Wahlen in Ostdeutschland: Scholz führt nicht mehr
Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch, hat Kanzler Scholz ‘mal gesagt. Das war natürlich immer schon übertrieben. Scholz konnte allenfalls als Juniorpartner der USA führen – siehe Nord Stream und die Ukraine.
Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wurde auch diese wenig souveräne “Führung” abbestellt. Die Kanzlerpartei SPD wurde abgestraft, Scholz’ Ampelkoalition kam kaum noch über zehn Prozent.
Was folgt daraus auf EU-Ebene? Hat Putin auf dem Umweg über die Ex-DDR die Macht im größten EU-Land übernommen, wie manche Medien allen Ernstes behaupten? Steht ein neuer Faschismus ins Haus, muss Brüssel einschreiten?
In Brüssel ändert sich erstmal nichts
Nein, das ist völlig übertrieben. Für die EU folgt aus dieser Wahl erstmal gar nichts. Kommissionschefin von der Leyen hat, gestützt auf Scholz und Frankreichs Macron, bei der Europawahl ihre Schäflein ins Trockene gebracht.
Sie wird ihre Politik nicht ändern, höchstens hier und da nachjustieren. Bei der Asyl- und Migrationspolitik erwarte ich neue Akzente in Richtung Abschottung und Abschiebung, so wie sie 15 EU-Staaten schon seit Monaten fordern.
Deutschland war bisher dagegen, nun wird sich Berlin dem europäischen Mainstream anschließen. Der Rechtsruck geht weiter, wie bei der Europawahl. Thüringen und Sachsen schreiben den Trend nur fort, sie ändern ihn nicht.
Deutsch-französisches Vakuum
Wenn sich doch etwas ändern sollte, dann wäre es die Führungsrolle, die Scholz beansprucht hat. Die kann er nun selbst in Deutschland nicht mehr einlösen – ebensowenig wie Macron, der auch knietief in der Krise steckt.
Ist das schlimm? Für von der Leyen nicht unbedingt – sie kann sich nun ein wenig von Berlin und Paris emanzipieren. Schlimm kann es allerdings werden, wenn andere das deutsch-französische Vakuum füllen.
Man denke nur an Selenskyj, Tusk, Kallas & Co. Bisher war Scholz einer der wenigen, die sich den radikalen und brandgefährlichen Forderungen der Hardliner aus Osteuropa entgegengestellt haben – etwa beim Taurus.
Wenn er nun nicht mehr auf seine ebenso unnachahmliche wie unbeliebte Art “führt”, kann das auf der EU-Ebene am Ende doch noch Konsequenzen haben, die vielen Wählern in Sachsen und Thüringen gar nicht passen dürften…
Dieser Beitrag ist zuerst in unserem Newsletter “Watchlist Europa” erschienen. Mehr Newsletter und Abonnement per Mail hier. Siehe auch Französische Verhältnisse – oder belgische? und Wahlen in EUropa: Bloß nicht weiter so!?
P.S. In der Wirtschaft führt Scholz auch nicht mehr. Volkswagen will sparen (wie die Ampel) – nun drohen Werksschließungen und Entlassungen in Deutschland. Wenn es so weit kommt, kann die SPD einpacken, und das nicht nur im Osten…
european
6. September 2024 @ 21:46
Hochinteressantes Gespräch. Michael von der Schulenburg bei The Duran im Gespräch mit Alexander Mercuris und Glenn Diessen.
Der Zustand in der EU ist noch schlimmer als wir uns das vorstellen. Die EU will den Krieg. Unbedingt. Ganz vorne die EUCO Präsidentin Ursula von der Leyen. Michael von der Schulenburg berichtet davon, wie Kriegsgegener und Befürworter von Friedensgesprächen nahezu keine Chance haben, gehört zu werden. Sehr hörenswertes Gespräch
https://youtu.be/anNBYH-zNLM?feature=shared
Gleichzeitig fordert der Berufsrüpel Melnik den Bundeskanzler auf, Friedensgespräche mit Russland auszuloten. Ja kuck. – Von dem hätte man das als allerletztes erwartet.
