Schock-Therapie für EUropa
Erst der Schock durch Krieg oder Katastrophe, dann der sogenannte Wiederaufbau. Erst die Zerstörung von gewachsenen Strukturen, dann der Siegeszug der Konzerne und des Marktes. So beschreibt Naomi Klein in ihrem Bestseller “Die Schock-Strategie” den Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus. Als Beispiele nennt sie Chile, Großbritannien oder Russland.
Nun haben wir einen neuen Schauplatz. Auch an der Ukraine wird die “Schock-Dokrin” durchexerziert. Gerade erst haben Experten neoliberale Reformen für den “Wiederaufbau” gefordert.
Selbst die EU scheint nicht immun. In Frankreich verkündet der liberale Präsident Macron das “Ende des Überflusses, der Sorglosigkeit und der Gewissheiten” – und droht mit einer Rationierung von Gas.
In Deutschland schwört Kanzler Scholz die Bürger auf höhere Benzinpreise, teurere Bahntickets und eine neue Gasumlage ein. Zudem sollen alle ihre Heizung runterdrehen und weniger duschen.
Und in Brüssel plant man nach dem Notfall beim Gas nun auch noch den Notstand beim Strom. Obwohl die EU-Kommission dafür nicht zuständig ist, kremplelt sie die Energiepolitik um.
Begründet wird all dies – wie von Naomi Klein beschrieben – mit Krieg und Katastrophe. “Putin” soll an allen Zumutungen schuld sein, ein “Energiekrieg” tobe auf dem europäischen Kontinent.
In Wahrheit besteht weder ein Mangel an Gas noch an anderen Rohstoffen. Es ist die Entscheidung der EU, sich von russischer Energie “unabhängig” zu machen, die zu künstlicher Knappheit führt.
Und es sind die von der EU liberalisierten Energiemärkte, die verrückt spielen und die Preise ins Unermessliche steigen lassen. “Putin” hat damit herzlich wenig zu tun, der Kapitalismus umso mehr.
Weiterlesen hier. Siehe auch “Der Habeck-Schocker”
P.S. Dass sich Deutschland und die EU nun um “Entlastung” der Bürger bemühen, widerspricht nicht der These. Denn man setzt weiter auf das Preissignal und die Märkte. Je höher der Preis, desto größer der Anreiz zum Energiesparen und zum Umstieg auf nachhaltige Energie, so das Kalkül. Am wirtschaftlichen und sozialen Schock ändert dieses Kalkül jedoch nichts, an der Umverteilung von unten nach oben auch nichts. Man muß sich nur die Gewinne der Energiekonzerne anschauen…
Peter Roth
7. September 2022 @ 11:12
Das Buch steht bei mir im Regal und heisst: „Die Schock-Strategie“. Ist glaub schon ein kleiner Unterschied zur „Therapie“ … Nichts für ungut, freundlichen Gruss
ebo
7. September 2022 @ 11:28
Im Original “The Shock doctrine”. Aber wir reden hier ja über den europäischen Patienten…
Hein
6. September 2022 @ 17:39
Seltsame Argumentation, Herr Bonse. Den Umgang der EU mit Russland und seinem Krieg als Wiedergänger der Chicago Boys (hiessen die so?) darzustellen, bläst halt ins gleiche Horn wie Wagenknechte und AFDler und setzt die alte deutsche Tradition fort, die der parlamentarischen Demokratie nicht über den Weg traut und lieber mit Putin oder Xi ins Bett geht. Da kann der Staat noch so viel Geld in die Hand nehmen, es wird immer die gleiche Melodie gespielt, Kapitalismuskritik für Dummies. Aber sei’s drum.
Auch schön ist, sich ältere Beiträge anzuschauen. Da hat die EU eigentlich immer und ausschließlich versagt und ist zum wiederholten Male, dafür jedes Mal aber wirklich dabei, zu zerbrechen.
Was den ewigen Untergangspropheten seltsamer Weise nicht aufzufallen scheint: Bislang ist sowohl der Kapitalismus als auch die EU als auch die „bürgerliche Herrschaft“ erstaunlich resistent. Krise ist der Modus, in dem sie seit langer Zeit stabil laufen. Eigentlich seit der Moderne. Das einzige, das wirklich bedrohlich ist, dürfte die Klimakatastrophe sein.
ebo
6. September 2022 @ 17:46
Falsch. Im Gegensatz zu vielen anderen habe ich nie das Ende des Euro oder den Untergang der EU prophezeit. Nicht mal 2015, als das in den deutschen Zeitungen en Vogue war. Dagegen habe ich sehr wohl die Schattenseiten und Risiken betont. Denn dies ist das Ziel dieses Blogs
Burkhart Braunbehrens
4. September 2022 @ 17:07
Dass Neoliberalisten neoliberale Strategien bevorzugen, ist klar. Und dass die europäische Politik von dieser Doktrin sich keineswegs verabschiedet hat, auch.
