Aserbaidschan

Die "Europäische Politische Gemeinschaft" tagt in Granada - begleitet von Spott und Häme. "Hirntot" sei die EPG, meint "Politico". "Eine leere Hülle", heißt es im "Guardian". Tatsächlich zeigt der Gipfel die Ohnmacht der EU. Schon im Vorfeld platzte das wichtigste Vorhaben, die Führer aus Armenien und Aserbaidschan zusammen zu bringen. Aserbaidschans Alleinherrscher Alijew sagte ab - das Treffen sei einseitig gegen sein Land ausgerichtet. Auch der türkische Sultan Erdogan fehlte, wie schon beim letzten Mal in Moldau. Ihm passt wohl das ganze Format nicht. Umso lieber kam EU-Wannabe Selenskyj - wie immer mit neuen Forderungen nach neuen Waffen im Gepäck. Auch keine Freude für die EU, die schon bisher Mühe hat, den Forderungen Folge zu leisten. Neuerdings schwingt sich Selenskyj auch noch zum Oberlehrer auf. Ohne Einheit drohe Europa der "Ruin", sagte er in Granada. Peinlich. Schließlich gab es auch noch Ärger mit dem Kosovo. Eigentlich dürfte es dieses Land gar nicht geben - wenn die EU konsequent wäre und ihre Maxime von der "territorialen Integrität" auch auf den Westbalkan anwenden würde. Stattdessen will sie die abtrünnige Region zum Mitglied machen - genau wie Serbien. Doch beide Länder sind verfeindeter denn je. Nun knüpft Kosovo weitere Gespräche mit Serbien an westliche Strafmaßnahmen. Es gebe keinen Grund, sich zu treffen, bevor Sanktionen gegen Präsident Aleksander Vucic verhängt worden seien, sagte Kosovos Präsidentin Vjosa Osmani in Granada. Die EU wird so zur Geisel des Dauer-Konflikts. Die ungelöste "Kosovo-Frage" Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vucic sagte, er erwarte schwierige Gespräche. Zudem bedankte er sich nach Angaben serbischer Medien bei Spanien für die Unterstützung in der "Kosovo-Frage". Spanien gehört neben Rumänien, Griechenland, Zypern und der Slowakei zu den EU-Staaten, die das Kosovo immer noch nicht als Staat anerkennen. So viel zum Thema europäische Einheit und "geopolitische Union". Man ist sich nicht mal einig, wen man anerkennt und wer sich abspalten darf. War da nicht auch noch was mit Nordzypern? P.S. Zeitgleich mit dem EPG-Gipfel verabschiedete das Europaparlament eine Resolution, in der es die Untätigkeit der EU bei der Vertreibung der Armenier aus Bergkarabach brandmarkt und Sanktionen gegen Aserbaidschan fordert. Die EU-Kommission und der Rat werden darin ausdrücklich verurteilt - doch wer hört schon auf das Parlament?

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