„Adrij Melnyk, früherer ukrainischer Botschafter in Deutschland, rät der Bundesregierung zu einem diplomatischen Vorstoß in Moskau, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-melnyk-ruft-scholz-zu-diplomatie-mit-moskau-auf-li.2251637#Echobox=1725649610
Michael
6. September 2024 @ 09:09
“Scholz führt nicht mehr?” Wann hat er denn geführt?
exKK
6. September 2024 @ 21:57
In Hamburg hat er noch einen Kalender geführt – der ist aber verschwunden… bzw. könnte den jetzt jemand anders haben.
Kleopatra
6. September 2024 @ 04:27
Die osteuropäische Politiker, die zum Teil aus eigener Erfahrung, zum Teil aufgrund Familienüberlieferung den Russen ein (wie seit dem 24.2.2022 jedem klar sein sollte) gesundes Misstrauen entgegenbringen, sind regelmäßiges Objekt Ihrer Kritik. Aber was schlagen Sie als Alternative vor? Sie wollen doch hoffentlich nicht auf eine Einigung zwischen Deutschland und Russland ohne Rücksicht auf die dazwischenliegenden Länder (etwa nach den idiotischen Sprüchen von der „guten Nachbarschaft Deutschlands und Russlands“, als ob es eine solche nicht vor allem zwischen September 1939 und Juni 1941 gegeben hätte?
Irgendwie höre ich in diesem Blog (vor allem freilich manchen Kommentaren) immer wieder die Frage „Mourir pour Dantzig?“
Arthur Dent
6. September 2024 @ 09:58
@Kleopatra
Pah, olle Kamellen. Mourier pour le Donbass? Ja, auf gar keinen Fall – was kümmert es mich, wenn die Menschen dort zu russischen Föderation gehören wollen oder vielleicht auch nicht. Warum sollte ich mir die Hirngespinste irgendwelcher Großkopferten zum Problem machen?
Helmut Höft
6. September 2024 @ 10:57
“… zum Teil aufgrund Familienüberlieferung den Russen ein … gesundes Misstrauen entgegenbringen …” Mit Familiensagen kommt man nie(!) weiter: “„Man muss nur einen großen Knüppel haben und diesen regelmäßig den Nachbarn über den Schädel ziehen.“ So könnte man die europäische Politik seit dem Ende des weströmischen Reiches zusammenfassen. Mit Bergen von Leichen und vielen Erbfeindschaften.” https://redfirefrog.wordpress.com/2024/08/07/the-winner-takes-it-all/
Ich bin sicher: Thomas Damrau meint selbstverständlich nicht nur die europäische Politik, so geht’s halt zu unter Menschen, auf den kleinsten Nenner gebracht: Kain erschlug seinen Bruder Abel.
Du kannst auch Schiller bemühen (aus Wilhelm Tell): “Es kann der Frömmste nicht in Frieden bleiben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.”
Und so soll es weiter gehen? Heute mit militärisch-industriellem Komplex? Es wird Zeit, dass die Menschen endlich schlauer und vernünftiger werden, dass die Ratio endlich die Emotio einhegt und dass sich Menschen angstfrei begegenen und zusammenarbeiten am Erhalt der Lebensgrundlagen.
european
6. September 2024 @ 12:33
Volle Zustimmung.
Historisch gesehen haben wir alle Blut an unseren Haenden und der einzige Weg da heraus ist Diplomatie, die den Namen verdient und auf gegenseitigen Interessensausgleich hinarbeitet. Man wird sich nicht immer Freunde damit machen, denn es gibt immer wieder die Generationenraecher, die sich darauf beziehen, dass 1775 oder noch frueher mal etwas ganz furchtbares passiert ist. Aus dieser Zeit lebt zwar keiner mehr, weder hueben noch drueben, aber man nutzt es als Pseudoargument. Die Ruestungsindustrie freut sich, die Aktionaere noch mehr.
Alles andere ist dummes Zeug von Tastaturhelden, die selber niemals in den Krieg ziehen werden und sehr wohl wissen, dass sie auch niemals gezogen werden. Mit ihrem Kriegsgeschrei meinen sie immer die Kinder der anderen.
Lieber heiliger Florian. Verschon mein Haus, zuend andere an!
