eurobonds und ESM-Hilfen sind immer noch tabu – vor allem in Deutschland. Nur die Europäische Zentralbank handelt.
MehrDie EU will 25 Mrd. Euro mobilisieren, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Epidemie einzudämmen. Doch aus Sicht vieler Politiker und Ökonomen ist das nicht genug. Sie fürchten eine neue Eurokrise, etwa in Italien.
MehrOffiziell ist Griechenland seit dem Ende des dritten Bailouts ein freies Land. Das heißt aber noch lange nicht, dass die neue konservative Regierung frei schalten und walten kann. Brüssel warnt schon wieder vor einem Bruch der Auflagen.
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Wie geht es weiter mit dem Euro? Der EU-Finanzminister ist gestrichen, das Eurobudget wurde nach deutschen Vorstellungen gestutzt, das Europaparlament sitzt weiter am Katzentisch. Und eine “vollständige Währungsunion” zeichnet sich auch nicht ab. Eine kritische Zwischenbilanz.
Es war eine Eilmeldung: “EU-Gipfel beschließt Euro-Reformpaket zum Schutz vor Finanzkrisen”, hieß es am Freitag in Brüssel. Doch das Paket ist bestenfalls ein kleines Päckchen, und vor Finanzkrisen schützt es auch nicht. Mehr
Endlich wieder gute Nachrichten aus Brüssel: “Das ist ein Aufbruch für Europa“, sagte Finanzminister Scholz, nachdem sich die Eurogruppe auf Reformen geeinigt hatte. Doch die kommen erst in ein paar Jahren – wenn überhaupt. Mehr
Es sollte die entscheidende Ministersitzung zur Euro-Reform werden, die Frankreichs Staatschef Macron seit Monaten fordert. Doch dann mußte sein Finanzminister Le Maire kurzfristig aus Brüssel abreisen – zur Krisensitzung in Paris. Mehr
