So verhöhnt das EU-Parlament seine Wähler

15. Oktober 2019

Vor der Europawahl hatte das EU-Parlament versprochen, nur ein Spitzenkandidat könne Kommissionspräsident werden. Nun will es davon nichts mehr wissen – und verhöhnt seine Wähler.

Ein Bild sagt bekanntlich mehr als 1000 Worte. Dieses Foto habe ich heute am Haupteingang des Europaparlaments in Brüssel geschossen:

Es zeigt die kommende Kommissionschefin Ursula von der Leyen – und rechts daneben ein Plakat mit der Aufschrift:

in free and fair elections – the power of the people – determines the people – in power – #elected

Dabei ist von der Leyen in der Europawahl gar nicht angetreten – und auch nicht vom Volk gewählt worden. In den Augen vieler Wähler, die auf einen Spitzenkandidaten gesetzt hatten, muss das wie Hohn klingen.

Da fragt man sich doch, ob die Europaabgeordneten jeden Tag einfach wegschauen, wenn sie das Parlamentsgebäude betreten – oder ob sie dieses Werbeplakat tatsächlich gutheißen…

4 Comments

Kwasir
16. Oktober 2019 @ 12:29

Was Politiker sagen, dass sie tun wollen und dem, was sie tun, aber nicht gesagt haben wollen ist ja nun mal Teil auch unserer gelebten (in weiten Teilen : Schein-) Demokratie.
War es nicht Obama, der sagte, dass Wahlen allein noch lange keine echte Demokratie ausmachen ?
Vorschläge, was besser gemacht werden sollte/könnte sind seit Jahrzehnten Legion (Stichwort Postdemokratie). Was hat sich geändert ? Dazu gehörten Wähler, die sich interessieren, die zu verstehen versuchen und die urteilen können jenseits der billigen Polit-PR (wir sind die Größten, Besten usw.).
Der Schulz-Juncker Versuch, EP Wahlen an der Rechtslage vorbei zur EK-Präsidentenwahl hochzustilisieren , war weisse Farbe ins Gesicht der „Menschen“, hatte aber mit „Demokratieverbesserungsabsichten“ nur sehr wenig zu tun, sondern war dem elitär-arroganten GroKo Erbhofdenken und Postenaufteilung geschuldet und allenfalls gegen den Rat gerichtet.

Leider haben sich auch die Medien weitgehend vor diesen Parteien-Karren spannen lassen. Fast allerorten war von der „Präsidentenwahl“ die Rede. Nur wenige haben auf die Rechtslage hingewiesen, so wie auch jetzt der Eindruck vermittelt wird, das EP (Ausschüsse) könnte mit seinem Votum einzelne Kandidaten ‚abwählen‘. Wenn nur ein MS den Husarenritt wagen wollte und auf seinem Vorschlag bestehen würde, wie es sein Recht wäre, müssten die MEPs ganz schön auf ihren Stühlen rotieren. Letztlich würden sie beim ‚Fingerhaklen‘ aber dann doch den schwächeren Part abgeben. Der Funktionsfähigkeit wegen …

Dazu gehören zumindest auch
wowo
16. Oktober 2019 @ 10:16

So ist es,

diese EU hat längst abgewirtschaftet und ist für mich persönlich auf ganzer Linie, vor allem was die Hetze neben Berlin gegen Russland betrifft, gescheitert !
Holly01
16. Oktober 2019 @ 08:08

“in free and fair elections – the power of the people – determines the people – in power – #elected”
Eine erfrischende Ehrlichkeit, so mag ich das ….
vlg
Peter Nemschak
15. Oktober 2019 @ 12:29

Das Europäische Parlament hat sich selbst überschätzt. Es sollte bei seinen Leisten, sprich Kompetenzen, bleiben. Sonst wird es von seinen Wählern nicht ernst genommen.