Slava Kokaini
6. September 2024 @ 11:09
Schmücken sich diese armen, benachteiligten Osteuropäer mit “eigenen Erfahrungen” und aufgrund von “Familienüberlieferungen” deshalb so gerne mit Ar-Runen-Tattoos und SS-Paraphernalia? Diese ultrarchten Pseudo-EU-Pupsis, die sich hinterm großdebilen Ami-Schulhofbully verstecken, haben sich sämtliches Misstrauen – ob aus Ost oder West – redlich verdient. Deren chauvinistisch-erznationalistischen Befindlichkeiten und aufgeblasenen Nachbarproblemchen sind eindeutig not my f*#king problem! Weder Mitleid, noch Verständnis, noch Unterstützung für Rassisten und Russistinnen!
Helmut Höft
6. September 2024 @ 11:34
*grins* schöner Nick (Klarname finde ich ehrlicher). Ansonsten: D’accord!
ebo
7. September 2024 @ 15:00
Klarnamen finde ich auch besser! Wenn Beschwerden kommen, werden wir diesen Nick leider ändern müssen…
exKK
6. September 2024 @ 15:27
@ Helmut Höft: „Klarname finde ich ehrlicher“
Muss man sich aber auch leisten können… wir haben ja schon erlebt, wie schnell Job oder Wohnung heutzutage weg sein können, wenn man sich irgendwo äussert, und das dem Brötchengeber oder Vermieter nicht gefällt…
ebo
6. September 2024 @ 11:30
Eine gute Nachbarschaft zwischen Gesamt-Deutschland und Russland hat es von 1989 bis 2014, teilweise auch noch bis 2022, gegeben. Die osteuropäischen EU-Mitglieder haben darunter nicht gelitten, die Ukraine auch nicht.
Übrigens verfügen auch viele Deutsche über Erfahrung im Umgang mit “den Russen”. Wie erklären Sie, dass viele Ostdeutsche (und ihre Familien in Westdeutschland) ganz andere Lehren aus dieser Zeit gezogen haben als Polen und Balten?
Helmut Höft
6. September 2024 @ 11:37
Sehr richtig, ebo! Und dann kamen unsere „besten Freunde“ („Fuck the EU“)!
european
6. September 2024 @ 12:53
Wir hatten russische Nachbarn in Deutschland, ueber die ich mir wirklich grosse Sorgen mache, denn es hat viele Uebergriffe gegenueber Russen in Deutschland gegeben. Getreten, bespuckt, geschlagen, die Haustuer mit Schei… beschmiert. Gleiches gilt fuer meine russischen Programmteilnehmer von denen eine erhebliche Zahl in bilateralen Unternehmen eine beachtliche Karriere gemacht haben. In den ersten 6 Wochen hat es ueber 380 Anzeigen bei der Polizei gegeben, die solche Angriffe gegen russische Mitbuerger dokumentiert haben. Ueber die Zeit danach wurde bisher nichts veroeffentlicht.
Wir haben die Sippenhaft wieder salonfaehig gemacht und wenn ich postings (auch hier vor einiger Zeit von Kleopatra) lese, in denen “Millionen russischer Maenner der Tod gewuenscht” wird, dann ist mir klar, dass die Sippenhaft nie weg war. Nur so kann man erklaeren, dass auf einmal russische Kuenstler wie Anna Netrebko Auftrittsverbot bekommen haben, sich offenbaren muessen etc. Eine solche Herangehensweise hat gerade Deutschland schon einmal sehr ins Verderben gefuehrt. Es ist uns ganz schlecht bekommen.
Wir hatten eine gute Nachbarschaft mit Russland durch die Entspannungspolitik von Brandt und wir muessen auch wieder dahinkommen, denn wir teilen uns den gleichen Kontinent. Daran wird sich auch in Zukunft nichts aendern. Unsere amerikanischen Freunde leben da ganz sicher jenseits des Atlantiks. Weder werden die Kanadier aus dem Norden ueber sie herfallen noch die Mexikaner aus dem Sueden. Aber vielleicht gibt es irgendwann einmal einen “Verteidigungspakt” zwischen Mexiko und China und es werden, rein vorsorglich natuerlich, Mittel- und Langstreckenraketen an der Grenze aufgestellt und Mexiko “militaerisch gestaerkt”. Man macht gemeinsame Manoever im Golf von Mexiko und winkt mal ganz freundlich in Richtung Washington.
