SPD bleibt auf TTIP-Kurs

Manchmal sagt ein Tweet mehr als 1000 Worte – und langatmige Parteitagsbeschlüsse. Beim Streitthema TTIP / CETA spricht dieser Tweet von R. Stegner Bände:

Zwar redet die SPD und ihr Chefunterhändler B. Lange (Handelsausschuss im Europaparlament) immer noch von “roten Linien”, z.B. beim Investorenschutz (ISDS).

Doch Gabriel hat am Vorabend schon klar gemacht, dass er nach der Klatsche bei seiner Wiederwahl zum SPD-Boss keine Widerrede mehr duldet. TTIP kann also kommen – mit dem Segen der SPD.

Die neue Bürgerbewegung gegen TTIP kann wohl nicht mehr auf die Genossen zählen… Mehr zu TTIP hier

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