Schlusslicht Deutschland – nun schießt Scholz gegen Brüssel
Nach einer neuen Schätzung des IWF bleibt Deutschland auch 2025 das Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum. Kanzler Scholz sucht die Schuld allerdings nicht bei sich, sondern in Brüssel. “Da sind irgendwie die Gäule durchgegangen”, sagte der SPD-Politiker beim Arbeitgebertag in Berlin. Die EU-Regulierung sei zu weit gegangen. Am Lieferkettengesetz will Scholz nun ein Exempel statuieren: “Das kommt weg”, erklärte er. Allerdings war es erst im Mai verabschiedet worden – mit Zustimmung Berlins. Und wenn alles so schlimm ist – warum hat Scholz dann die Wiederwahl der Frau von der Leyen unterstützt?
P.S. Bei “Illner” hat es Scholz so dargestellt, dass nur das deutsche Lieferkettengesetz “weg kommt” – und durch das neuere, europäische ersetzt wird. Ob es dadurch besser wird?
Helmut Höft
24. Oktober 2024 @ 15:35
Tzja, wie schon an anderer Stelle kommentiert: Exportismus (auch „Beggar-thy-Neighbor-Politik“ https://de.wikipedia.org/wiki/Beggar-thy-Neighbor-Politik) macht abhängig von Anderen. Und wenn dann „they neighbor“ blank sind (z.B. Italien, Frankreich) Und die USA den „Rust Belt“ wiederbeleben wollen, und China sich selbst entwickelt … dann ist Schicht im Schacht.
KK
23. Oktober 2024 @ 13:02
“Und wenn alles so schlimm ist – warum hat Scholz dann die Wiederwahl der Frau von der Leyen unterstützt? ”
Aus den gleichen Gründen, aus denen er mutmasslich schon zur Ankündigung der Sabotage von NS gegrinst und die Stationierung neuer Raketen in Deutschland einfach widerspruchslos ohne jede demokratische Debatte abgenickt hatte: Die USA wollten das so (und die haben – da geh ich jede Wette ein! – ein BackUp seiner alten Terminkalender im Safe)!
ebo
23. Oktober 2024 @ 13:08
Nein, Scholz wollte keinen Ärger in der Ampel.
Hätte er Nein zu VDL gesagt, so hätten die Grünen den oder die deutsche Kommissar/in benennen können. So steht es im Koalitionsvertrag.
Das wollte niemand 🙂
KK
23. Oktober 2024 @ 13:15
Vielleicht hätte man so aber jemand diplomatischeren ins AA bekommen können? 😉
Arthur Dent
23. Oktober 2024 @ 11:38
Tja, es können eben nicht alle gleichzeitig wettbewerbsfähig(er) werden. Wenn einer mehr wettbewerbsfähig wird, muss ein anderer weniger wettbewerbsfähig werden.
Und wenn man dann noch die dümmste Energie-Politik der Welt macht…. (lt. Wallstreet-Journal),
dann ist man halt Schlusslicht.
Ist auch nichts neues – war früher jeden Sonntag bei Sabine Christiansen Thema.
ebo
23. Oktober 2024 @ 12:55
In wichtigen Sektoren – etwa bei Online-Giganten wie Apple, Microsoft, Amazon, Google & Co. – sind wir überhaupt nicht im Wettbewerb vertreten. Dennoch proklamiert Frau von der Leyen jetzt die “digitale Souveränität” – denn sie ist bekanntlich Weltmeisterin bei der Regulierung…
KK
23. Oktober 2024 @ 13:23
“Dennoch proklamiert Frau von der Leyen jetzt die “digitale Souveränität””
EUropa ist doch unter vdL “digital souverän”: “Digital” heisst ja erstmal, es gibt nur ON und OFF, 1 und 0:
Und so ist es doch auch in EUropa inzwischen – es gibt nur noch GUT und BÖSE, SCHWARZ und WEISS…
Monika
23. Oktober 2024 @ 10:39
To grin and bear it – Scholz abwählen? Zu wessen Gunsten? BlackRocker Merz? Pistolerius? Habemus Habeck? Libmod-Lindner? Da könnten wir ja gleich (hätte sie nicht abgewunken- einen Baerbock schießen!
Michael
23. Oktober 2024 @ 09:21
Scholz hat UvdL unterstützt und Habeck nicht entlassen: zwei Fehler auf einmal! Das ist viel zuviel für einen Kanzler der führen wollte und jetzt demnächst selbst abgewählt wird!
KK
23. Oktober 2024 @ 13:25
Dritter Fehler: Er hat noch nicht mal Baerbock nach ihrer eigenmächtigen Kriegserklärung an Russland entlassen – die nur deshalb keine ernsteren Folgen hatte, weil man unsere “Chefdiplomatin” in Russland sowieso nicht ernst nimmt!
Michael
23. Oktober 2024 @ 14:08
Richtig, aber ich wüsste nicht wo die Personalie Baerbock überhaupt ernst genommen wird!?
KK
23. Oktober 2024 @ 18:58
@ Michael:
Sie hat immerhin Kinder! 😉