Wieviele Jahre wird es wohl dauern, bis es Krieg gibt?
exKK
6. September 2024 @ 15:30
@ european:
“ Eine solche Herangehensweise hat gerade Deutschland schon einmal sehr ins Verderben gefuehrt.“
Ja, heute gibt es eine „entartete Moral“…
Stef
6. September 2024 @ 11:35
Die Frage geht zwar an Ebo, aber ich nehme mir mal die Freiheit:
Die Probleme, die unsere Nachbarländer und die Balten mit Russland haben, sind genau das: Die Probleme unserer Nachbarn mit den Russen. Wir sollten und brauchen uns diesen Schuh nicht länger anzuziehen, das war immer falsch und hat sich böse gerächt. Dass dies automatisch auf eine Neuauflage des Hitler-Stalin-Paktes hinausläuft ist genau so ein Blödsinn wie die Unterstellung, dass Russland nach der Ukraine in die EU einfällt. Wer so etwas behauptet oder andeutet ist in der Bringschuld hierfür konkrete Belege vorzulegen und muss konsequenterweise erst recht davon ausgehen, dass die USA primär und proaktiv die EU als wirtschaftlichen Konkurrenten schwächen will.
Auf die historischen Befindlichkeit unserer (EU) Nachbarn eine gewisse Rücksicht zu nehmen, ist durchaus angezeigt. Aber gerade die jüngste Geschichte zeigt, dass dies in engen Grenzen bleiben muss. Polen legt mit seinen Reparationsforderungen an Deutschland bewusst und planvoll einen Sprengsatz an die bilateralen Beziehungen und die polnische Regierung (alt und neu) hat deutlich zu verstehen gegeben, dass sie den Terroranschlag gegen Nordstream billigt. Das spricht eher dafür, Abstand zu halten und die eigenen Interessen selbstbewusst und ohne Maßlosigkeit zu wahren. Was die baltischen Staaten angeht gilt dasselbe in verschärfter Form, sie sind noch aggressiver gegen Russland und gegen alle, die mit Russland friedliche Koexistenz haben wollen, eingestellt. Das sehe ich ihnen bis zu einem gewissen Grad aufgrund historischer Erfahrung nach. Aber es wäre falsch und dumm, dies weiterhin zum Maßstab bundesrepublikanischer Russlandpolitik zu machen.
Für alle Beteiligten wäre es sehr förderlich, wenn die Bundesregierung wieder beginnen würde, die deutschen Interessen an guten und wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zu definieren und zu pflegen. Das Baltikum und anderen osteuropäische Staaten sollten bei der Sicherung ihrer Grenzen im Rahmen der europäischen und transatlantischen Kooperation unterstützt werden. Aber nicht für aggressive Politik gegen Russland, das liegt nicht im deutschen Interesse. Und heute sind wir jenseits des vertretbaren auf dem aggressiven Kurs unterwegs.
Hoffnung, dass es in absehbarer Zeit in diese Richtung geht habe ich allerdings nicht. Da ist eher Kleopatra voll im Trend.
Skyjumper
6. September 2024 @ 16:02
„ „Mourir pour Dantzig?““
Und wieder einmal, diesmal immerhin gut verpackt, die Unterstellung bei Putin würde es sich um den auferstandenen Hitler handeln und heutige „Appeasment-Politik“ würde ähnliches Provozieren wie seinerzeit.
Hätte sich der russ. Einmarsch vor dem Euro-Maidan ereignet würde ich, vielleicht sogar im aktuellen Umfang, eine Unterstützung der Ukraine befürworten. Da sich der Einmarsch aber nun einmal viel später ereignete, nachdem die Ukraine veranstaltet hatte was sie nun einmal tat, ist meine Meinung eine vollkommen andere. Soll die Ukraine selbst zusehen wie sie mit dem klarkommt was sie sich selbst eingefangen hat.
