Schlag gegen China-Handel, UK will “Reset” – und Streit um Porno-App

Die Watchlist EUropa vom 06. Februar 2025 – Heute mit News und Analysen zu Shein und dem Chaos im E-Commerce, der Annäherung Großbritanniens an die EU und einer erregten Beschwerde von Apple.

Die EU und die USA gehen massiv gegen Online-Händler aus China und Hongkong vor. Die Europäer knöpfen sich vor allem den chinesischen Online-Shop Shein vor.

Die EU-Kommission kündigte eine eingehende Untersuchung gegen den beliebten Billig-Anbieter an. Derweil kündigte die US-Post an, vorübergehend keine Pakete mehr aus China und Hongkong befördern zu wollen.

Mit USA abgesprochen?

Beide Aktionen seien nicht abgesprochen, erklärte Handelskommissar Maroš Šefčovič in Brüssel. „Wir arbeiten regelbasiert“, betonte er. Es sei „reiner Zufall“, dass die EU und die USA gleichzeitig zuschlügen.

Aus seiner Sicht sei aber Eile geboten. Es gelte, die Verbraucher und die Umwelt vor einer Flut minderwertiger Textilien und teilweise gefährlicher Produkte zu schützen.

Der EU-Kommission zufolge kamen im vergangenen Jahr 91 Prozent aller E-Commerce-Importe mit einem Wert von bis zu 150 Euro aus China. Das Volumen habe sich seit 2023 mehr als verdoppelt.

Zollbefreiung könnte fallen

___STEADY_PAYWALL___

Nun erwägt die EU, die Zollbefreiung für Sendungen im Wert von bis zu 150 Euro zu streichen. Entscheidungen sind aber noch nicht gefallen. Die Kommission hat bisher nur Empfehlungen gegeben.

Das ist ungewöhnlich – und spricht dafür, dass der offenbar schon länger geplante Schlag gegen den China-Handel vorgezogen wurde, um den USA zu folgen. Wer weiß, vielleicht hat US-Präsident Trump sogar Druck gemacht?

Trump hatte kurz zuvor ein Schlupfloch für Sendungen geschlossen und die sogenannte “De-minimis”-Ausnahme von Einfuhrzöllen beendet, die bislang zollfreie Lieferungen von Paketen mit geringem Wert in die USA ermöglichte.

Damit kam die EU unter Zugzwang – wie immer, wenn die Amerikaner ihren Markt abschotten. Dann werden die Warenströme schnell nach EUropa umgeleitet…

P. S. Für die vielen Kunden in Europa, die sich teurere Händler nicht leisten können, ist die Ankündigung aus Brüssel wohl keine gute Nachricht. Dennoch applaudieren die Verbraucherschützer…

News & Updates

  • Brexit adé? UK will den “Reset”: Großbritannien und die EU bereiten sich auf eine neue Partnerschaft vor. Fünf Jahre nach der für beide Seiten schmerzhaften Scheidung – dem Brexit – hat der britische Premiers Keir Starmer die EU-Spitze zu einem bilateralen Gipfel am 19. Mai geladen. Er soll auf der britischen Insel stattfinden und den „Reset“ einleiten – den Neustart. – Mehr dazu in der “taz”
  • Wird Nordstream umfunktioniert? Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 könnte zu neuem Leben erweckt werden. Im Gespräch ist nach Informationen des “Handelsblatts” die Nutzung eines Teilstücks für den Import von grünem Wasserstoff aus Finnland. Auch über den Transport von Erdgas aus Russland nach einem Friedensschluss in der Ukraine wird spekuliert. – Mehr hier
  • Panzerautobahn nicht kriegstauglich. Europäische Milliarden-Investitionen in Projekte für eine schnellere Verlegung von Streitkräften an die “Front” in Osteuropa zeigen nicht die gewünschte Wirkung. Zu diesem Schluß kommt der EU-Rechnungshof in einem neuen Gutachten.

Das Letzte

Streit um Porno-App. Die EU-Kommission hat Apple gezwungen, seinen App-Store für Drittanbieter zu öffnen. Das hat unerwartete Folgen: Der US-Technologiekonzern macht Brüssel dafür verantwortlich, dass in Europa nun eine Porno-App auf seinen iPhones verfügbar ist. “Wir sind zutiefst besorgt über die Sicherheitsrisiken, die Hardcore-Porno-Apps dieser Art für EU-Nutzer, insbesondere für Kinder, mit sich bringen”, erklärte Apple. Doch die EU-Kommission “zwingt uns, den Vertrieb über App-Stores wie Altstore und Epic zuzulassen, die unsere Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Nutzer vielleicht nicht teilen”. Was die Brüsseler Bürokraten alles anrichten können… Sie wollten mehr Wettbewerb, nun gibt es mehr Sex und weniger Jugendschutz 🙂

Mehr Newsletter hier