Skandale in der Kommission – keine Seltenheit

Schnell, schneller, Selmayr: Die rechte Hand von Kommissionschef Juncker hat nicht nur wie geplant ihr neues Amt als Generalsekretär der EU-Behörde angetreten – die neue Funktion steht auch schon auf der Website.

Damit dürfte die umstrittene Blitz-Beförderung des ebenso CDU-nahen wie machthungrigen (und unbeliebten) deutschen Juristen wohl nicht mehr rückgängig zu machen sein.

Der Selmayr-Skandal und seine Hintergründe bleiben unaufgeklärt, denn sowohl Juncker als auch der eigentlich zuständige EU-Kommissar Oettinger behaupten, alles sei mit rechten Dingen zugegangen.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Kommission mit einer Mauer des Schweigens umgibt. Der letzte Fall liegt erst wenige Jahre zurück – 2012 wurde der EU-Kommissar Dalli über Nacht aus dem Amt entfernt.

Angeblich soll der Malteser bereit gewesen sein, sich von der Tabaklobby beeinflussen zu lassen. Dalli stritt alle Vorwürfe ab, Ex-Kommissionschef Barroso hat die Sache nie vollständig aufgeklärt.

Ebenso wenig aufgeklärt wurde der Skandal um den deutschen Ex-Kommissar Verheugen, der eine Liebes-Affäre mit seiner Kabinettschefin P. Erler hatte. Ihm wurde Günstlingswirtschaft vorgeworfen – ohne Folgen.

Ein politisches Erdbeben löste hingegen die Korruptions-Affäre Cresson aus. Die Französin hatte ihrem Zahnarzt ein einträgliches Nebengeschäft als Berater der europäischen Behörde zugeschanzt.

Als dies und andere krumme Dinger herauskamen, musste die gesamte Santer-Kommission zurücktreten. Daraus haben die Nachfolger zumindest eins gelernt: Wenn etwas schief geht, muss man eisern schweigen.

Denn wer möchte schon eine neue Krise  riskieren – ausgerechnet jetzt, wo doch Juncker doch gerade die “Polykrise” der EU beenden möchte – mit seiner so genannten “Kommission der letzten Chance”?

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