Und so einen Kläffer wie Estland, knapp groß genug um über die Bordsteinkante gucken zu können, würde ich gleichfalls am Laternenpfahl vergessen damit er sieht was der Bär macht. Rumänien, Bulgarien, Ungarn würde ich dagegen unterstützen.
Vielleicht wird Ihnen der Unterschied ja klar.
exKK
6. September 2024 @ 18:49
“Die osteuropäische Politiker, die zum Teil aus eigener Erfahrung, zum Teil aufgrund Familienüberlieferung den Russen ein (wie seit dem 24.2.2022 jedem klar sein sollte) gesundes Misstrauen entgegenbringen…”
Wenn es darum ginge, führten Deutschland und Frankreich noch immer regelmässig ihre Kriege gegeneinander. Und die Benelux-Staaten hätten alles darangesetzt, aufgrund ähnlichem Misstrauen gegen Deutschland eine Annäherung der beiden nach dem WW2 zu verhindern – so wie die Osteuropäer im Verbund mit den USA seit Jahren eine bereits eingeleitete Annäherung EUropas und Deutschlands an Russland mit allen Mittel torpedieren.
Dass das nicht dem Frieden dient, sondern nur weitere Kriege in EUropa befördert, sollte allen klar sein, die wissen, warum die EU und ihre Vorläufer einst gegründet worden sind. Kleopatra gehört offenbar nicht dazu!
Monika
6. September 2024 @ 20:35
@Kleopatra
Sie werden um eine Nachbarschaft nicht herumkommen.
Länder lassen sich nicht, wie Nachbarn im herkömmlichen Sinn, derart vergraulen, dass sie wegziehen und schon gar nicht werden sie sich in Luft auflösen.
Gern dürfen sie sich ausmalen welch ein ausgemachtes …Schimpfwort ihrer Wahl… das eine oder andere Land sei, trotzdem werden sie einen modus vivendi mit diesem Land finden müssen. Sie können -für sich- gern „Abstand halten“, aber rassistische Hetze behalten Sie bitte für sich. Andere haben gute Gründe für eine dezidiert abweichende Meinung von der Ihren.
exKK
7. September 2024 @ 04:10
@ Monika:
Eine Kündigung wegen Eigenbedarf, früher „Lebensraum im Osten“ genannt, ist nicht so leicht, wie die Geschichte gezeigt hat. Offenbar versuchen die Hardliner im Westen es deshalb diesmal mit Entmietung, wenn man das „wir werden Russland ruinieren“ als solche interpretieren möchte…
Arthur Dent
5. September 2024 @ 23:41
„In der Wirtschaft führt Scholz auch nicht mehr. Volkswagen will sparen (wie die Ampel) – nun drohen Werksschließungen und Entlassungen in Deutschland. Wenn es so weit kommt, kann die SPD einpacken, und das nicht nur im Osten“…
Tja, Deutschland hat fertig – VW muss sparen (Opel und Ford sparen schon), Thyssenkrupp muss sparen, BASF will in Deutschland nicht mehr investieren, Intel will sparen (vermutlich wird das mit 10 Mrd. gesponserte Werk nicht gebaut), Meyer-Werft muss sparen, Die Bahn – ohne Worte, Bosch und Henkel bauen Arbeitsplätze ab, Stihl und Miele wandern ab, Stiebel Eltron hat Kurzarbeit…
Das sind nur die bekanntesten – die Liste ist praktisch endlos
Die „Experten“ rechnen mit leichter Konjunkturerholung ab 2026 frühestens
Skyjumper
6. September 2024 @ 15:15
Dem ist wenig hinzuzufügen.
„ Die „Experten“ rechnen mit leichter Konjunkturerholung ab 2026 frühestens“
Diese sogenannten Experten rechnen mit einer leichten bis guten Konjunkturerholung bereits seit Anfang 2023. Gibt es ja auch – überall, nur nicht in Deutschland.
Ich bin eindeutig kein Experte. Denn ich rechne mit Stagnation bis leichten Dellen bei der Konjunktur. Würde das BIP heutzutage nicht arg verfälscht berechnet wären die „Dellen“ ausgeprägter zu erwarten.