Die Befürchtungen für die Ukraine werden schon länger diskutiert. Aber es gibt einen feinen Unterschied zu dem, was Naomi Klein schreibt. Der Beginn dieser angewandten Schockstrategie war, wenn man so will, eine Verschwörung zunächst des amerikanischen Imperialismus gegenüber Chile, Fortsetzung in Argentinien, Brasilien etc. Dann Frau Thatcher in Großbritannien, die mit einer erstarrten Gewerkschaftsbürokratie und einer ebenso starren Sozialdemokratie schnell fertig wurde. Dann schwenkte die Sozialdemokratie auch ein, bis alle ideologischen Hindernisse beseitigt waren. Schröders Hartz-Reformen., Scholz ist sein Zögling.
Und dann Russland. Jelzin machte den Weg frei, der mit der Oligarchenherrschaft und Putin endete. Der schrankenlose Siegeszug der global agierenden Konzerne überall.
Ab er wenn jetzt diese Strategien immer noch dominant sind, dann kann man kaum behaupten, dass sie mit dem Krieg gegen Putin angefangen haben, oder dass dieser Krieg deshalb läuft. Sicher läuft dieser Krieg als langer Abnutzungskrieg möglicherweise für neoliberale Interessen, und die Öffnung der Ukraine für das westliche Gierkapital hat bereits begonnen. Aber deshalb wird es nicht falsch, den Aggressor Putin mit allen Mitteln zu stoppen, was bisher nur zögerlich und unter Führung der USA geschah. Naomi Klein als Zeugin für eine populistische scheinbar antikapitalistische Position des aufgezwungenen Waffenstillstands gegenüber der Ukraine zu missbrauchen, ist nicht gut. Dass wir uns in der Unterstützung für den gerechten Krieg der Ukraine bisher nicht absetzen konnten von US-amerikanischen imperialistischen Strategien und den Wunschvorstellungen des globalen Kapitals ist scheußlich, und zeigt die Realität, die Europa, wenn es Europa sein will, überwinden muss. Ja die Ukraine ist Europa und dieser Krieg ein Prüfstein für die europäische Identität in der EU. Ein Europa, das für seine Wertvorstellungen eintritt oder dies hinter seine Wirtschaftsinteressen stellt. Die gehen meines Erachtens auch vor die Hunde, wenn es nicht für seine Werte, Demokratie, Freiheit, Selbstbestimmung, soziale Standards eintritt.
Holly01
5. September 2022 @ 09:05
” Ja die Ukraine ist Europa und dieser Krieg ein Prüfstein für die europäische Identität in der EU. Ein Europa, das für seine Wertvorstellungen eintritt oder dies hinter seine Wirtschaftsinteressen stellt. ”
Nein.
Die Wertevorstellungen werden nicht besser, wenn wir uns eine Doppelmoral zurecht lügen.
Zitat aus ” https://www.nachdenkseiten.de/?p=87596 ”
” „Die Parteien haben sich nach dem bekannten Satz von Hans Herbert von Arnim den Staat zur Beute gemacht, der seitdem Stück für Stück immer noch neue Teile der Staatstätigkeit durch steuerfinanzierte Nichtregierungsorganisationen (NGO) ersetzt und ergänzt, was zu einer völlig neuen Bedeutung des Wortes Zivilgesellschaft geführt hat. […] Die Parteien sind nicht reformierbar, weil Berufspolitiker und solche, die es werden und bleiben wollen, tun müssen, was die kleine Zahl der Tonangebenden in den Fraktionsspitzen des Bundestags wollen, sonst ist ihre Karriere zu Ende.“ ”
Ich denke unsere Wertevorstellungen vertreten wir viel besser, wenn wir uns gegen die Parteiendiktatur wehren und Leute in Ämter bringen, die mehr den Willen und die Bedürfnisse der Bevölkerung spiegeln, als den Willen einer Hand voll Superreicher und der USA was offensichtlich das Gleiche ist.
Die Proteste sollten sich eventuell gar nicht gegen die Ukraine-Russland-Politik wenden, sondern gegen den Gesamtzustand in diesem Staat, vertreten durch die Blockparteien.
Das wäre dann auch der Konflikt, wie er besteht und kein Ersatzfeld mit moralischen Tretminen.
Ansonsten kann ich gar nicht mit Worten ausdrücken wie sehr ich anderer Meinung bin als Sie.
european
4. September 2022 @ 12:46
Die Übergewinnsteuer kommt. Sieh an, sieh an
https://www.welt.de/politik/deutschland/article240855137/Uebergewinne-Ampel-will-Strompreisbremse-mit-Gewinnabschoepfung-bei-Energiefirmen-finanzieren.html
Sehr schön der Kommentar von unserem gefühlten Finanzgenie Lindner
“Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprach davon, dass der „Rendite-Autopilot“ für die profitierenden Unternehmen „jetzt abgeschaltet werde“
Ist noch gar nicht lange her, da wurde die Existenz dieses Autopiloten völlig ignoriert und sogar Strack-Zimmermann behauptete bei Lanz, dass es das nicht gäbe.
Erstaunlich jedoch:
“Hierbei setzte die Bundesregierung zunächst auf eine Einigung auf europäischer Ebene”
Es gibt bereits Länder, die das schon längst umgesetzt haben. Beispiel Italien, die 25% des Umsatzes im Land abschöpfen, was ein deutlich stärkerer Hebel ist, als am Gewinn vor Steuern anzusetzen. Die Energiekonzerne arbeiten international. Da gibt es immer Möglichkeiten, die Bilanzen durch weltweite Kooperation zu “entlasten” 😉
Wozu also warten? Die EU-Kommission schlägt das gerade auch vor? Frau von der Leyen hat mal wieder gewartet, bis sie eine “neue Idee” irgendwo kopieren kann. Eigene hat sie ja nicht.
ebo
4. September 2022 @ 13:05
Das ist keine Übergewinnsteuer, jedenfalls nicht bei von der Leyen.
Sie will einen Preisdeckel für Strom, der nicht aus Gas erzeugt wird – also für AKW, Erneuerbare etc. Was drüber liegt, wird abgeschöpft und ausgezahlt. Es geht also eher um eine Abgabe als um eine Steuer. Sie soll zeitlich befrsitet werden. Und: Öl ist nicht betroffen…
european
4. September 2022 @ 13:21
@ebo
Vielen Dank für das update.
Ich hatte nur die Überschrift der ZEIT gelesen, die auch von Übergewinnsteuer
spricht.
„EU-Kommission schlägt Strompreisdeckel und Übergewinnsteuer vor“
https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-09/eu-kommission-vorschlag-preisdeckel-uebergewinnsteuer?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Aber Sie haben völlig Recht, dass man genauer auf die Begrifflichkeiten eingehen muss. Nur, weil dieselbe Bezeichnung verwendet wird, heißt es nicht, dass dasselbe gemeint ist.
Nichts desto trotz waren einige EU-Länder deutlich schneller und haben in Eigenregie diese Schritte unternommen.
ebo
4. September 2022 @ 13:46
Ja Spanien und Italien waren viel schneller. Deutschland stand auf der Bremse. Der Vorschlag von der Leyen ist offenbar bewusst so formuliert, dass auch die FDP zustimmen kann
https://taz.de/Strompreisdeckel-und-Uebergewinnsteuer/!5876186&s=Leyen/
Holly01
4. September 2022 @ 08:44
” https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/erste-firmen-stoppen-produktion-fuer-immer-substanz-der-industrie-bedroht-li.262725 ”
und
” https://prod.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/deutschen-betrieben-droht-pleite-ist-das-annalena-baerbock-auch-egal-li.262914?dicbo=v2-fbf8782619e5cf9c73830e660e508186 ”
gleiche Quelle
Strukturell ist das Problem ein völlig anderes. Die Grünen, also die politisch aktiven Menschen die sich für modern und fortschrittlich halten haben ganz klare Grenzen.
Diese Grenzen werden jetzt für Deutschland und seinen sozialen Frieden zur existenziellen Bedrohung.
1.) Armut in Deutschland ist gar kein Problem, so lange sie den Narrativen entspricht: Es gibt Armut weil Menschen einen anderen Lebensinhalt haben, als nur Geld. Diese Menschen brauchen auch nur Essen, Trinken und ein Dach über dem Kopf.
Es gibt Armut weil Frauen benachteiligt sind und mehrfachbelastet als Partnerin, Mutter, soziales und aktives Mitglied der Gesellschaft, da muss man gendern und an der Wurzel der gesellschaftlichen Akzeptanz arbeiten (aber nie beim Übel selbst).
Es gibt Armut aus gesellschaftlicher Ungleichheit bei Bildung, Integration pipapo, da muss man das thematisieren (aber bitte nicht ändern).
Es gibt aber eben auch “gute Armut”. Jeder Aktivist kennt die Geschichte das die Nazis aus der Verarmung der deutschen Gesellschaft nach 1929 aufgestiegen sind.
Umkehrschluss: Arme Deutsche sind alle rechts und potential Nazis oder werdende Nazis.
Diesem Personenkreis kann man die Mittel nicht genug kürzen. Die saufen und huren sowieso nur herum und hängen den kruden rechten Fantasien nach.
Noch schlimmer ist für einen Aktivisten nur der Mief im Bürgertum. Da kann man gar nicht genug Mittel abziehen, das ist ein Misthaufen, wo diese Vereinsmeierei, Schützen, freiwillige (Sauf-) Feuerwehr und (Sauf-) THW gehegt und gepflegt werden.
Exakt das Selbe geschieht auch bei der Industrie. Die Grünen wollen die überhaupt nicht erhalten. Das ist Alles fehlgeleitete gesellschaftliche Energie.
Die Leute sollen auf die unnützen Produkte verzichten und den “übertriebenen” Lebensweisen abschwören. Zum Besten für sich und die Welt.
Was ist damit sagen will ist:
Es braucht niemand zu denken, das bei Protesten von der Seite Hilfe kommt. Diese ständige “Nazi-Schleife” ist nicht einfach nur ein rhetorischer Trick, die meinen das so.
Das Einzige was aus dem Lager (und weiten Teilen der Konservativen und Linken kommen wird ist im besten Fall Abgrenzung durch distancing.
Alles was kommen wird ist die Panik.
Da wird sich die Panik der Reichen (das denen etwas weggenommen werden könnte) mit der Panik der Linken und Progressiven vereinen, das wir wieder Hitler aufsteigen sehen.
Also was auch immer kommen wird, ich erwarte weder breite Proteste, noch irgend ein Verständnis gegenüber den Menschen die ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können und die verarmen.
Ich erwarte da eher geballte Staatsgewalt auf allen Ebenen.
Holly01
3. September 2022 @ 18:31
Prof.Dr. Flaasbeck hat geliefert, was “Schock” bedeutet und bringen wird:
” Die Produktion im produzierenden Gewerbe Deutschlands (Industrie plus Bauwirtschaft) liegt im zweiten Quartal 2022 bei einem Indexstand von knapp 98, gemessen an einem Index, dessen Basiswert 2015=100 ist. ”
aus
” https://www.heise.de/tp/features/Warum-die-Geldpolitik-der-EZB-verfehlt-ist-7251138.html?seite=all ”
Rezession, Arbeitslosigkeit, Energiekosten, unsichere Energieversorgung, Protestankündigungen und eine Politik, die nicht nur nicht gegensteuert, sondern sich noch viel mehr von dem Elend wünscht und dieses so herbeiführt.
Kleine Frage: Wenn Sie ein Firmenchef wären, der jetzt Material/Rohstoffe/Halbzeug für das 4.Q-22 und das 1.Q-23 ordern lassen sollte, würden Sie das tun?
Ich würde meinen Laden still legen und sehen, das ich entweder wo anders produzieren lasse (die Energiepreissteigerungen fangen Fremdfertigung locker auf) oder ich würde direkt an einem anderen Standort neu anfangen.
Da stehen keine Brüche in der Zukunft an, diese Brüche sind bereits vollzogen.
Das ist wie der Blitz der schon durch ist, wir warten nur noch auf den Donner, weil der eben etwas langsamer ist.
Aber der Donner wird kommen, ganz sicher.
umbhaki
3. September 2022 @ 20:49
So ist es. Aus dem Handwerk werden reihenweise Betriebsaufgaben gemeldet, insbesondere bei den energieintensiven Gewerken Bäcker und Fleischer:https://www.deutsche-handwerks-zeitung.de/die-bundesregierung-versagt-in-einer-historischen-bewaehrungsprobe-256647/
ArcelorMittal, größter Stahlkonzern der Welt, legt gerade in Deutschland zwei Anlagen still:https://www.manager-magazin.de/unternehmen/industrie/arcelormittal-produktion-in-hamburg-und-bremen-wird-voruebergehend-eingestellt-kurzarbeit-a-4c4b1ea9-8d6d-4e79-a52b-b790bad41629
ArcelorMittal wird wohl an seinen zahlreichen Standorten auf der Erde fröhlich weiterproduzieren, nur in D halt nicht mehr unbedingt (derzeit noch 8.500 Mitarbeiter).
Die ruinierten Handwerksbetriebe allerdings sind damit Geschichte.
Aber, wie Sie richtig schreiben: Das ist erst der Anfang, und meine Aufzählung ist ja jetzt schon nicht vollständig.
Holly01
4. September 2022 @ 07:36
Kennen Sie diesen Moment? Wenn sich schwarze Wolken auftürmen, die Temperatur fällt und die Vögel hören auf zu zwitschern?
Alle wissen das jetzt etwas kommt.
Unsere Regierung meint das ist alles nur russische Propaganda und es wäre strahlender Sonnenschein.
Die Leute sollen die Gartenmöbel reinholen (Vorräte für 14 Tage werden empfohlen) und die Leute sollen 2000€ auf die Hand nehmen (falls da Rechnungen kommen), aber ansonsten haben wir strahlenden Sonnenschein.